Auf Bildern, die der Agentur Reuters zugesandt worden, sind offenbar Proteste in Yabroud nahe Damaskus zu sehen. (Reuters)

Trotz wachsenden internationalen Protests: In Syrien geht das Blutvergiessen weiter. Menschenrechtler berichten vom brutalen Vorgehen der Armee vor allem in der seit Monaten umkämpften Stadt Homs. Ein Ende der Gewalt ist nicht absehbar - auch, weil sich das Ausland nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen kann.

Aus Syrien gibt es neue Berichte über das brutale Vorgehen der Armee gegen Regimegegner. Nach Angaben der Opposition sollen allein in der Protesthochburg Homs innerhalb eines Tages 68 Menschen getötet. Landesweit sollen mindestens 73 Menschen ums Leben gekommen sein.

Offenbar mehrere Familien ausgelöscht
In den Berichten heisst es, die Armee habe in Homs das Viertel Baba Amro unter Beschuss genommen und dort mindestens 23 Gebäude dem Erdboden gleichgemacht. Drei Familien sollen von Milizionären in ihren Häusern massakriert worden. Die Eindringlinge hätten 19 Menschen mit Messern getötet, heisst es von den Regimekritikern. In zwei Krankenhäusern von Homs sollen zudem Frühgeborene in Brutkästen ums Leben gekommen sein, weil offenbar der Strom abgeschaltet wurde.

Zu einem weiteren Schlag holten die Assad-Truppen in der Provinz Daraa nahe der Grenze zu Jordanien aus, nachdem dort ein Offizier und 17 Soldaten desertiert waren. Die Streitkräfte seien dabei ähnlich massiv vorgegangen wie in Homs, berichtete der Nachrichtensender al-Arabija unter Berufung auf das oppositionelle syrische Medienzentrum. Das syrische Staatsfernsehen berichtete von der Explosion einer Autobombe in Homs und einem Anschlag auf eine Gaspipeline nahe der Stadt.

Uno-Menschenrechtskommissarin ist «entsetzt»
Die Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, äusserte sich entsetzt über den Einsatz von Artillerie und anderen schweren Waffen «bei anscheinend wahllosen Attacken auf Wohngebiete». Das Scheitern einer Syrien-Resolution im Uno-Sicherheitsrat scheine «die Bereitschaft der syrischen Regierung verstärkt zu haben, die eigene Bevölkerung zu massakrieren, um Opposition zu zerbrechen».

Die Vetomächte Russland und China hatten am Samstag im Uno-Sicherheitsrat eine Resolution zu Fall gebracht, mit der die 13 anderen Mitgliedstaaten Syrien zur Beendigung der Gewalt und zu politischen Reformen aufrufen wollten. Die Türkei setzt sich für einen neuen Fahrplan zur Beilegung des blutigen Konflikts ein. Nötig sei ein internationales Forum in der Region, auf dem alle wichtigen Staaten vertreten sein müssten, sagte Aussenminister Ahmet Davutoglu dem türkischen Fernsehsender NTV. Er wollte noch in der Nacht zum Donnerstag zu Gesprächen mit seiner Amtskollegin Hillary Clinton in die USA fliegen.

Russlands Regierungschef Wladimir Putin forderte in Moskau, das syrische Volk müsse selbst über sein Schicksal entscheiden. «Natürlich lehnen wir jede Gewalt ab, von welcher Seite auch immer, aber niemand sollte sich wie ein Elefant im Porzellanladen benehmen.»  Putin verwies auf die Situation in Libyen nach dem Sturz von Muammar al-Ghadhafi. Niemand spreche über die Gewalt gegen Unterstützer Ghadhafis, «weil das die schrecklichen Folgen vor allem von militärischer Intervention sind».

Beobachter sollen abziehen
Die Arabische Liga bestätigte in Kairo den geplanten Abzug ihrer Beobachter. Der Leiter der Beobachtermission, der Sudanese Mohammed al-Dabi, und sein Stab sollten jedoch vorerst in Damaskus bleiben. Am Wochenende will die Organisation über das weitere Vorgehen beraten. Die Liga hatte vor einigen Wochen Beobachter in Syrien geschickt. Die Mission, die bislang ohne greifbare Erfolge geblieben ist, war Teil eines Friedensplanes der Organisation. (ank, dpa)

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 Die Hilfe des TCS' ist wegen der anhaltenden Kälte sehr gefragt. (Keystone)

Die Kältewelle hält auch nach knapp eineinhalb Wochen an. Die Temperaturen verharren deutlich im Minusbereich. Wegen der kalten Temperaturen arbeitet der TCS auf Hochtouren: Batterien machen schlapp und Türschlösser sind eingefroren.

Der klirrend kalte Februar sorgt für eine Rekordzahl von Anrufen bei der Einsatzzentrale der Patrouille TCS. Von Freitag, 3. Februar bis Dienstag, 7. Februar, gingen über 42'000 Anrufe ein.

Gegenüber einem normalen Wintertag mit rund 1300 Anrufen entspricht dies einer Steigerung um das 6-fache. Sowohl bei der Einsatzzentrale als auch der Patrouille TCS wurde das Personal verstärkt, um die Hilfeleistung sicherzustellen. Der TCS rechnet auch in den kommenden Tagen mit einer überdurchschnittlich hohen Zahl von Anrufen.

Batteriepannen und eingefrorene Türschlösser
Hauptursachen waren vor allem Batteriepannen aber auch eingefrorene Türschlösser und festgefrorene Handbremsen. Der TCS erinnert daran, dass Batterien bei minus 20 Grad Celsius nur noch über die Hälfte ihrer Leistung verfügen.

Der TCS rät Automobilisten vor Anlassen des Motors, Stromfresser wie Sitzheizung, Aussenspiegel- und Heckscheibenheizung auszuschalten.

Keine wärmeren Temperaturen in Sicht
Die Kälte hat die Schweiz weiterhin fest im Griff. Nur in den Bergen gab es einen «Wärmeschub», wobei dieser zu relativieren ist. Da die Temperaturen in der Höhe in der Nacht auf Mittwoch in 24 Stunden stellenweise über 20 Grad angestiegen sind, spricht SF Meteo bereits von einer «massiven Erwärmung». Aber bei Temperaturen von noch immer bis zu minus 24 Grad (Meteomedia-Station Glattalp im Kanton Schwyz), ist der Begriff «Wärme» verwegen.

Zu den Orten, an denen die Temperatur in einem Tag im zweistelligen Bereich anstieg, gehören beispielsweise Zermatt, der Sustenpass, der Grimselpass und der Säntis. Deutlich wärmer wird es indes nicht: Bereits ab Donnerstag wird wieder kältere Luft erwartet.

Bise lässt Temperaturen kälter erscheinen
Im Flachland zeigte das Thermometer am Mittwochmorgen noch immer Temperaturen um minus 10 Grad an. Das ist laut SF Meteo zwar 4 bis 10 Grad weniger kalt als am Tag zuvor, doch davon ist wegen der Bise kaum etwas zu spüren. Wegen des kalten Windes aus dem Norden fühlen sich die Temperaturen tiefer an, als sie tatsächlich sind.

Problem im Schienenverkehr
Wer am Mittwoch früh im Zug von Brünig-Hasliberg nach Meiringen fahren wollte oder umgekehrt, musste sich mit Geduld wappnen: Die Bahnverbindung war am Vormittag vorübergehend unterbrochen, wie die Zentralbahn mitteilte. Grund für den Streckenunterbruch war eine vereiste Weiche. (basn, sda)

 Das Areal des AKW Mühleberg im Kanton Bern. (Keystone (Archiv))

Nach einer so genannten Schnellabschaltung kann das AKW in Mühleberg schrittweise wieder hochgefahren werden. Die Atomaufsicht Ensi gab dafür am Abend grünes Licht. Die Betreiberin BKW betont, der Reaktor habe sich nicht wegen eines Defekts abgeschaltet. Die Rede ist von einer Panne bei Routinearbeiten.

Wegen einer Panne bei einer Messung ist es am Mittwochnachmittag zu einer Schnellabschaltung des AKW Mühleberg gekommen. Radioaktivität wurde dabei nach Angaben der Betreiberin BKW nicht freigesetzt. Bereits am Abend konnte der Reaktor wieder hochgefahren werden.

Reaktor reagierte vorschriftsgemäss
Nach Angaben der BKW waren am Nachmittag wiederkehrende Messungen durchgeführt worden. Dabei sei der Kommandoraum zwar über die Messungen an einem Strang des Speisewassersystems im Bild gewesen, die Mitarbeitenden hätten dann aber das Messgerät an einem anderen Strang angebracht als im Kommandoraum erwartet. Darauf habe der Reaktor kurz vor 14 Uhr bestimmungsgemäss mit einer Schnellabschaltung reagiert.

Der BKW-Sprecher betonte, der Zwischenfall gehe nicht auf einen Defekt zurück. In einer Mitteilung der Betreiberin heisst es, der Reaktor befinde sich in einem sicheren Zustand-

Ereignis auf «Stufe 0»
Die Atomaufsichtsbehörde Ensi gab noch am Abend grünes Licht, um den Reaktor wieder hochzufahren. Nach Angaben der BKW erfolgt die Wiederaufschaltung schrittweise am Abend und während der Nacht.

Das Ensi teilte weiter mit, das Ereignis werde auf der Stufe 0 der Ereignisskala Ines zugordnet. Damit wird die Abschaltung als Ereignis «ohne oder mit geringer sicherheitstechnischer Bedeutung» eingestuft. Die Ereignisskala reicht von null bis sieben.

Schnellabschaltungen nicht selten
Die Schnellabschaltung eines Atomkraftwerks ist in der Schweiz nicht ganz ungewöhnlich. Seit der Inbetriebnahme der Atomkraftwerke in der Schweiz 1969 gab es in den Reaktoren Mühleberg, Gösgen, Leibstadt und Beznau lediglich drei Jahre ohne ungeplante Schnellabschaltung. Auch in Mühleberg kam es in den letzten Jahren zu diversen Abschaltungen, so etwa 2007, 2008 und 2009.

Atomkraftgegner fordern seit Jahren die Abschaltung des AKW Mühleberg. Sie kritisieren, das AKW sei nicht sicher und verweisen insbesondere auf Risse im Kernmantel. 1996 installierte die BKW vier sogenannte Zuganker, um den Kernmantel zusätzlich zu stabilisieren. Der Energiekonzern betont, die Sicherheit der Anlage sei gewährleistet. Die Gegner kritisieren die Anker als «Flickwerk».

Zusätzliche Sicherheitsprüfungen
Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im vergangenen März rückte auch die Erdbeben- und Hochwassersicherheit des AKW Mühleberg in den Fokus. Die BKW musste beim Ensi bis Ende Januar einen aufdatierten Nachweis zur Erdbebensicherheit des Staudamms vorlegen.

Ende 2009 erhielt das AKW vom Bund eine unbefristete Betriebsbewilligung. Dagegen erhoben die AKW-Gegner Beschwerde, derzeit ist das Verfahren noch beim Bundesverwaltungsgericht hängig. Im vergangenen Dezember fand vor Gericht eine Anhörung beider Parteien statt. Während die AKW-Gegner auf zusätzliche Beweismassnahmen pochten, drängte die BKW auf einen raschen Entscheid. (ank, sda)

 Blick auf das Finanzministerium in Athen: Schwierige Verhandlungen um das Sparprogramm. (Reuters)

Bis Ende der Woche muss die griechische Regierung ihr neues Sparpaket auf den Weg bringen, sonst gibt es kein Geld mehr von der «Troika». Die innenpolitische Zustimmung für die geplanten schmerzhaften Einschnitte steht jedoch noch aus. Die Verhandlungen sind schwierig - und ziehen sich hin.

Die griechische Regierung bringt ihr umstrittenes neues Sparpaket auf den Weg. Am Abend wollte Ministerpräsident Lucas Papademos die Weichen stellen, damit das Programm bis zum Ende der Woche das Parlament in Athen passieren kann. Dies ist Voraussetzung für weitere, dringend benötigte Hilfen der internationalen Geldgeber. Der parteilose Regierungschef traf sich zu einer Sitzung mit den Chefs der drei Regierungsparteien, um deren Unterstützung zu gewinnen.

Abstimmung am Sonntag
Nach den Beratungen von Papademos und den Parteichefs muss die Regierung das Sparpaket offiziell absegnen und dann dem Parlament vorlegen. Dort ist die Abstimmung voraussichtlich für diesen Sonntag vorgesehen.

Die geplanten Einschnitte sind innenpolitisch heftig umstritten. Im Mittelpunkt stehen die Senkung der Mindestlöhne, Einschnitte im Gesundheitssektor, bei der Rüstung sowie die Kappung von Zuschüssen für Städte und Gemeinden.

Insgesamt sollen 2012 weitere 4,4 Milliarden Euro eingespart werden. Die Regierung will zudem noch in diesem Jahr 15'000 Staatsbedienstete entlassen, bis 2015 soll es insgesamt 150'000 Staatsdiener weniger geben. Aus Protest gegen das neue Sparprogramm hatten sich am Dienstag tausende Griechen an einem 24-Stunden-Streik beteiligt.

Verzichtet die EZB auf Forderungen?
Unklar ist unterdessen, ob in die parallel laufenden Verhandlungen mit den privaten Gläubigern über einen Schuldenschnitt endlich Bewegung kommt. Sie sollen auf rund 100 Milliarden Euro an Forderungen verzichten. Während das «Wall Street Journal» berichtet, die Europäische Zentralbank (EZB) sei nun bereit, zum Schuldenschnitt beizutragen, hiess es aus Kreisen der EZB, dies treffe nicht zu.

Diese widersprüchlichen Informationen sorgten für Irritationen an den Märkten. Am Aktienmarkt wurde auf Meldungen verwiesen, dass eine Beteiligung der Euro-Notenbanker am Schuldenschnitt EZB-intern höchst umstritten und deshalb keinesfalls in trockenen  Tüchern sei. Früheren Angaben des griechischen Finanzministers Evangelos Venizelos zufolge hingen die Verhandlungen mit den Privaten zuletzt an der Frage, ob EZB und nationale Notenbanken beim Forderungsverzicht mit ins Boot Steigen.

Die EZB ist grösster öffentlicher Gläubiger Griechenlands. Sie hat seit 2010 griechische Staatsanleihen aufgekauft, um den damals einsetzenden rapiden Kursverfall aufzuhalten. Dem «WSJ» zufolge soll die EZB nun bereit sein, diese Anleihen zum niedrigen Kurs an den Euro-Rettungfonds EFSF zu verkaufen. Der EFSF würde die Anleihen an Athen dann seinerseits zu einem Kurs deutlich unter dem Nennwert zurückgeben. Damit müsste Griechenland diese Anleihen nicht mehr zum vollen Wert zurückzahlen, die Schulden wären reduziert.

Am 20. März droht die Pleite
Griechenland hängt bereits seit dem Frühjahr 2010 am internationalen Finanztropf. Damals wurden dem Land als erstem in der Eurozone Kredithilfen über 110 Milliarden Euro zugesagt, die sich aber bald als unzureichend erwiesen.  Würde Athen bis März keine weiteren Milliardenhilfen bekommen, wäre Griechenland pleite, denn am 20. März werden Staatsanleihen im Umfang von 14,5 Milliarden Euro fällig. (ank/bat, dpa/reuters)

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Mit Saatgut und Pflanzenschutzmitteln lässt sich auch in schwierigen Zeiten gut Geld verdienen: Der Agrochemiekonzern Syngenta legte 2011 auch dank den boomenden Schwellenländern bei Umsatz und Gewinn zweistellig zu.

Der Basler Syngenta-Konzern hat im vergangenen Geschäftsjahr Umsatz und Gewinn um je 14 Prozent gesteigert. Konzernchef Mike Mack sprach vor den Medien in Basel von einem «sensationellen Jahr»: Das Unternehmen mit mehr als 26'000 Mitarbeitenden in über 90 Ländern weist einen Reingewinn von 1,6 Milliarden Dollar aus.

Beim Umsatz wurde mit 13,3 Milliarden Dollar ein Plus im gleichen Umfang verzeichnet. Zu konstanten Wechselkursen betrug das Umsatzwachstum 12 Prozent. Davon entfielen 11 Prozent auf Mehrverkäufe und 1 Prozent auf höhere Preise.

Beide Geschäftsbereiche sind im Gleichschritt um ebenfalls 12 Prozent zu konstanten Wechselkursen gewachsen - der schon lange lukrative Pflanzenschutz auf 10,2 Milliarden Dollar und Saatgut mit markant steigenden Margen auf 3,2 Milliarden Dollar.

Besonders rasant war das Wachstum in den Schwellenländern, auf die inzwischen 49 Prozent des Gesamtumsatzes entfallen. In diesen Ländern konnte Syngenta den Absatz um 18 Prozent steigern. Zu verdanken sei dies Investitionen, die der Konzern schon vor Jahren in diesen Regionen getätigt habe, sagte Mack.

Neue Strategie verheisst Erfolg
Ein positive erste Bilanz zog Mack über die vor Jahresfrist lancierte neue Strategie: Syngenta will dabei den Landwirten in aller Welt für Nutzpflanzen ganzheitliche und massgeschneiderte Lösungen aus einer Hand anbieten. Für die Farmer soll so bei geringerem Aufwand ein höherer Ertrag resultieren. In der immer komplexeren Landwirtschaft komme das integrierte Angebot gut an.

Mit der Umsetzung dieser Strategie, die auch eine Zusammenlegung der beiden bisherigen Divisionen von Forschung und Entwicklung bis hin an die Verkaufsfront mit sich bringt, ist Syngenta laut Mack weiter als geplant. Der Umbau der Geschäftsorganisation soll bis Mitte Jahr abgeschlossen sein

Das neue Geschäftsmodell brachte dem Konzern 2011 Effizienzgewinne in der Höhe von 112 Millionen Dollar. Bis 2015 rechnet Syngenta mit jährlichen Nettoeinsparungen von 650 Dollar. Einen Stellenabbau hatte die neue Strategie nach Angaben eines Konzernsprechers bisher nicht zur Folge.

Mack legte ein Bekenntnis zum Standort Schweiz ab. Ein Abzug wegen des starken Frankens sei für den Konzern kein Thema. Derzeit renoviert Syngenta seine Konzernzentrale in Basel für 140 Millionen Franken. Die Zahl der Beschäftigten an den insgesamt sechs Schweizer Standorten von Syngenta stieg 2011 um 70 auf 3030.

Dank Agrarboom optimistisch
Für die Zukunft gibt sich der Syngenta-Chef zuversichtlich. Ein Ende des Agrarbooms mit hohen Preisen für wichtige Nahrungsmittel sei nicht abzusehen. Der Konzern will weiterhin rascher wachsen als das expandierende Marktumfeld.

Gleichzeitig soll die Ertragskraft weiter gesteigert werden. Allfällige negative Wechselkurs- und Rohstoffeffekte sollen im laufenden Jahr mit höheren Preisen und Kosteneinsparungen mehr als wettgemacht werden.

Nach 2015 wird bei den Nutzpflanzen wie etwa Getreide, Mais, Feldsaaten, Reis oder Soja ein Umsatz von über 22 Milliarden Dollar angestrebt. Erreichen will der Konzern dieses Ziel mit bestehenden und neuen Produkten.

Vom guten Geschäftsgang im vergangenen Jahr können auch die Aktionäre profitieren: Dank einem rekordhohen Free Cashflow von 1,5 Milliarden Dollar soll die Dividende um 14 Prozent auf 8 Franken erhöht werden. Zudem plant der Konzern im laufenden Jahr Aktienrückkäufe in der Höhe von 200 Millionen Dollar. Das ergibt unter dem Strich einen Kapitalrückfluss von 1 Milliarde Dollar. (basn, sda)

 A 380 im Flug: Probleme für den Vorzeigeflieger. (Reuters)

Feine Risse an den Tragflächen des A 380 werden für den Flugzeugbauer Airbus zum Problem. Nach ersten Untersuchungen hat die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA alle Maschinen des Grossraumflugzeugs zur Kontrolle bestellt.

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat die Kontrolle aller Maschinen des Grossraumflugzeugs A 380 angeordnet. Hintergrund sind mehrere Fälle, in denen Haarrisse an den Tragflächen des Riesenairbus aufgetreten waren.

Fast 70 Riesenairbusse sind im Einsatz
Nach Angaben der EASA sollen zunächst die Maschinen kontrolliert werden, die bereits mehr als 1800 Flüge hinter sich haben. Die Flugsicherheitsbehörde hatte bereits Ende Januar eine Untersuchung von rund 20 Maschinen angeordnet.

Ein Sprecher der EASA sagte, nach der Untersuchung habe man nun entschieden, dass die gesamte A 380-Flotte überprüft werden soll. Weltweit sind derzeit 68 von den Prestigefliegern im Einsatz bei zahlreichen Fluggesellschaften - unter anderem bei der Swiss-Mutter Lufthansa. Die meisten A 380-Flüge haben die Gesellschaften Singapore
Airlines, Emirates aus Dubai und Air France absolviert, weil sie zu den ersten Kunden zählten.

Bis zu 800 Sitzplätze
Der Airbus A 380, seit 2007 im Einsatz, ist mit bis zu 800 Plätzen das grösste Passagierflugzeug der Welt. Dem europäischen Flugzeugbauer liegen derzeit mehr als 250 Bestellungen für den Jet vor. Im November 2010 hatte ein Airbus A 380 für Schlagzeilen gesorgt, dessen Rolls-Royce-Triebwerk während des Fluges explodiert war. Die Maschine musste in Singapur notlanden.

Für Airbus steht viel auf Spiel. Das 12 Milliarden Euro teure Prestigeprojekt hatte sich bereits mehrfach verzögert. Bei den Reisenden ist der A 380 zwar sehr beliebt, doch bei den Bestellungen liegt der Riesen-Vogel bislang hinter den Erwartungen von Airbus zurück. Der Flieger hat enorme Ausmasse: Die Tragflächen sind so gross, dass darauf 70 Autos parken könnten. Die Spannweite beträgt knapp 80 Meter.

Auch Airbus-Konkurrent Boeing musste jüngst mit seiner Konkurrenzmaschine Dreamliner Probleme melden. Experten sagten, dies sei beunruhigend, da es zeige, dass die beiden grossen Hersteller trotz der langwierigen Verzögerungen «nicht ganz vorn dabei seien».   (ank, sda/afp/reuters)

 Verhüllte Elefanten in Noida: Das Symbol der Mayawati-Partei musste eingedeckt werden - ebenso wie die zahlreichen Statuen der Regierungschefin. (Karin Wenger, SRF)

Sie baut Statuen von sich, gilt als verschwendungssüchtig und egomanisch. Und sie ist eine der einflussreichsten Politikerinnen Indiens. Seit fünf Jahren ist die kastenlose Mayawati Regierungschefin des bevölkerungsreichen Bundesstaates Uttar Pradesh. Bald wird dort wieder gewählt. Augenschein in einem Wahlkampf, der mit allen Mitteln geführt wird. 

Von Südasien-Korrespondentin Karin Wenger

Der Anblick ist grotesk. Von den riesigen Marmor-Elefanten, dem Parteisymbol von Mayawatis Bahujan Samaj Partei, und den haushohen Mayawati-Statuen ist nichts zu sehen. Als ob der Verhüllungskünstler Christo dem dreieinhalb Kilometer langen Park in Noida ausserhalb von Delhi mit seinen Springbrunnen, Marmor- und Bronzestatuen einen Besuch abgestattet hätte.

Alle Statuen sind eingepackt in rosafarbenes Plastik. Zu erkennen ist nur die Form der Elefantenrüssel oder der Gucci-Handtasche, die auch an der bronzenen Mayawati nicht fehlt. Die Verpackung geht auf eine Anordnung der Wahlkommission zurück. Sie hat verfügt, dass alle Statuen von Mayawati und alle Parteisymbole verhüllt werden müssen.

Für die Regierungschefin ist das kein Problem. Im Gegenteil: Sie begrüsst die Verhüllung vielmehr als eine Art unfreiwillige Werbekampagne für ihre Partei. Trotzdem ereiferte sie sich an einer Wahlkampfrede in Lucknow. «Wenn wir alle Elefanten zudecken müssen, dann müssten auch alle Fahrräder, die Symbole der Samajwadi Partei, und alle Hände, das Symbol der Kongresspartei, zugedeckt werden», so Mayawati.

Besonders aggressiver Wahlkampf
Der Wahlkampf in Uttar Pradesh wird dieses Jahr besonders agressiv geführt. Mayawati versucht, ihre grosse Mehrheit zu halten, die sie 2007 gewann. Die Samajwadi-Partei und die Kongresspartei, die Rahul Gandhi als Zugpferd ins Rennen geschickt hat, werben mit neuen Versprechungen für Hilfsprogramme für die Armen und die Bauern um Stimmen. Rahul Gandhi, Sohn von Sonja Gandhi, der Präsidentin der Kongresspartei und Urenkel des ersten Premierministers Indiens, klagt Mayawati öffentlich wegen Korruption und Verschwendungssucht an.

Nicht ganz zu unrecht. So soll die kleine Regierungschefin laut Wikileaks ein leeres Privatflugzeug nach Mumbai geschickt haben, um ein paar Schuhe abzuholen. Und der Park in Noida hat mehr als Hundert Millionen Franken gekostet. Eine pure Geldverschwendung, finden viele, vor allem in einem Bundesstaat, der zu den ärmsten des Landes gehört.

Ein Polizist am Eingang des Parks in Noida sieht das freilich ganz anders. Mayawati habe das Geld für Indien ausgegeben, das sei besser, als es in einem ausländischen Bankkonto zu deponieren wie viele andere Politiker. Zudem hätten die meisten anderen Politiker bereits ihre Statuen, die Dalits jedoch nicht.

Symbol der Kastenlosen
Mayawati ist ein Symbol für die Kastenlosen, die Dalits. Diese wurden über Jahrhunderte von Indern der oberen Kasten diskriminiert. Mit ihrer Macht und ihrem Reichtum gibt Mayawati ihnen ein neues Selbstbewusstsein. Wie Mayawati allerdings zu einer der reichsten Frauen des Landes aufsteigen konnte, bleibt ein Rätsel. Als eines von neun Kindern wuchs sie in einem Slum in Delhi auf, wurde Lehrerin und trat dann mit Hilfe eines Mentors in die Politik ein. Dreimal war sie bereits Regierungschefin von Uttar Pradesh, einem Bundesstaat, der mit 200 Millionen Einwohnern bevölkerungsmässig so gross ist wie Brasilien.

Dass Geschäftsleute in Uttar Pradesh regelmässig einen Teil an die Regierungschefin und ihre Partei abliefern müssen, ist kein Geheimnis. Kein Geheimnis ist allerdings auch, dass viele andere Parteien die gleichen Schmiergelder verlangen. Die grössten Aufträge gehen zudem an Mayawatis Clan und ihre Unterstützer, auch darin unterscheidet sie sich nicht von ihren Vorgängern. Ärgern tun sich die, die diesmal das Nachsehen haben.

Besser als ihr Ruf
Zum Beispiel die Bauern eines kleinen Dorfes am Rande von Greater Noida. Ihre ärmlichen Häuser stehen im Schatten eines Luxushotels, das erst kürzlich von Mayawatis Bruder gebaut wurde - und das, obwohl Mayawati gesagt hatte, sie brauche das Land für öffentliche Zwecke. Jetzt soll das Bauerndorf auch noch einem Park für das Hotel weichen, doch kompensiert würden nicht alle im Dorf, kritisiert ein Bauer. Nur die Kastenlosen bekämen ein neues Haus, die anderen müssten selbst schauen. Das sei Diskriminierung. Nein, er werde diesmal nicht mehr für ihre Partei stimmen, sagt der Bauer.

Und doch ist Mayawati besser als ihr Ruf. Ihr Bundesstaat verzeichnet ein grösseres Wirtschaftswachstum als viele andere Bundesstaaten Indiens. Sie baute Schulen, Strassen, Häuser und Spitäler, räumte bei der korrupten Polizei auf, verbesserte die Sicherheit und schaffte Arbeitsplätze. Das wird ihr auch Stimmen ausserhalb ihrer Basis, der Dalits, sichern. Zum Beispiel jene der etwa 200 Arbeiter im Park in Noida. Mayawati habe Häuser für die Armen in ihrem Dorf gebaut. Zudem habe sie ihnen 300 Rupien - rund sechs Franken - geschenkt. Und sie selbst habe diesen Job bekommen, ohne dafür Geld zu zahlen, sagt eine Frau, die am Boden kniet und den Marmorboden mit einem Lappen wischt. 

Buhlen um überregionalen Einfluss
Noch ist nicht entschieden, wer diesmal die Wahlen in Uttar Pradesh gewinnt. Noch ist die Zeit der grossen Versprechen und der grossen Anklagen. Alle Parteien wissen: Wer den bevölkerungsreichsten Bundesstaat für sich erobert, wird in Zukunft auch im nationalen Parlament ein gewichtiges Wort mitreden können. Und das wollen schliesslich alle. (ank)

Den Beitrag von Karin Wenger konnten Sie auch im «Echo der Zeit» hören.

 Bruno Zuppiger. (Keystone/Archiv)

Wird der Zürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger angeklagt oder gibt es einen Strafbefehl gegen ihn, muss er aus dem Nationalrat zurücktreten. Diese Abmachung traf die Zürcher SVP-Leitung mit Zuppiger. Der Hinwiler ist überzeugt von seiner Unschuld.

Die Parteileitung will, dass Zuppiger im Falle eines Strafbefehls oder ab dem Moment, wo es zu einer Anklage kommt, aus dem Nationalrat zurücktritt. «Wir haben mit ihm eine Abmachung getroffen», bestätigte Alfred Heer, Präsident der Zürcher SVP, am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur sda eine Meldung der «Neuen Zürcher Zeitung».

Zuppiger habe sich beim Gespräch am vergangenen Freitag damit einverstanden erklärt, sagte Heer. «Er will aber im Rahmen der Strafuntersuchung, die gegen ihn läuft, seine Unschuld beweisen.» Für Heer ist aber klar: «Es wäre das Beste gewesen, wenn er bereits bei Bekanntwerden der Strafuntersuchung zurückgetreten wäre.»

Unschuldsvermutung gilt
«Wir anerkennen aber die Unschuldsvermutung.» Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich hatte Anfang Januar gegen den Zürcher Nationalrat ein Strafverfahren wegen Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung eröffnet. Es geht dabei um eine mutmasslich zweckentfremdete Erbschaft. (basn, sda)

 Arzt studiert Mammographie-Bilder bei Brustkrebs-Verdacht. (Keystone (Archiv))

Die Krankenkassen müssen nach einer Brustkrebs-Operation nötigenfalls auch eine Verkleinerung der gesunden Brust bezahlen. Das Bundesgericht vollzieht mit einem Grundsatzurteil eine Kehrtwende.

Eine an Brustkrebs erkrankte Frau hat Anspruch auf die Übernahme der Kosten, die bei einem chirurgischen Eingriff der intakten Brust nach einer Operation entstehen. Das Bundesgericht hat die Rechtsprechung in dieser Frage angepasst.

Zweimal hatte es das Bundesgericht abgelehnt, dass eine Krankenversicherung nach der Amputation oder Operation einer krebsbefallenen Brust auch einen Eingriff an der intakten Brust bezahlen muss.

Ausnahmen liessen sich nur rechtfertigen, wenn die Asymmetrie der Brüste nach der Operation eine «krankhafte» physische oder psychische Störung verursacht hätten.

Körperliche Integrität ist entscheidend
Nun hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung angepasst: Unter Umständen sei ein Eingriff an der nicht operierten Brust angemessener als die operierte Brust der intakten anzupassen. Vor allem dann, wenn die Betroffene einen sehr grossen Busen habe. Entscheidend sei, die körperliche Integrität der Betroffenen wiederherzustellen.

Im speziellen Fall bestätigt das Bundesgericht teilweise ein Urteil der Freiburger Justiz, die zu Gunsten einer an Brustkrebs erkrankten Frau entschieden hatte. Das Bundesgericht schickt die Akte allerdings für die Ergänzung an die untere Instanz zurück. (smus, sda)

 Der Basler Xherdan Shaqiri in Aktion gegen den FC Sion am vergangenen Sonntag. (Keystone)

Der Wechsel des Schweizer Fussballers Xherdan Shaqiri von Basel zu Bayern München lässt Nati-Coach Ottmar Hitzfeld positives vorhersagen: «Bayern-Fans werden Shaqiri lieben» und er traue Shaqiri einen Stammplatz zu.

Der bevorstehende Wechsel Xherdan Shaqiris zum FC Bayern sorgt in München für viele Schlagzeilen. In der Boulevardzeitung «tz» äusserte sich Nati-Coach Ottmar Hitzfeld ausführlich über den Basler Mittelfeldspieler und gratulierte Bayern zum Transfer.

Hitzfeld beschrieb Shaqiri als Spieler mit einer beinahe perfekten Technik und einer hohen Spielintelligenz. Der 20-Jährige könne ähnlich wie Arjen Robben und Franck Ribéry zwei Spieler auf sich ziehen. «Shaqiri ist unbekümmert, traut sich alles zu, hat eine natürliche Souveränität und keine Hemmungen. Egal gegen wen er spielt, er bleibt cool», so der ehemalige Bayern-Trainer. Dies sei auch der Grund gewesen, weshalb er ihn schon mit 18 Jahren ins Schweizer Nationalteam berufen habe.

«Grossartigen Spieler»
Der 63-Jährige bezeichnete Shaqiri im Interview mit der «tz» als «grossartigen Spieler» und «charakterlich einwandfreien Jungen». «Eines kann ich sagen: Ich traue ihm zu, dass er bei Bayern Stammspieler wird. Er ist ein dribbelstarkes Kraftpaket. Die Zuschauer werden ihn lieben», so Hitzfeld weiter. (basn, sda)

 Nun offenbar auch günstiger zu haben: Der schwedische Gripen-Jet, hier bei einer Airshow in Sion. (Keystone)

Eigentlich ist der Entscheid für die nächste Generation Kampfjets in der Schweiz bereits gefallen - zugunsten des schwedischen Gripen. Nachdem Frankreich nun noch einmal sein Angebot für den Rafale nachgebessert hat, ziehen wohl auch die Schweden nach. In der Schweizer Politik sorgt das für Verunsicherung. 

Von Bundeshausredaktorin Géraldine Eicher

Vor dem Entscheid für neue Kampfflugzeuge werden der Schweiz einige kunstfliegerische Loopings vorgeführt. Nachdem der Bundesrat erklärt hat, dass die Schweiz ein 750 Millionen Franken schweres Sparpaket benötige, wenn sie alle ihre Aufgaben erfüllen und Kampfjets kaufen wolle, sieht es danach aus, als wären die Preise plötzlich im Sturzflug.

Frankreich umwirbt die Schweiz mit einem billigeren Angebot für die Rafale-Flugzeuge und die schwedischen Saab-Gripen ziehen wohl mit einer moderateren Offerte nach. Dies vereinfache den Entscheid für das Parlament nicht, sagt Thomas Hurter, Präsident der zuständigen Subgruppe der nationalrätlichen Sicherheitskommission. Die Angebote verunsicherten. «Ich glaube, dass eher mehr Fragezeichen auftauchen als Fragen gelöst werden», so Hurter.

Bisher wollte Saab 3,1 Milliarden Franken für 22 Gripen Jets. Rafale bietet nun 18 Jets für 2,7 Milliarden Franken. Diesen neuen Angeboten traut Thomas Hurter noch nicht über den Weg, sie müssten gut geprüft werden - schliesslich wolle er sich nicht von den Anbietern oder Herkunftsländern manipulieren lassen. «Dann muss man schon genau hinschauen und fragen: Ist das immer noch das gleiche Angebot?», so Hurter.

«Es gibt sicher Diskussionen»
Die neuen Angebote verunsichern - beispielsweise in der eher armeefreundlich gestimmten CVP. Hier fragen sich einige: Warum den allenfalls weniger geeigneten schwedischen Gripen kaufen, wenn der geeignetere Rafale nun auch im Bereich des Finanzierbaren ist. «Natürlich ist es verlockend zu sagen, für weniger Geld zwar etwas weniger Flugzeuge, aber der Luftwaffe wäre trotzdem gedient», sagt der CVP-Sicherheitsexperte Jakob Büchler. «Es gibt sicher Diskussionen.»

Bisher sei immer gesagt worden, je länger man zuwarte, umso teurer werde die Kampfjetbschaffung. Die Realität zeige nun, es sei umgekehrt, schmunzelt die freisinnige Sicherheitspolitikerin Corina Eichenberger. Das zeige, unter Zeitdruck sei die Schweiz nicht. Sie fordert den Bundesrat auf, die neu entstandene Situation nochmals anzuschauen. «Ich bin der Auffassung, dass wir nichts übereilen sollten und die neu entstandene Sachlage noch einmal genau anschauen - und zwar was die Typenentscheidung anbelangt und auch die Preisfrage», so Eichenberger. 

VBS bleibt beim Gripen-Entscheid
Doch der Bundesrat bleibt bei seinem Typenentscheid. Er will die Modalitäten für den Vertrag mit Gripen bis Ende Monat regeln. Neue Erkenntnisse gebe es keine, deshalb werde der Bundesrat nicht auf den Entscheid zurückkommen, heisst es heute im Departement von Verteidigungsminister Ueli Maurer.

Das Parlament kann mit dem Rüstungsprogramm entscheiden,  ob es den Gripen in der Schweiz abheben lassen oder ob es dem ganzen Geschäft zu einer Bruchlandung verhelfen will. Nur ein Nein des Parlaments könnte den Bundesrat zu einem neuen Typenentscheid motivieren - oder ein Nein des Volkes am Schluss an der Urne. (ank)

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 Genfer FDP-Staatsrat Mark Muller. (Archiv Keystone)

Der Genfer FDP-Staatsrat Mark Muller hat sich nach einem tätlichen Angriff auf einen Barkeeper aussergerichtlich geeinigt. Das 48-jährige Baudirektor gab den Vorfall zu. Das Opfer zog darauf die Klage zurück.

Der Streit zwischen dem Genfer Staatsrat Mark Muller und einem Barkeeper in der Silvesternacht ist beigelegt. Muller habe zugegeben den Angestellten im Genfer Klub «Moulin à Danse» angegriffen zu haben. Im Gegenzug habe der Barmann die Klage gegen das Regierungsmitglied zurückgezogen, teilten die Anwälte der Beteiligten mit.

Laut der gemeinsamen Mitteilung stellte Muller zugleich fest, er habe sich von seinem Zorn leiten lassen. Bisher hatte er immer von einem «Streit unter Männern» gesprochen.

Unterschiedliche Versionen
Zum Streit gibt es unterschiedliche Darstellungen: So sagte der Barkeeper, er sei von Muller während einer Zigarettenpause angegriffen und bedroht worden. Zuvor habe er sich mit Muller gestritten, weil dieser mit einer Bekannten und «Moulin»-Angestellten aus der Personaltoilette gekommen sei.

Muller seinerseits erklärte, er sei vom Barkeeper beschimpft und aus dem Lokal gewiesen worden. Später sei seine Bekannte vom Barkeeper ebenfalls beschimpft und geschlagen worden. Muller hatte darauf nach eigenen Angaben den Barkeeper gepackt, aber nicht geschlagen.

Fall juristisch erledigt
Beide Männer hatten nach dem Vorfall Klage gegeneinander eingereicht. Generalstaatsanwalt Daniel Zapelli verfolgte die Klage Mullers nicht weiter, leitete gegen das Regierungsmitglied aber eine Strafuntersuchung ein. Eine Anhörung der Beteiligten sowie weiterer Zeugen war ursprünglich für den Donnerstag geplant. Aufgrund der Einigung ist die Angelegenheit jedoch juristisch abgeschlossen.

Politisch jedoch hat die Affäre dem Ansehen des bereits zuvor angeschlagenen Genfer Baudirektors geschadet. Wegen der Auseinandersetzung hatten ihm seine Regierungsratskollegen ein Dossier entzogen, das sich mit der Umquartierung der betreffenden Diskothek befasst.

Zudem hatte Muller im letzten Sommer für negative Schlagzeilen gesorgt. Damals deckte das Westschweizer Fernsehen auf, dass der Staatsrat in einer Sieben-Zimmer-Wohnung mitten im teuren Genf für eine Discount-Miete von 1800 Franken wohnt.

FDP steht hinter Muller
Der Genfer FDP-Präsident Alain-Dominique Mauris stellte sich am Mittwoch hinter den Baudirektor: «Das Wichtigste ist, dass Mark Muller sich dem bewusst ist, was er getan hat.» Er habe nun Reife gezeigt. Mit dem Rückzug der Klage könne sich Muller wieder voll auf sein Amt konzentrieren, sagte Mauris gegenüber der SDA.

Ob die FDP Muller bei den Kantonswahlen 2013 unterstützen wird oder nicht, hängt laut Mauris von seiner künftigen Arbeit ab. «Heute hat er unser volles Vertrauen.» Die Genfer Regierung erfuhr vom Rückzug der Klage während ihrer wöchentlichen Sitzung. «Wir nehmen es zur Kenntnis», sagte Regierungspräsident Pierre-François Unger. (bru, sda)

Schweizer Privatbanken sollten sich neu organisieren und ihre Geschäfte auf wenige sorgfältig ausgewählte Märkte und Kundengruppen konzentrieren. Das grenzüberschreitende Geschäft werde immer schwieriger, bilanziert eine Studie.

Das Beratungsunternehmen KPMG und die Universität St. Gallen raten Schweizer Privatbanken zu neuen Geschäftsmodellen und einer klaren Kundensegmentierung. Das traditionelle, grenzüberschreitende Geschäft stosse wegen der verschärften Regulierungen an seine Grenzen.

KPMG und die Universität St. Gallen befragten für die neuste Privatbankenstudie Institute in der Schweiz, Luxemburg, Österreich, Hongkong und Singapur.

Privat Banking wächst weiter - aber nicht überall
Sie kamen dabei zum Schluss, dass im globalen Private Banking nach wie vor deutliches Wachstumspotenzial besteht, wie es in der Studie heisst. Die neuen Kunden fänden sich vor allem in den Wachstumsmärkten. Die KPMG und die Uni St. Gallen orten Handlungsbedarf bei den Schweizer Privatbanken: «Die Studie zeigt, dass einigen Privatbanken eine klare Vision zur geographischen Ausrichtung noch fehlt», schreiben sie.

Die meisten befragten Schweizer Institute setzten weiterhin auf das bewährte Cross-border-Geschäft (grenzüberschreitendes Geschäft), um im Ausland Kunden zu gewinnen.

Druck auf grenzüberschreitendem Geschäft
Wegen der verschärften Regulierungen und Kostenfolgen werde dieses Geschäftsmodell aber immer schwieriger.

Weil auch die Präsenz vor Ort viel koste, empfehlen die Studienautoren den Schweizer Banken, sich auf wenige Märkte zu konzentrieren: «Entsprechend sind eine klare Fokussierung auf die angepeilten Zielmärkte und der konsequente Ausstieg aus den anderen Ländern nötig.»

Geografische und kulturelle Auswahl verspricht Erfolg
Ein wichtiger Erfolgsfaktor sei auch die klare Segmentierung der gewünschten Kunden, schreiben die Experten der KPMG und der Uni St. Gallen. Es gehe um einen «bewussten Entscheid, wem die Bank künftig Dienstleistungen anbieten will und wem nicht oder nicht mehr.» Dies gelte besonders für kleine Privatbanken.

Auch die Fokussierung auf bestimmte Regionen, Altersgruppen oder Religionen könnte künftig eine Rolle spielen. Gemäss der Befragung streben die Schweizer Privatbanken ein Wachstum an in den Ländern Zentral- und Osteuropas, den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, in Ländern des mittleren Ostens und Asiens sowie Lateinamerika.

Die Schweizer Banken spürten den Regulierungsdruck vor allem aus den USA und der EU und deutlich weniger in den Wachstumsmärkten, heisst es weiter. (bat, sda)

In Israel streiken tausende Menschen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedinungen. Vom Streik sind sämtliche Verkehrsmittel betroffen. Auch in den Spitälern, Universitäten und in zahlreichen Banken wird gestreikt.

Ein Streik im öffentlichen Dienst Israels hat das Land am Mittwoch weitgehend lahmgelegt. Der internationale Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv war ebenso betroffen wie der Bahnverkehr, Spitäler, Behörden, Universitäten und einige Banken.

Zuvor waren nächtliche Verhandlungen zwischen dem Gewerkschaftsdachverband Histradut und dem Finanzministerium am ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Jahrzehnte alte Probleme
Die Gewerkschaften fordern mehr Geld und Rechte für Leiharbeiter im öffentlichen Bereich, die im Durchschnitt weniger verdienen als ihre festangestellten Kollegen. Die Regierung hatte versucht, den Streik durch die Bereitstellung von zusätzlichen 200 Millionen Schekel (49,3 Millionen Franken) abzuwenden. Aber der Streit schwelt schon seit Monaten.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte noch am Montagabend an die Gewerkschaften appelliert, den Arbeitskampf in der «schwierigen Lage» der israelischen Wirtschaft auf jeden Fall zu vermeiden. Ein Streik werde keine Lösung von Problemen bringen, die sich seit Jahrzehnten aufgebaut hätten.

Steik kommt Israel teuer zu stehen
Der Ausstand könnte das Land nach Berechnungen der Vereinigung der Handelskammern pro Woche umgerechnet etwa 96,6 Millionen Franken kosten. Einen Antrag der Vereinigung, den Streik für illegal zu erklären, hatte der Oberste Gerichtshof am Montag zurückgewiesen. Histradut-Chef Ofer Eini und Finanzminister Juval Steinitz wollten am Nachmittag zu weiteren Verhandlungen zusammenkommen. (bat, dpa)

 Rick Santorum. «Ich stehe hier als die konservative Alternative zu Barack Obama.» (Keystone)

Der Aussenseiter unter den republikanischen Präsidentschaftskandidaten, Rick Santorum, punktet überraschend in drei Bundesstaaten. Damit mischt der Vertreter der Christlich-Evangelikalen die Vorwahlen auf.

Mit einem Dreifachsieg hat Rick Santorum bei den Vorwahlen in den USA das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner wieder spannend gemacht: Der ultrakonservative Ex-Senator von Pennsylvania gewann in den Bundesstaaten Minnesota und Missouri mit deutlichem Vorsprung.

In Colorado holte sich der 53-Jährige erst nach einem spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen den Sieg über den Ex-Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney. Favorit Romney hat damit plötzlich wieder unerwartet kräftigen Gegenwind.

Deutliche Siege in Missouri und Minnesota
In Colorado kam Santorum nach Auszählung fast aller Stimmen auf 40 Prozent, wie CNN meldet. Romney erhielt 35 Prozent. Der bislang als schärfster Romney-Konkurrent gehandelte ehemalige Parlamentssprecher Newt Gingrich landete mit 13 Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz, knapp vor dem Kongressabgeordneten Ron Paul, der 12 Prozent der Stimmen erhielt.

In Minnesota konnte sich Santorum sogar 45 Prozent sichern. An zweiter Stelle lag dort überraschend der Kongressabgeordnete Ron Paul mit gut 27 Prozent. Romney kam nur auf 17 Prozent, der ehemalige Parlamentspräsident Newt Gingrich auf 11 Prozent.

Noch besser lief das Rennen für Santorum in Missouri, wo er 55 Prozent der Stimmen für sich verbuchen konnte. Romney kam hier auf 25 Prozent und Ron Paul auf 12 Prozent. Die Abstimmung in diesem Staat hatte lediglich symbolischen Charakter, weil dort erst im März verbindlich gewählt wird.

Santorum: «Ich bin die bessere Alternative»
In seiner Siegesrede unterstrich Santorum, ein besserer Herausforderer von Amtsinhaber Barack Obama zu sein als Romney. Der Ex-Gouverneur von Massachusetts vertrete im Kern die gleichen Positionen wie der Demokrat im Weissen Haus, kritisierte Santorum: «Ich stehe hier als die konservative Alternative zu Barack Obama», sagte er und griff dabei den Präsidenten scharf an: «Er hat niemals auf die Stimmen des Volkes gehört. Er denkt, er sei schlauer als Ihr, besser als Ihr».

Favorit Romney gibt sich gelassen
Mit seinem guten Abschneiden in Missouri, Minnesota und Colorado könnte Santorum den Kampf um die Kandidatur gehörig durcheinanderwirbeln. Der Ex-Senator aus Pennsylvania hatte bislang nur die erste Vorwahl Anfang Januar in Iowa mit hauchdünnem Vorsprung gewonnen und danach stets eher schwach abgeschnitten.

Romney dagegen hatte zuletzt seinen Favoritenstatus mit klaren Siegen in New Hampshire, Nevada und Florida festigen können. Er gratulierte Santorum zu seinem grossen Erfolg, gab sich aber weiter zuversichtlich, Präsidentschaftskandidat zu werden.

Sein bislang schärfster Herausforderer Gingrich konnte nur South Carolina für sich entscheiden. Lediglich Paul konnte noch keine Vorwahl gewinnen, gilt aber wegen seiner breiten Unterstützerbasis als unerschütterlicher Teilnehmer in dem Rennen. (bat, dpa/ape)

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Am 6. November 2012 wählen die US-Bürgerinnen und -Bürger einen neuen Präsidenten. Dass der demokratische Bewerber Barack Obama heisst, steht so gut wie fest. Offen ist, welchen Kandidaten die Republikaner als Herausforderer ins Rennen schicken werden. Entscheidend dafür sind die parteiinternen Vorwahlen.

 

Wegen der immensen Staatsschulden einiger europäischer Länder ist der Euro massiv unter Druck geraten. Trotz eines Billionen-Rettungsschirms für Defizitsünder ist die Einheitswährung noch lange nicht über den Berg.

 

Die arabische Welt ist im Umbruch: Was im Dezember 2010 in Tunesien mit den Protesten gegen das dortige Regine begann, ist längst zu einer Massenbewegung in der Region geworden.

 Schnee und Eis bestimmen das Leben auch in Bulgariens Hauptstadt Sofia. (Reuters)

Es bleibt frostig in ganz Europa. Plusgrade sind vorerst nicht in Sicht. Die Kältewelle in Europa treibt den Preis für Heizöl nach oben. Auch Osteuropa leidet weiter unter Eis und Schnee.

Eisschollen auf der Donau, Extremfrost in Osteuropa und weitere Kältetote: So starben in Italien seit Anfang Februar mindestens 40 Menschen. Bitterkalt war es in der Ukraine und Russland: Mit bis zu minus 28 Grad war die Nacht zum Mittwoch die bislang kälteste im Gebiet Moskau in diesem Jahr. Das Gesundheitsministerium in der Ukraine gab die Zahl der Kältetoten weiter mit mindestens 135 an, die meisten waren Obdachlose. Mehr als 2400 Menschen liegen mit Erfrierungen in Krankenhäusern.

Auch in Deutschland gab es zweistellige Minusgrade: Am kältesten war die Nacht im bayerischen Oberstdorf mit minus 23 Grad, wie der Deutsche Wetterdienst in Offenbach mitteilte. Die Kältewelle in Europa trieb den Heizölpreis in Deutschland auf den höchsten Stand seit Sommer 2008.

Schifffahrt in Bulgarien lahmgelegt
Dicke Eisschollen legten die Schifffahrt auf der Donau in Bulgarien lahm. Der Fluss sei bei der Donaustadt Russe sowie weiter östlich zu 90 Prozent zugefroren, teilte die bulgarische Donaubehörde mit.

Nach Medienberichten erfroren bislang mindestens elf Menschen. Wegen Treibeises war auch die Elbe seit Dienstagabend von der tschechischen Grenze bis nach Hamburg komplett für den Schiffsverkehr gesperrt.

Erfroren, Herzinfarkt erlitten oder verunfallt
Unter den Opfern in Italien sind Obdachlose, die erfroren sind, aber auch Menschen, die beim Schneeschippen einen tödlichen Herzinfarkt erlitten haben oder bei Unfällen auf eisglatten Strassen starben, wie der Mailänder «Corriere della Sera» berichtete.

Während es kalt bleibt und es von Freitag an wieder schneien soll, werden in Italien Obst und Gemüse knapp.

Heizungen ausgestiegen, Schulen geschlossen
In Russland waren im Januar offiziellen Angaben zufolge 64 Menschen erfroren. In Rumänien starben seit Ausbruch des Extremfrosts 41 Menschen, landesweit blieben zahlreiche Schulen geschlossen, weil Heizungen nicht funktionierten und Strassen nicht zu befahren waren. Mindestens 68 Opfer der Kälte hatte es in Polen gegeben.

In Tschechien erreichte die Zahl der Toten inzwischen 20. Unter Wintersmog litten die Bewohner der mährisch-schlesischen Industrieregion. Die Feinstaub-Belastung erreichte am Morgen das Doppelte des Richtwerts. Der vor anderthalb Wochen ausgerufene Smogalarm verpflichtet Betriebe, ihre Produktion und damit den Schadstoffausstoss zu senken.

Kälterekord in Tschechien erwartet
Einen erneuten Kälteeinbruch erwarten die Meteorologen in Prag am Wochenende. Dann könnte der Kälterekord von minus 42,2 Grad aus dem Jahr 1929 geknackt werden. (basn, dpa)

 Novak Djokovic. (Reuters)

Der serbische Tennisspieler Novak Djokovic ist an den Laureus Awards in London zum Weltsportler des Jahres gewählt worden. Bei den Frauen gewann die kenianische Langstreckenläuferin Vivian Cheruiyot die Wahl.

Tennisspieler Novak Djokovic ist gekrönt worde - zum Weltsportler des Jahres. Der Sieg Djokovics an der vom englischen Schauspieler Clive Owen moderierten Gala in der Westminster Central Hall kam nicht unerwartet.

Zum sechsten Mal seit der Einführung der Sport-Oscars 2000 wurde die Ehre einem Tennisspieler zuteil. Der Schweizer Roger Federer gewann die Wahl von 2005 bis 2008 viermal in Serie und ist damit Rekordsieger. Im vergangenen Jahr wurde Rafael Nadal als Weltsportler des Jahres geehrt.

Auch erster der Weltrangliste
Nicht nur auf der Ehrentafel der Laureus Stiftung trat der 24-jährige Djokovic die Nachfolge des Mallorquiners an. Dank seinen Siegen am Australian Open in Melbourne und in Wimbledon hatte Djokovic im vergangenen Jahr seinen derzeit ärgsten Rivalen auch an der Spitze der Tennis-Weltrangliste abgelöst.

Der 24-jährige Serbe, der 2011 auch das US Open in New York für sich entschied, besiegte den Spanier zuletzt in sieben Finals in Serie. Letztmals vor eineinhalb Wochen am Australian Open in Melbourne, als er Nadal in einem epischen Duell nach knapp sechs Stunden in fünf Sätzen niederrang und damit als erst fünfter Spieler in der Profi-Ära drei Grand-Slam-Turniere in Folge für sich entschied.

Nach Skifahrerin Vonn nun Leichtathletin Cheruiyots
Eher überraschend kam die Wahl Cheruiyots. Die 28-jährige Kenianerin trat die Nachfolge der amerikanischen Skifahrerin Lindsey Vonn an. Cheruiyot hatte 2011 an den Leichtathletik-Weltmeisterschaften im südkoreanischen Daegu Gold über 5000 Meter und 10'000 Meter gewonnen, zudem entschied sie in der Diamond League die Gesamtwertung über 5000 Meter für sich.

FC Barcelona ist das weltbeste Team
Als bestes Team des Jahres wurde der FC Barcelona (Fussball) erkoren. Das Team von Trainer Josep Guardiola hatte dank einem 3:1 im Final im Londoner Wembley-Stadion gegen Manchester United die Champions League für sich entschieden.

Weitere Auszeichnungen gingen an die nordirischen Golfer Rory McIllroy (Aufsteiger) und Darren Clarke (Comeback), den südafrikanischen Leichtathleten Oscar Pistorius (Behindertensportler) und den amerikanische Surfer Kelly Slater (Action). Der ehemalige englische Fussballer Bobby Charlton wurde für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Eine Auszeichnung erhielt auch der frühere brasilianische Internationale Rai (Br).

Die Gewinner wurden von den 47 Mitgliedern der Laureus World Sports Academy unter dem Vorsitz des früheren 400-m-Hürdenläufers Edwin Moses (USA) gewählt. Die Einnahmen aus den Laureus World Sports Awards kommen der Laureus Sport for Good Foundation zugute. Diese unterstützte weltweit 91 sportbezogene Sozialprojekte mit rund 50 Millionen Franken. (basn, sda)

Die bisherigen Sieger:

Männer:
2000 Tiger Woods. 2001 Tiger Woods. 2002 Michael Schumacher. 2003 Lance Armstrong. 2004 Michael Schumacher. 2005 Roger Federer. 2006 Roger Federer. 2007 Roger Federer. 2008 Roger Federer. 2009 Usain Bolt. 2010 Usain Bolt. 2011 Rafael Nadal. 2012 Novak Djokovic.

Frauen:
2000 Marion Jones. 2001 Cathy Freeman. 2002 Jennifer Capriati. 2003 Serena Williams. 2004 Annika Sörenstam. 2005 Kelly Holmes. 2006 Janica Kostelic. 2007 Jelena Isinbajewa. 2008 Justine Henin. 2009 Jelena Isinbajewa. 2010 Serena Williams. 2011 Lindsey Vonn. 2012 Vivian Cheruiyot.

Mannschaften:
2000 Manchester United (Fussball). 2001 Frankreich (Fussball). 2002 Australien (Cricket). 2003 Brasilien (Fussball). 2004 England (Rugby). 2005 Griechenland (Fussball). 2006 Renault (Formel 1). 2007 Italien (Fussball). 2008 Südafrika (Rugby). 2009 Olympia-Team China. 2010 Brawn-GP (Automobil). 2011 Nationalteam Spanien (Fussball). 2012 FC Barcelona (Fussball).

 Am Donnerstag gibts in Lyss künftig weniger Fleisch auf den Tellern. (Keystone)

Einen Vegi-Tag will die Gemeinde Lyss ins Leben rufen. Jeweils Donnerstags soll in den örtlichen Restaurants, in den Schüler- und Kinderbetreuungsstätten oder im Altersheim vegetarische Kost statt Fleisch-Menus angeboten werden.

Die Idee ist eine Massnahme im Rahmen des Energiestadt-Labels. Auf diese Weise wollen die Gemeindebehörden die Bevölkerung in Energiefragen sensibilisieren. Würde man regelmässig fleischlose Gerichte essen, so Experten, könnte man erheblich Energie sparen. Die Zubereitung von vegetarischen Gerichten verbraucht nämlich in letzter Konsequenz weniger Energie als die verschiedenen Verarbeitungschritte von Fleisch.   

Los geht es in Lyss am 12. Mai mit einem Vegi-Tag - mit Informationen, Aktionen und kulinarischen Angeboten. In der Folge soll in Lyss immer donnerstags vegetarisch gegessen werden können. (sahm) 

 Ernst Zürcher erklärt seine neuen Grossgemeinden für den Kanton Bern. (SRF)

Wie viele Gemeinden braucht der Kanton Bern. Diese Frage beschäftigt zurzeit Land auf, Land ab. Jetzt befeuert eine neue Idee die Diskussion: Statt 382 wären auch 39 Gemeinden genug.

Ernst Zürcher arbeitete jahrelang für den Kanton Bern. Er begleitete unzählige Gemeinden auf ihrem Weg zur Fusion. Seit letztem Herbst ist Zürcher pensioniert. Unabhängig bringt er nun neue Ideen aufs Tapet. In der «Berner Zeitung» lancierte er kürzlich seine Vorstellung von einer neuen Berner Kantonskarte mit neuen Gemeindegrenzen. Ernst Zürcher schlägt vor, dass es im Kanton Bern durch Fusionen statt 382 nur noch 39 Gemeinden geben soll. Jede der neuen Gemeinden soll ein starkes Zentrum erhalten.

Die einen dafür, die anderen dagegen
Zürchers Idee stösst nicht überall auf Gegenliebe. Gemeinden mit tiefem Steuerfuss und funktionierenden Behörden sehen keinen Grund, sich mit einer Nachbargemeinde zusammen zu schliessen.

Von den insgesamt 382 Gemeinden im Kanton Bern zählen 120 Gemeinden weniger als 500 Einwohner. Nur in 33 Gemeinden leben mehr als 5000 Personen. Ende Januar hat das Berner Kantonsparlament entschieden, dass künftig unter bestimmten Voraussetzungen auch Zwangsfusionen möglich sein sollen. Das letzte Wort wird das Bernervolk haben. (liec)

Das Atomkraftwerk Mühleberg ist am Mittwoch nach dem Ausfall des Speisewassersystems abgeschaltet worden. Radioaktivität wurde nach Angaben des Energiekonzerns BKW keine freigesetzt.

 Das AKW Mühleberg schaltete sich am Mittwochnachmittag selbst ab. (Keystone)

Das AKW Mühleberg hat sich am Mittwochnachmittag selber abgeschaltet. Es kam zu Problemen mit dem Speisewassersystem, weil Mitarbeiter Messgeräte falsch angeschlossen hatten.

Kurz vor 14 Uhr hatte eine Messung im Rahmen einer wiederkehrenden Prüfung zum Ausfall des Speisewassersystems geführt, wie die AKW-Betreiberin, der Berner Energiekonzern BKW, am Mittwoch mitteilte. Dies führte zur Schnellabschaltung des Reaktors. Radioaktivität sei keine freigesetzt worden, versichert die BKW.

Das System fiel aus, als Mitarbeiter ein Messgerät an einen Kabelstrang hängten. Der Komandoraum ging bei der Prüfung des Systems davon aus, dass das Messgerät an einem anderen Kabel angeschlossen wurde. In der Folge schaltete das System den Reaktor automatisch ab.

Keine Seltenheit
Die Schnellabschaltung eines Atomkraftwerks ist in der Schweiz nicht ganz ungewöhnlich. Seit der Inbetriebnahme der AKWs 1969 gab es in den fünf Reaktoren Mühleberg, Gösgen, Leibstadt und Beznau nur drei Jahre ohne so genannte ungeplante Schnellabschaltungen.

Bereits im vergangenen Oktober kam es im AKW Mühleberg zu Problemen. Damals musste die Stromproduktion zurückgefahren werden, weil eine Pumpe ausserhalb des Reaktors ausfiel. (liec, sda)

Der Freiburger Staatsrat muss dem Kantonsparlament drei Varianten für die Sanierung der Deponie La Pila vorlegen. Die Ratsmehrheit will so die Kosten der einzelnen Varianten vergleichen können. Der Vorschlag war im Rat umstritten.

Der Staatsrat wollte nichts wissen, von diesen drei Varianten. Das Umweltamt werde sowieso eine möglichst kostengünstige Variante vorschlagen. Auch die Grünen wehrten sich: Das Sanierungsprojekt bestimme die Kosten und nicht umgekehrt.

Dem widersprachen unter anderem die SVP und die SP. Bei so grossen Summen müsse das Parlament unbedingt involviert sein, sagte etwa Pierre-André Page (SVP). Bei der Sanierung der Deponie La Pila geht es um Kosten von rund 250 Millionen Franken.

Die kantonale Deponie La Pila in Hauterive wurde von 1952 bis 1973 betrieben. Industrieabfälle wurden unsachgemäss entsorgt, was zur Freisetzung von dioxinähnlichen Giftstoffen und zur Verschmutzung der Saane führte. Die Sanierung wird seit 2007 geplant. (andj, sda)

 

Die Via Mala Schlucht ist ein touristischer Anziehungspunkt. Auf die Eintrittspreise erhebt die Gemeinde Zillis-Reischen eine Billettsteuer. Sie soll nun weg, fordern die Via Mala Touristiker.

Diese Billettsteuer stammt noch aus der Zeit, als die Thusner und die Zilliser das touristische Heu nicht auf der gleichen Bühne hatten. Seit sie zusammenspannen, ist auch die Billettsteuer überholt, sagen die Thusner und anderen Regio-Viamala-Gemeinden. Allerdings müsste die Gemendeversammlung von Zillis-Reischen den Verzicht auf die Steuer beschliessen. Und das sie das tut, ist zumindest fraglich. Der Gemeindevorstand möchte das Thema deshalb noch nicht traktandieren.

Vor über einem Jahr wurde für St.Moritz eine Planungszone erlassen. Seither wartet man vergeblich auf Vorschläge, wie das Bauen in geregelte Bahnen gelenkt werden soll.

 St. Moritz ist eine Zweitwohnungshochburg. (Keystone)

St. Moritz kämpft mit den Zweitwohnungen. Seit einem guten Jahr existiert deshalb eine Planungszone. Sie verhindert noch bis Ende Jahr, dass Hotels in Ferienwohnungen umgewandelt werden können.  Eine Lösung für danach ist bisher nicht in Sicht.

In St. Moritz werden für Wohnungen astronomische Preise bezahlt. Der eine oder andere Hotelier verwandelt sein Haus deshalb in lukrative Zweitwohnungen. Die Gemeinde hatte sich deshalb zu einem Marschhalt entschieden, das Instrument dazu: Die Planungszone.

Lösungen, wie es danach weitergehen soll, sind bisher aber nicht konkret. In der Diskussion ist eine Lenkungsabgabe. (habs/milt)

 Die Grosssägerei in Domat/Ems nach dem Konkurs im Dornröschenschlaf. (Keystone)

Ende 2010 ging die Grosssägerei in Domat/Ems Konkurs. Seit Herbst 2011 gehört das Baurecht dem österreichischen Konzern Pfeifer. Das Unternehmen informiert am Donnerstag zum ersten Mal über seine Pläne. Vielleicht laufen die Maschinen bald wieder.

Gegenüber den Schweizer Medien schwieg Pfeifer in den letzten Monaten. Im österreichischen Branchenblatt «Holzkurier» nimmt das Unternehmen jedoch Stellung zu den Plänen in Domat/Ems. «Das Projekt braucht seine Zeit. Wir gehen aber von einer Realisierung aus» sagte im Dezember Geschäftsführer Ewald Franzoi.

Sägerei + Holzverarbeitung?
Weiter steht, der Standort in Domat/Ems sei sowohl für eine Sägerei als auch für die Holzverarbeitung geeignet. Die gleichen Pläne hatte bereits die frühere Besitzerin Mayr Melnhof gewälzt, war dann aber an einem Schuldenberg und fehlendem Holz gescheitert.

Beim Holzeinkauf dürfte Pfeifer besser positioniert sein. Das Unternehmen ist seit längerem auf dem Schweizer Markt tätig. In guten Jahren flossen bis zu 100‘000 Kubikmeter Schweizer Holz nach Österreich, sagte ein Sprecher auf Anfrage. Dieses Holz könnte künftig in Domat/Ems verarbeitet werden.

Hinzu kommt: Die Bündner Waldwirtschaft hatte während den Rettungsversuchen der Sägerei einem neuen Besitzer knapp 160‘000 Kubikmeter Holz zugesichert. Ob dies ausreicht und mit wieviel Holz Pfeifer selber rechnet, dürfte sich an der Präsentation zeigen.

Fragezeichen Klausner
Unklar ist bisher, was mit der Sägerei selber geschieht. Die deutsche Firma Klausner hatte sie für 20 Millionen Franken ersteigert. Eigentlich hätte sie bis Ende Januar 2012 abgebaut werden müssen, so die Vorgabe des Konkursamts. Ob Pfeifer die Anlage übernimmt, ist offen.

Offen ist auch, wieviel Geld Pfeifer vom Kanton Graubünden erwarten könnte. Wegen des Wirtschaftsförderungsgesetzes hat das Unternehmen Anspruch auf Geld. Bisher investierte Graubünden 23 Millionen in den Traum einer eigenen Grosssägerei. (habs)

Im Seilziehen um die berühmte Therme im bündnerischen Vals hat am Dienstag eine Gruppe Einheimischer ein Kaufangebot angekündigt. Beteiligt ist der ehemalige Verwaltungsratspräsident der Therme, Pius Truffer.

Damit wetteifern nun drei Parteien um das Bad. Angebote abgegeben haben auch eine Gruppierung rund um den Therme- Architekten Peter Zumthor sowie der Churer Immobilienunternehmer und gebürtige Valser Remo Stoffel. Im Gegensatz zu diesen will die sogenannte «Valser Gruppe» aber nur das sanierungsbedürftige Therme-Hotel kaufen.

Das Geld ist das Problem
Das Bad soll weiterhin im Besitz der Gemeinde bleiben. Heute gehören die Therme und das Hotel der Gemeinde. Sie kann notwendige Millionen-Investitionen in die Infrastruktur aber nicht aufbringen und will die Anlage verkaufen. (sda/schös)

Die Stadt Liestal unterstellt versuchsweise ihre Polizei dem Kanton. Das teilen die Sicherheits-Direktorin Sabine Pegoraro und die Statdpräsidentin Regula Gysin heute mit.

Nach zwei Jahren wird geprüft, ob die Regelung definitiv werden soll. Vom Pilotprijekt erhofft sich der Stadtrat unter anderem mehr Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum. (sda/mic)

Nach zwanzig Jahren verlässt Siegfried Heinzl die Frauenklinik Bruderholz vorzeitig, zwei Jahre vor seiner regulären Pensionierung. Die Baselbieter Gesundheitsdirektion begründet diesen Abgang mit dem Wegzug des Kinderspitals nach Basel. (vd)

Siegfried Heinzl ist ein weit über den Kanton hinaus anerkannter Spezialist für Risikoschwangerschaften und Risikogeburten. Zudem sei Siegfried Heinzl ausgewiesener Facharzt für Krebserkrankungen bei Frauen.

Der Grosse Rat hat am Mittwoch einer seitlichen Öffnung der Kaserne Basel zum Klingentalmuseum zugestimmt. Ja sagte der Rat auch zu einem Architektur-Wettbewerb über die Zukunft des Kopfbaus. Die Initiative "Öffnung zum Rhein" wurde an die Regierung überwiesen und kommt damit nicht direkt vors Volk. (ern)

Die Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik platzt aus allen Nähten. Sie ist derzeit in Basel auf neun Standorte verteilt. Geplant ist daher ein Neubau. Gegen den geplanten Standort am Stadtrand regt sich jedoch Widerstand.

Der Widerstand gegen den neuen Standort kommt primär von Fachleuten. 15 Organisationen aus dem medizinisch-therapeutischen Bereich wehren sich dagegen, dass die Kinderpsychiatrie am gleichen Ort angesiedelt werden soll wie die Erwachsenenpsychiatrie - nämlich auf dem Areal der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) in der Nähe des Basler Flughafens. (pak)

Der Basler Grosse Rat diskutiert über die Zukunft des Kasernen-Areals im Kleinbasel - vor allem über die umstrittene Oeffnung zum Rhein hin.

 Martin Pister abtretender Präsident der GFI (SRF)

Der langjährige Präsident der Gruppe für Innerrhoden, Martin Pfister, tritt zurück. Er will in Innerrhoden eine SP Kantonalpartei aufbauen.

Martin Pfister präsidierte die linksorientierte Gruppe für Innerrhoden (GFI). Auf die Hauptversammlung im Juni hat er seinen Rücktritt eingereicht, schreibt er in einer Mitteilung. Ausschlaggebend für ihn seien Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Gruppierung über die Kompetenzen des Vorstandes. Es seien aber lehrreiche Jahre gewesen.

Innerrhoder SP Kantonalsektion
Zusammen mit Gleichgesinnten will Martin Pfister in Appenzell Innerrhoden eine SP-Kantonalsektion aufbauen. Er sei sich bewusst, dass dies ein anspruchsvolles Unterfangen sei. Innerrhoden brauche eine breite parteipolitische Auswahl. Für die Vizepräsidentin der SP Schweiz, Jacqueline Fehr, ist dies ein Glücksfall, wie sie auf Anfrage sagt. (milt)

Wer in Arbon missbräuchlich Sozialhilfe bezieht, soll in Zukunft schneller im Visier eines Sozialdetektivs sein. Das fordert eine Initiative aus SVP-Kreisen. Der Stadtrat und die Mehrheit des Parlaments reagieren mit einem Gegenvorschlag.

Die Initiative mit dem Namen «Stopp dem Sozialhilfe-Missbrauch» kommt am 11. März vors Volk. Die Initianten wollen damit den Einsatz eines Sozialdetektivs für zwingend erklären, wenn ein Missbrauchs-Verdacht vorliegt. Zudem soll neu der Stadtrat Verantwortung tragen.

Verantwortlichkeit bewahren
Die Gegner der Initiative sehen darin eine Verschlechterung der Situation. Sozialdetektive könne die Arboner Sozialhilfebehörde bereits jetzt einsetzen und habe das auch schon gemacht. Die Initiative sei deshalb überflüssig.

Wenn man etwas ändern müsse, dann solle man dem Gegenvorschlag zustimmen. Dieser sieht vor, dass die Zuständigkeit für den Einsatz von Sozialdetektiven weiterhin bei der Sozialhilfebehörde liegt und nicht beim Stadtrat. Diese habe das nötige Fachwissen, um zu entscheiden, wann ein Sozialdetektiv nötig sei. (zubt)

 Gewürze stehen im Mittelpunkt der neuen Sonderausstellung im Tropenhaus Wolhusen. (srf)

Das Tropenhaus Wolhusen will mit Sonderausstellungen mehr Besucherinnen und Besucher anlocken. Bisher konnten die erwarteten Publikumszahlen nicht erreicht werden. Die neuste dieser Ausstellungen ist der Welt der Gewürze gewidmet.

Zu sehen und zu riechen sind Gewürze aus aller Welt. Gezeigt wird auch, wie die Gewächse gedeihen und wie sie in der Küche eingesetzt werden.

Schuldenschnitt geplant
Mit solchen Ausstellungen hofft die Leitung des Tropenhauses, mehr Publikum in die vor zwei Jahren eröffnete Anlage nach Wolhusen zu locken. Denn die Zahlen liegen unter den Erwartungen.

Um die Finanzen wieder ins Lot zu bringen, soll weiter ein Schuldenschnitt vorgenommen werden. Zudem will man das Aktienkapital aufstocken. Entscheiden wird die GV von Ende Monat. (the)

Ein mögliches Endlager für Atommüll im Wellenberg bei Wolfenschiessen stösst bei der Nidwaldner Bevölkerung nach wie vor auf grossen Widerstand. Auf Atomstrom verzichten will der Kanton aber dennoch nicht. Das hat der Landrat erneut bekräftigt.

Seit der Bundesrat letzten Herbst entschieden hat, dass der Wellenberg weiterhin im Auswahlverfahren bleibt, sind die Fronten verhärtet. An einer Informationsveranstaltung versuchte das Bundesamt für Energie die Bevölkerung zu motivieren, beim Mitwirkungsverfahren mitzumachen.

Geladene Stimmung
Rund 200 Personen kamen - und machten vor allem ihrem Unmut gegenüber dem Bund und der Nagra Luft. Die Stimmung war geladen.

Der Nidwaldner Baudirektor Hans Wicki teilte die Meinung, dass im Wellenberg kein Atommülllager hinkommen soll. Er forderte die Bevölkerung dennoch auf, sich in die Diskussion mit dem Bund einzuklinken. Sein Apell blieb aber erfolglos.

Kein Verzicht auf Atomstrom
Als logische Folge des Neins zu einem Atommülllager verlangte die Linke im Nidwaldner Landrat den Verzicht auf Atomstrom. Dem EW Nidwalden sollte verboten werden, sich an Atomkraftwerken zu beteiligen.

Der Vorstoss blieb allerdings ohne Erfolg: Die Mehrheit im Parlament fand, ein Verzicht sei nicht zu verantworten, aus Gründen der Versorgungssicherheit. Zudem wisse man nicht, wie sich die Atomenergie in Zukunft entwickle. (stat/the))

Das Elektrizitätswerk Nidwalden EWN darf sich weiterhin an Atomkraftwerken beteiligen. Der Landrat hat am Mittwoch ein Verbot solcher Beteiligungen deutlich abgelehnt. Die Forderung nach einem Verbot kam von der Linken; sie wurde mit dem geplanten Ausstieg aus der Atomenergie begründet.

Zum neuen Agglomerationsprogramm Luzern sind 59 Eingaben mit 700 Anträgen eingegangen. Die Strategie zur Siedlungs- und Verkehrsentwicklung wird nun bereinigt und bis Ende 2012 beim Bund eingereicht.

Die darin enthaltenen Massnahmen gelten für die Jahre 2015 bis 2018. Übergeordnete Projekte sind beispielsweise der Tiefbahnhof Luzern und der Autobahn-Bypass. Der Zeitplan für deren Realisierung soll nun etwas offener formuliert werden.

Laut einer Mitteilung gehen die Meinungen diametral auseinander, wenn es um die Gewichtung des öffentlichen Verkehrs, des Langsamverkehrs und des motorisierten Individualverkehrs geht. Immerhin stelle sich eine Mehrheit hinter die beabsichtigte Priorisierung des Busverkehrs. (sda/the)

Das Elektrizitätswerk Nidwalden (EWN) darf sich weiterhin an Atomkraftwerken beteiligen. Der Landrat hat am Mittwoch ein Verbot solcher Beteiligungen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Rochus Odermatt (SP) hatte seine Motion mit dem mittelfristigen Atomausstieg des Bundes begründet. Es müsse auch verhindert werden, dass sich das EWN an ausländischen Kernkraftwerken beteilige. Für die bestehenden Beteiligungen an den AKW Gösgen und Leibstadt seien Übergangslösungen zu treffen.

Martin Zimmermann (SVP) sagte als Sprecher der vorberatenden Kommission, die volkswirtschaftliche Gefahr bei einem totalen Atomausstieg sowie einer Stromknappheit im Winter dürfe nicht unterschätzt werden. Zudem könnte es sein, dass die AKW-Technik sich weiter entwickle. (sda/the)

Bauen, nicht bauen, doch bauen - aber billiger. So die Kurzfassung der fast schon ewigen Geschichte um den Neubau der Kinderkrippe Entlisberg in Zürich Wollishofen. Nun legt der Stadtrat eine billigere Variante vor, das OK des Parlamentes dürfte Formsache sein.

Bereits 2009 hat der Zürcher Stadtrat entschieden, die alten Container der Kinderkrippe Entlisberg durch einen Neubau zu ersetzen. Das Projekt war mit 3,5 Millionen Franken aber so teuer, dass es Kritik hagelte und der Stadtrat das Projekt stoppte.

Nun soll es bloss noch knapp 3 Millionen Franken kosten, dank einfacherer Fassaden, billigeren Materialien und ohne Spezial-Lüftung. Eine Parlaments-Mehrheit aus Mitte-Links freut die Neu-Auflage des Projektes. Es dürfte vom Parlament genehmigt werden. (marn)

Seit Anfang Jahr werden Behandlungen in den Schweizer Akutspitälern mit sogenannten Fallpauschalen abgerechnet. Die Unsicherheit war gross, ob Patienten nicht zu früh entlassen würden. Die Spitäler entwarnen, die Patientenvertreterin bleibt skeptisch. 

Fallpauschalen, das heisst für Schweizer Akutspitäler: Leistungen nicht mehr pro Tag oder pro einzelner Leistung verrechnen, sondern pauschal für die ganze medizinische Leistung. So können die Spitäler etwa bei einer Blinddarm-Patientin nicht mehr Aufenthaltsdauer, Operation und Nachbehandlung in Rechnung stellen, sondern es gilt eine Pauschale für die gesamte Behandlung.

Patientenvertreter hatten deshalb im Vorfeld davor gewarnt, dass die Patientinnen und Patienten zu früh entlassen werden könnten. Dies sei im letzten Monat aber nicht vorgekommen, erklärt Andreas Gattiker, Vorsitzender der Geschäftsleitung des Spitals Wetzikon. Die Aufenthaltsdauer sei im Januar gleich lang gewesen wie letztes Jahr. Dasselbe Bild zeigt sich im Spital Affoltern.

Patienten weiterhin verunsichert
Auch Erika Ziltener, Leiterin der Patientenstelle Zürich, sind noch keine Beschwerden wegen der Fallpauschalen bekannt. Allerdings sei die Unsicherheit bei den Patienten noch immer zu spüren. Bereits in den vergangenen Jahren habe die Aufenthaltsdauer in den Spitälern stetig abgenommen. Erika Ziltener glaubt, dass diese Tendenz mit den Fallpauschalen noch deutlich zunehmen wird. (bruc)

Das Bundesstrafgericht in Bellinzona hat einem Hells Angel teilweise recht gegeben: die Bundesanwaltschaft muss dem Mann eine höhere Entschädigung zahlen. Der Betrag von 27'597 Franken ist aber weit weniger als gefordert.

Der Hells Angel hatte in seiner Beschwerde insgesamt 600'000 Franken Entschädigung gefordert. Er begründete dies mit höheren Anwaltskosten und Einbussen, die er durch die Beschlagnahmung seiner 5 Harleys und 2 Luxusautos erlitten hatte. Die Bundesanwaltschaft hatte die Fahrzeuge erst nach 7 Jahren herausgegeben und dies gemäss Beschwerde in einem «geradezu desolaten Zustand».

Beschwerde nur teilweise gutgeheissen
Das Bundesstrafgericht anerkannte nun einzig höhere Anwaltskosten, wie es in einem Urteil vom Mittwoch heisst. Er erhält nun eine Entschädigung von gut 27'000 Franken, das sind rund 8000 Franken mehr, als ihm ursprünglich zugesprochen wurden. Der Betroffene muss gleichzeitig aber Verfahrenskosten in der Höhe von 24'000 Franken tragen. Die Beschwerdekammer des Strafgerichts fand diese verhältnismässig.

Der Zürcher Hells Angel geriet 2004 ins Visier der Bundesanwaltschaft, als diese eine Razzia an der Langstrasse durchführte. Im August 2011 stellte die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen den Beschwerdeführer ein. Den anfänglichen Vorwurf, die Hells Angels seien eine kriminelle Organisation, liess die Bundesanwaltschaft ganz fallen. (simd) 

Die 7-jährige Zürcherin Enea wurde in Basel recht frostig empfangen - man liebt sie nicht, die Zürcher. Das gilt offenbar auch für Tiere - Enea ist nämlich ein Gorilla-Weibchen, das vom Zoo Zürich in den Basler Zolli zügeln musste, um dort für Nachwuchs zu sorgen. (mh)

Der Staatsanwalt beantragt Untersuchungshaft für die Lebenspartnerin des Mannes, der am Sonntag erstochen in seiner Wohnung in Thalwil aufgefunden wurde. Die Frau, selbst schwer verletzt, konnte im Spital einvernommen werden.

 Das Aargauer Obergericht bestätigt das Urteil der Vorinstanz im Blutrache-Fall von Gipf-Oberfrick. (zvg)

Ein Aargauer Untersuchungsrichter habe den Mordfall Lucie verschleppt. Dieser Vorwurf hat der Aargauer Justizdirektor Urs Hofmann erhoben. Das Obergericht müsse den Beamten deshalb abberufen, fordert Hofmann. Doch das Gericht will dafür gar nicht zuständig sein.

Es geht in diesem Fall um die Strafanzeige der Eltern des Opfers gegen die Aargauer Behörden. Seit Beginn der Arbeit Ende Januar 2010 habe der ausserordentliche Untersuchungsrichter Roland Miotti in dieser Sache offenbar nichts gemacht, sagte Justizdirektor Urs Hofmann am Dienstag auf Anfrage.

Wer ist zuständig für die Untersuchung?
Das Obergericht solle den Beamten deshalb abberufen, so die ungewöhnliche Forderung des Justizministers. Das Obergericht aber winkt ab: Auf Anfrage von Schweizer Radio DRS erklärte Sprecher Antonio Carbonara, der Untersuchungsrichter unterstehe ihm gar nicht. Das Obergericht könne diese Forderung deshalb gar nicht erfüllen.

Regierungsrat Urs Hofmann sei selber zuständig, so Carbonara weiter. Hofmann bestreitet dies: Der Regierungsrat dürfe selber nicht in den Fall eingreifen, da Personen aus seinem Departement Volkswirtschaft und Inneres (DVI) potenziell Beschuldigte seien, erklärte Urs Hofmann gegenüber dem Regionaljournal von Schweizer Radio DRS.

Untersuchung im Fall Lucie ohne Resultate
Urs Hofmann hatte sich nach seinen Aussagen bereits im April 2010 nach dem Stand des Verfahrens erkundigt. Da sich bereits damals herausstellte, dass noch nichts gemacht wurde, intervenierte Hofmann bei den Justizbehörden.

Im Sommer 2010 stellte Miotti dann den Abschluss des Verfahrens im Oktober in Aussicht. Bis heute ist dies jedoch nicht der Fall. Man müsse davon ausgehen, dass die strafrechtliche Aufarbeitung der Anzeige der Eltern nach einem Jahr «quasi am Anfang» stehe, hielt Hofmann fest. Er zeigte sich enttäuscht. Dies sei «unverständlich und nicht akzeptabel».

Untersuchungsrichter ist bereits weg
Untersuchungsrichter Roland Miotti selber weist diese Vorwürfe zurück. Er habe die Untersuchung so schnell wie möglich voran getrieben, habe aber immer wieder auf notwendige Unterlagen warten müssen.

Die Absetzung seiner Person ist offenbar gar nicht mehr notwendig. Er sei schon demissioniert, sagte Miotti am Dienstag dem Regionaljournal von Schweizer Radio DRS. Nicht aber auf Druck von Urs Hofmann, sondern wegen eines Systemwechsels in der Aargauer Justiz.

Strafanzeige gegen Aargauer Behörden
Die Eltern des ermordeten Au-Pair-Mädchens Lucie hatten im Januar 2010 eine Strafanzeige gegen die Aargauer Behörden eingereicht. Sie äusserten darin den Verdacht, dass Personen des Straf- und Massnahmenvollzuges Dinge getan oder unterlassen hatten, die für den Tod von Lucie mitverantwortlich waren.

Die 16-jährige Freiburgerin war am Abend des 4. März 2009 in Rieden bei Baden AG getötet worden. Ein damals 25-jähriger Schweizer hatte das Mädchen unter einem Vorwand in seine Wohnung gelockt und dort umgebracht. (buec/velm, sda)

 Das Postauto ist zerstört, der Chauffeur schwer verletzt: Traurige Bilanz des spektakulären Unfalls in Reinach. Die Ursache dafür ist voerst unklar. (zvg)

In Reinach ist am Mittwochmittag ein Postauto verunglückt. Der Chauffeur durchbrach eine Barriere der WSB-Linie und prallte gegen eine Betonmauer. Er wurde schwer verletzt. Passagiere waren keine im Fahrzeug. Es entstand grosser Sachschaden.

Ein Unfall mit viel Glück im Unglück: Der 59-jährige Chauffeur war auf einer ordentlichen Kursfahrt unterwegs von Menziken in Richtung Reinach. Er hatte einen Begleiter dabei, der ihn instruierte.

Im Fahrzeug waren aber keine Passagiere. Aus bislang ungeklärten Gründen verlor er auf der Spitalstrasse in Reinach die Herrschaft über das Fahrzeug.

Chauffeur schwer verletzt - keine Passagiere
Er durchbrach darauf im Reinacher Dorfzentrum eine gesenkte Schranke der Wynental-Suhrental-Bahn und fuhr mit hoher Geschwindigkeit über den Kreisel hinaus. Danach prallte er gegen eine Betonmauer. Der Chauffeur wurde aus dem Fahrzeug geschleudert und schwer verletzt.

Eine Ambulanz brachte den Mann laut Polizei «in kritischem Zustand» ins Spital. Der zweite Chauffeur im Bus kam mit leichten Verletzungen davon. Wie durch ein Wunder gab es sonst keine Verletzte.

Hoher Sachschaden - Ursache bleibt ein Rätsel
Der Sachschaden an Fahrzeugen und Infrastruktur beträgt laut ersten Schätzungen etwa 170'000 Franken, wie die Polizei mitteilte. Ob der Unfall durch ein technisches Problem oder durch menschliches Versagen ausgelöst wurde, ist unklar. Die Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm hat entsprechende Ermittlungen aufgenommen.

Die Hauptstrasse in Reinach blieb über Stunden gesperrt. Die Feuerwehr leitete den Verkehr örtlich um. (velm)

Die Tour de Suisse hat nach Monaten ihren Tourplan für 2012 beisammen. Als letzter Etappen-Ort wurde Wittnau im Aargauer Fricktal gefunden. Offenbar wurde man sich auch deshalb handelseinig, weil die Veranstalter im Fricktal nicht ganz so tief in die Tasche greifen müssen wie andere Orte.

 Trotz weltweiter TV-Präsenz: Die Tour de Suisse ist bei Aargauer Gemeinden offenbar nicht so beliebt. Die hohen Kosten schrecken potentielle Etappen-Orte ab. (Keystone Archiv)

Die Fricktaler Gemeinde Wittnau wird Etappen-Ort der Tour de Suisse 2012. Dies haben die Organisatoren am Mittwoch bekannt gegeben. Die Suche nach Etappen-Orten im Aargau war äusserst schwierig. Offenbar musste man sogar mit Rabatten ködern.

Die 76. Auflage der Tour de Suisse führt auch in unsere Region. Am Mittwoch haben die Organisatoren den gesamten Etappenplan veröffentlicht. Neu wurde bekannt, dass Wittnau im Fricktal ein Etappenort ist. Die 1200-Seelen-Gemeinde ist am 14. Juni Startort der 6. Etappe.

Schwierige Suche nach Etappenort im Aargau
Alle anderen Etappenorte wurden schon Ende September bekannt. In unserer Region trifft der Radsport-Tross am 12. Juni in Trimbach bei Olten ein. Tags darauf führt die Strecke nach Gansingen. Am 14. Juni dann startet der Tross von Wittnau Richtung Bischofszell.

Die Suche nach einem Etappenort im Aargau war schwierig: Ursprünglich wurde Wohlen als Ziel- und Startort auserkoren. Doch der Einwohnerrat wollte von dieser Idee nichts wissen. Auch die Gemeindeversammlung von Widen war gegen die Austragung des Sportanlasses im eigenen Dorf.

Tour de Suisse ist ein teures Vergnügen
Auch andere Gemeinden wurden angefragt oder waren im Gespräch. Ohne Erfolg. Woran liegt das? Die Tour de Suisse mit ihren vielen Fernsehkameras bietet immerhin eine grosse öffentliche Plattform für diese Gemeinden. Das betont auch Christoph Arnold von der Tour de Suisse: «Die Rennen werden in die ganze Welt übertragen.»

Doch diese Plattform kostet Geld: Mit etwa 100'000 Franken müssten die Gemeinden rechnen, hiess es in Wohlen und Widen. Schlicht zu teuer, befanden Politiker und Stimmvolk.

Tour de Suisse gewährt «Rabatte»
Fündig wurden die Organisatoren in zwei kleinen Gemeinden. Bereits im September hat Gansingen als Zielort einer Etappe zugesagt. Nun, einige Monate später, folgt Wittnau als Startort.

In den beiden kleinen Gemeinden kann man sich den Radsport-Anlass offenbar leisten. Dies aber auch, weil die Tour de Suisse den Orten finanziell entgegen gekommen ist. Dies haben gut unterrichtete Quellen gegenüber Schweizer Radio DRS bestätigt.

Zusätzlich zu den offenbar gewährten «Rabatten» spielt eine rolle, dass in diesen kleinen Gemeinden private Vereine als Veranstalter auftreten. Sowohl in Gansingen als auch in Wittnau gibt es Veloclubs, deren Mitglieder für eine Tour de Suisse freiwilligen Aufwand betreiben.

Kleine Etappen-Orte im Aargau
Die Vereine setzen dabei vor allem auf private Sponsoren. Diese leisten entweder finanzielle Beiträge oder erbringen unentgeltliche Dienstleistungen. Das erklärt, weshalb im Aargau nun zwei ziemlich kleine Gemeinden den grossen Tour-Tross aufnehmen. Nämlich Gansingen mit etwa 1000 und Wittnau mit etwa 1200 Einwohnern. (velm)

 In diesen tödlichen Unfall in Bözen war eine Aargauer Staatsanwältin verwickelt. Nun wird der Unfallhergang von einer ausserordentlichen Staatsanwältin aus dem Kanton Bern untersucht. Der Lenker des Fahrzeugs rechts verstarb einige Tage nach dem Unfall. (zvg)

Ein tragischer Autounfall zieht eine externe Untersuchung nach sich: Die Aargauer Regierung hat eine ausserordentliche Staatsanwältin eingesetzt. Die Unfallverursacherin ist nämlich eine Staatsanwältin aus dem Aargau. Es besteht der Verdacht auf fahrlässige Tötung.

Der Aargauer Regierungsrat hat eine ausserkantonale Staatsanwältin eingesetzt, die einen Autounfall untersuchen soll, in den eine Staatsanwältin verwickelt war. Mit der Untersuchung wurde Sara Schödler von der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland beauftragt.

Unabhängige Untersuchung gewährleisten
Die Einsetzung einer ausserkantonalen Staatsanwältin gewährleiste die Unabhängigkeit der Untersuchung, teilte die Aargauer Staatskanzlei am Mittwoch mit. Sie übernimmt die Verfahrensherrschaft und leitet sämtliche weiteren Untersuchungen.

Nach einer Frontalkollision in Bözen am 17. Januar wurde ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung eröffnet. Die beschuldigte Staatsanwältin wurde beim Unfall selbst verletzt und ist bis auf Weiteres arbeitsunfähig.

Berufliche Zukunft für Staatsanwältin unsicher
Ob die Frau weiterhin als Staatsanwältin arbeiten wird, ist unklar. Dies werde aufgrund der Ergebnisse des Strafverfahrens und unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu entscheiden sein, hielt der Regierungsrat fest.

Frontalkollision nach Überholmanöver
Die 46-jährige Staatsanwältin war einem anderen Auto gefolgt, das einen Lastwagen überholte. Während das erste Auto das Überholmanöver abschliessen konnte, prallte der Wagen der Staatsanwältin in ein korrekt entgegenkommendes Auto.

Dessen 31-jähriger Lenker wurde mit einem Helikopter der Rega ins Spital gebracht. Mehrere Tage später erlag er im Spital seinen schweren Verletzungen. (velm, sda)