«Nieder mit der Diktatur der EU»: Die Kommunisten protestieren an prominenter Stelle - mit einem Plakat auf der Akropolis, dem Wahrzeichen Athens. (Keystone)

Nach dem Ja von Parteichefs und Regierung zum umstrittenen Sparpaket steht noch die Zustimmung des griechischen Parlaments aus. Die Abstimmung ist für den späten Sonntag angesetzt. Bis dahin werden die Abgeordneten noch einmal auf den Sparkurs eingeschworen - sogar mit Drohungen. Auf der Strasse wächst der Protest.

Am Sonntagabend muss das griechische Parlament über das geplante Sparpaket abstimmen - es ist der entscheidende Schritt, bevor das umstrittene Vorhaben tatsächlich in die Tat umgesetzt werden kann. Parteichefs und Regierung - sie haben bereits zugestimmt - erhöhen nun den Druck auf die Abgeordneten.

«Eine Frage der Parteidisziplin»
Der Chef der konservativen Neuen Demokratie, Antonis Samaras, drohte den Abgeordneten seiner Partei gar, sie bei einer Ablehnung von der Kandidatenliste für die im Frühjahr anstehende Parlamentswahl zu streichen. «Das ist ganz klar eine Frage der Parteidisziplin», sagte er.

Der stellvertretende Finanzminister Filippos Sachinidis warnte: «Die Konsequenzen eines ungeordneten Bankrotts wären unberechenbar für das Land», sagte er in einem Zeitungsinterview. «Das würde uns auf einen unbekannten und gefährlichen Weg führen.»  Sachinidis malte ein düsteres Bild: «Stellen wir uns doch die Frage, was es für das Land bedeutet, wenn es sein Bankensystem verliert, wenn es abgeschnitten wird vom Import von Rohstoffen, Arzneimitteln, Treibstoff, Grundnahrungsmitteln und Technologie."

«Können nicht zulassen, dass Griechenland Bankrott geht»
Die Regierung hatte am späten Freitagabend den strikten Sparauflagen der Europäischen Union (EU) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zugestimmt. Ministerpräsident Lukas Papadimos drängte zur Zustimmung. «Wir können es nicht zulassen, dass Griechenland bankrott geht», sagte er im Kabinett. «Vorrang hat für uns, alles zu tun, um das neue Wirtschaftsprogramm anzunehmen und mit der neuen Kreditvereinbarung fortzufahren.»

Abweichlern hatte Papadimos mit einem Ausschluss aus der Regierung gedroht. Nach dem Beschluss zogen sechs Mitglieder des Kabinetts selbst die Konsequenzen und traten zurück.

Die umstrittenen Sparbeschlüsse umfassen unter anderem eine Kürzung der Zusatzrenten, die Kappung der Mindestlöhne um 22 Prozent und die Entlassung von rund 150'000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst.    

Zitterpartie im Parlament?
Am Sonntag muss nun das Parlament dem Sparplan zustimmen, der die Voraussetzung für dringend benötigte weitere Hilfen von 130 Milliarden Euro ist. Theoretisch verfügte die von den Konservativen und der sozialistischem Pasok unterstützte Regierung über ausreichend Stimmen.

Allerdings drohten einige Pasok-Abgeordnete, das Reformpaket abzulehnen. Die kleine rechtspopulistische Laos-Partei hat der Regierung bereits ihre Unterstützung aufgekündigt. Ihr Chef Giorgos Karatzaferis erklärte, er könne das Sparpaket nicht billigen.

Streik geht weiter
Druck bekommen die Abgeordneten aber auch von ihren Wählern. Die Gewerkschaften laufen gegen das Sparpaket Sturm und haben unter dem Motto «Leistet Widerstand!» zu einem Generalstreik aufgerufen, der noch immer andauert. Betroffen ist vor allem der öffentliche Verkehr. Busse und Bahnen stehen still, die Fähren auf die Inseln liegen im Hafen.

An der Akropolis über Athen enthüllten Demonstranten ein riesiges Transparent mit der Forderung: «Nieder mit der Diktatur der Monopole und der Europäischen Union». Am Freitagabend waren die Proteste eskaliert: Die Polizei ging mit Tränengas gegen Demonstranten in Athen vor, die Brandsätze, Flaschen und Steine warfen. (ank, reuters)

Mehr zum Thema:

• Nun wächst der Druck auf die Abgeordneten
• Sparpaket stellt griechische Regierung auf die Probe
• Griechenland soll neue Zugeständnisse machen
• Entscheidende Tage für Griechenland - wieder einmal
• Hintergrund: An diesen Fronten wird derzeit verhandelt
• Spitzentreffen in Athen erneut verschoben
• Sperrkonto-Idee für Athen soll diskutiert werden
• Streiks in Griechenland - Regierung massiv unter Druck
• Papadimos droht privaten Gläubigern mit Gesetzen

 Das Bild, das der Nachrichtenagentur Reuters aus Homs zugespielt wurde, soll Demonstranten in der belagerten Stadt zeigen. Überprüfen lässt sich das derzeit nicht. (Reuters)

Seit Tagen belagern die Truppen von Syriens Machthaber Assad die Stadt Homs. Augenzeugen berichten, die Angriffe seien nun erneut verstärkt worden. Saudi-Arabien soll unterdessen einen weiteren Vorstoss bei der Uno planen, doch Russland erteilte dem noch nicht einmal lancierten Friedensplan bereits eine Absage. 

In Syrien haben die Truppen von Präsident Baschar al-Assad nach Angaben von Regimegegnern ihre Angriffe auf die Stadt Homs abermals verstärkt. Augenzeugen berichteten von sieben Toten nach starkem Panzer- und Raketenbeschuss. «Das ist das heftigste Feuer, seit der Angriff auf Homs vor sechs Tagen begann», berichtete ein Assad-Gegner der Nachrichtenagentur Reuters am Telefon aus der belagerten Stadt.

Homs ist seit Monaten eine der umkämpftesten Städte in Syrien. In den vergangenen Tagen hatte die syrische Armee ihre Angriffe intensiviert. Bewohner und Hilfsorganisationen berichteten von dramatischen Zuständen. Demnach gehen die Lebensmittelvorräte in der Stadt zur Neige. Verletzte trauen sich offenbar nicht mehr in die Spitäler.

Ashton fordert Assad zum Rücktritt auf
Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton forderte Assad zum Rücktritt auf. «Ich bin über die Massaker der syrischen Armee an der eigenen Bevölkerung in Homs zutiefst erschüttert», sagte sie in einem Interview mit der deutschen Zeitung «Welt am Sonntag». Ashton forderte den 46-jährigen Assad auf, Konsequenzen aus der Eskalation zu ziehen.

«Führung verlangt, dass man geht, wenn man das Problem und nicht die Lösung ist», sagte Ashton. «Präsident Assad sollte genau das tun und zurücktreten.» Ashton betonte, dass die Europäische Union (EU) eng mit der Arabischen Liga zusammenarbeiten werde. «Wir wollen gemeinsam eine Lösung für diese extrem schlimme Krise finden.»

Neuer Vorstoss - schon gescheitert?
Diplomaten zufolge soll Saudi-Arabien unterdessen einen neuen Anlauf gestartet haben, die Vereinten Nationen für einen Syrien-Friedensplan zu gewinnen. Demnach soll nun die Vollversammlung eingeschaltet werden. Diese soll am Montag über Syrien debattieren und im Verlauf der Woche über das Papier abstimmen. Ein Resolutionsentwurf der Arabischen Liga mit einem Friedensplan für Syrien war zuvor im Uno-Sicherheitsrat am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Allerdings erteilte Russland dem Vorstoss Saudi-Arabien umgehend eine Absage. Es handele sich um denselben unausgewogenen Entwurf, kritisierte Vize-Aussenminister Gennadi Gatilow. Russland und China hatten die frühere Version im Sicherheitsrat mit der Begründung abgelehnt, darin sei einseitig die Regierung für die Gewalt verantwortlich gemacht worden und nicht auch die Opposition. Russland ist der wichtigste Waffenlieferant Syriens, die Verbindungen beider Länder reichen zurück bis in die Zeiten der Sowjetunion.  (ank, reuters)

Mehr zum Thema:

• Assads Truppen verstärken Angriffe auf Homs
• Viele Tote bei Anschlag in Aleppo
• Syrischer Geheimdienstchef kann Millionen abheben
• Rache an Angehörigen von Exil-Syrern?
• Berichte über neue Gräueltaten in Homs
• Russland verhindert Uno-Resolution trotz Massaker

 Blick auf die teilweise zugefrorene Donau in Belgrad: Die serbische Regierung hat für die kommende Woche kältefrei gegeben, um Strom zu sparen. (Reuters)

Heftige Schneefälle und die anhaltende Kälte lassen die serbische Regierung zu ungewöhnlichen Massnahmen greifen: Um Strom zu sparen, soll die kommende Woche arbeitsfrei bleiben. Auch Italiens Haupstadt Rom liegt lahm unter den stärksten Schneefällen seit Jahrzehnten.

Heftige Schneefälle haben grosse Teile der Balkanhalbinsel in neues Chaos gestürzt. Um Strom zu sparen, bestimmte die serbische Regierung die nächste Woche als arbeitsfrei. Staatsunternehmen und Behörden bleiben geschlossen, private Firmen sollten ihren Mitarbeitern ebenfalls freigeben. «Wir reden über die Gefahr, dass das Stromsystem auseinanderfliegt», begründeten die Behörden ihren Schritt. Heizkraftwerke liefen an ihren Kapazitätsgrenzen.

Nach Angaben des Notfallstabes sind im ganzen Land derzeit 50'000 Menschen eingeschneit. 19 Menschen starben an den Folgen der Kälte. Unzählige Strassen sind nach wie vor nicht befahrbar.

In Serbien und Bosnien-Herzegowina dürfen Schüler und Studenten eine weitere Woche zu Hause bleiben. Bereits in den vergangenen Tagen hatten die Regierungen beider Länder die Schulen und Universitäten geschlossen.

Italien stöhnt unter Schnee und Kälte
Die ungewöhnlich strenge Witterung versetzt auch Italien weiterhin in einen Ausnahmezustand. Medienberichten zufolge starben seit Freitag sechs Menschen - seit Beginn der Kältewelle sollen es mindestens 53 gewesen sein. Viele Opfer waren obdachlos, andere starben in ihren Wohnungen an Kohlenmonoxidvergiftungen, bei Autounfällen oder weil wegen verschneiter Strassen Rettungskräfte bei medizinischen Notfällen zu spät kamen.

Die Haupstadt Rom erlebt in diesen Tagen die heftigsten Schneefälle seit den 1980-er Jahren. In der Nacht auf Samstag durchwehte ein eisiger Sturm die Stadt, seit Freitagnachmittag schneit es fast ununterbrochen. In der 3,5 Millionen-Einwohner-Metropole sorgte das zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage für Chaos. Der Verkehr kam praktisch zum Erliegen. Die grosse Stadtumfahrung musste aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.

Römer sollen aufs Auto verzichten
Auch auf dem Flughafen Fiumicino kam es zu chaotischen Zuständen. Am Freitagabend wurden 20 Flüge gestrichen, 2000 Passagiere mussten die Nacht im Flughafen verbringen. Die Züge zwischen dem Flughafen und dem Stadtzentrum waren nur mit grossen Verspätungen unterwegs. Teile des regionalen Bahnverkehr brachen zusammen. Bürgermeister Gianni Alemanno rief die Römer auf, nicht das Auto zu nutzen.

Begeistert vom Schnee waren die Touristen. Die Spanische Treppe, der Trevi-Brunnen oder die Piazza Navona im Schnee waren ein beliebtes Sujet bei den Fotografen. Wegen des Schnees blieben aber viele Touristen-Attraktionen geschlossen: Kolosseum, Forum Romanum, der Palatinshügel sowie andere archäologische Stätten. Auch der Petersplatz im Vatikan war eingeschneit.

Armee im Einsatz
Die Kältewelle lähmt ganz Italien. Die Armee ist in mehreren Regionen im Einsatz, um die Strassen in eingeschneiten Bergdörfern zu befreien. Tausende Menschen sind nach Berichten italienischer Nachrichtenagenturen von ihrer Umwelt abgeschlossen. In Berggebieten der Region Abruzzen berichteten die Einwohner von ausgehungerten Wölfen, die sich auf der Suche nach Nahrung den Häuser genähert hätten. Schneefälle wurden auch aus dem Süden des Landes gemeldet. (ank, dpa/sda/apa)

 Sitz von News International, dem britischen Arm von Murdochs News Corporation, in London. (Reuters)

Es ist ein weiterer Höhepunkt in der Affäre um Blätter des Murdoch-Konzerns in Grossbritanniens: Die Londoner Polizei hat ingesamt acht Personen wegen des Verdachts auf Korruption festgenommen. Konkret sollen Journalisten Geld an Polizisten und Amtsträger gezahlt haben, um an Informationen zu kommen.

In der Affäre um die illegale Informationsbeschaffung bei Zeitungen des Medienmoguls Rupert Murdoch in Grossbritannien hat es weitere Festnahmen gegeben. Nach Angaben der Londoner Polizei wurden insgesamt acht Personen festgenommen, darunter fünf Journalisten des Boulevardblattes «The Sun» und ein Armeeangehöriger. Bei den beiden anderen soll es sich nach Medieninformationen um einen Polizisten und einen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums handeln.

In der Affäre geht es um den Verdacht der Korruption und des Amtsmissbrauchs sowie um Beihilfe dazu, konkret um illegale Zahlungen an Mitarbeiter von Polizei und Verwaltung. Bereits Ende Januar waren vier Journalisten - alle noch immer oder früher bei der «Sun» beschäftigt - und ein Polizist festgenommen worden.

Weiterer Höhepunkt in einer langen Affäre
Die Festnahmen sind ein weiterer Höhepunkt in der Affäre um das Murdoch-Imperium in Grossbritannien. Im vergangenen Sommer war die Sonntagszeitung «News of the World» eingestellt worden. Hintergrund waren neue Vorwürfe in einer bereits seit Jahren schwelenden Affäre um das illegale Abhören von Mailboxen durch Reporter des Blattes.

Nach Angaben von Murdochs Medienkonzern News Corporation hat das Unternehmen selbst Informationen an die Ermittler der Sonderkommission «Elveden» weitergegeben. «Die News Corporation steht zu ihrer Verpflichtung sicherzustellen, dass nicht akzeptable Praktiken der Nachrichtenbeschaffung, die von Einzelnen in der Vergangenheit angewandt wurden, sich nicht wiederholen», heisst es in einer Mitteilung (ank, dpa/sda/afp)

Mehr zum Thema:

• Neue Festnahmen bei Murdochs Sorgenblatt «Sun»
• Scotland Yard soll bei Ermittlungen geschlampt haben
• Chronologie: Der britische Abhörskandal
• Hintergrund: Die Hauptfiguren im Abhörskandal
• Früherer «News of the World»-Reporter tot
• Hintergrund: Der Kampf um jeden Leser

 Shah Rukh Khan, hier auf einem Bild Mitte Januar in Macau, setzt zum Sprung nach Europa an. (Reuters)

Das hysterische Kreischen der Fans ist vorprogrammiert, wenn Bollywoodstar Shah Rukh Khan über rote Teppiche schreitet - auch an der Berlinale, wo Indiens populärster Schauspieler seinen neuen Films «Don - The King is back» vorstellt. Es ist kein typischer Bollywood-Streifen, sondern cool, hart und schnell - wie der Schauspieler.

Von Südasienkorrespondentin Karin Wenger

Ein jetsettender Unterweltboss, der an James Bond erinnert, teure Autos, viele Drogen und noch mehr Geld - alles unterlegt mit schneller Musik, gespickt mit harten Typen und verführerischen Frauen. Und natürlich mit Superstar Shah Rukh Khan. Das ist «Don 2 - der König ist zurück». Zugegeben: Weder besonders kreativ, noch herausrragend durch schauspielerische Leistungen, trotzdem ist der Film in Indien bereits zum Kassenschlager avanciert. Zumal Khan mit Schlagfertigkeit - sowohl verbal als auch körperlich - glänzt.

Europas Tourismusmanager können sich freuen
Und noch etwas macht den Film für ein indisches Publikum attraktiv. Drogenboss Don, alias Shah Rukh Khan, bewegt sich genauso sicher in den asiatischen Grossstädten wie auf dem Tanzparkett der Berliner High Society. Dort nimmt sich Don, einer der mächtigsten Drogenbosse Asiens, einen Manager der deutschen Zentralbank vor. Er will die Druckplatten für den Euro aus einem Berliner Hochsicherheitstrakt entwenden.

Gejagt von indischen Interpol-Leuten führen die Verfolgungsjagden am Brandenburger Tor und am Schiffbauerdamm vorbei. Eine prächtige Tourismuswerbung für Deutschland. Aber auch die Schweiz und Malaysia, wo weitere Szenen spielen, kommen nicht zu kurz. Dass Bollywood-Filme in Europa gedreht werden ist nicht neu. Dass sie weniger Schmalz und mehr Action haben, schon.

Khan wirkt nicht nur auf der Leinwand
Mit Shah Rukh Khan in der Hauptrolle hat der Film noch etwas: Witz und so viel Sexappeal, dass die Frauenherzen in den indischen Kinosälen auf Hochfrequenz schlagen. In Indien hat sich Khan sowieso schon längst in die lange Liste der Götter eingereiht. Weniger wegen seinen Muskeln, seinem vollen schwarzen Haar und dem kantigen Gesicht.

Es sei seine Persönlichkeit, sein Grips, seine Schlagfertigkeit und wie er spreche, sagt Rushdea, eine junge Inderin. All das mache den 46-jährigen Bollywood-Star so sexy. Khan wirkt auch ausserhalb der Leinwand. Als Muslim im mehrheitlich hinduistischen Indien, wirbt er erfolgreicher als die meisten Politiker oder Religionsführer für ein tolerantes Nebeneinander der Kulturen und Religionen.

Schliesslich sei es die Aufgabe der gebildeten und liberalen Muslime, in die Welt hinaus zu gehen, um den Islam zu erklären, sagte Khan in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNN. Nur so könnten Anhänger anderer Religionen verstehen, dass mehr Ähnlichkeiten als Unterschiede zwischen dem Islam und anderen Religionen existierten.

Die Inder lieben die Traumwelt der Bollywood-Helden
Dass Khan selbst mit einer Hinduistin verheiratet ist, hilft seiner Glaubwürdigkeit. Dass er weder Sohn eines bekannten Bollywood-Stars noch eines Produzenten ist, sondern den Sprung von einer Theaterschule nach Bollywood aus eigenen Kräften geschafft hat, macht ihn bei der jungen Geration umso populärer.

Die Inder liebten die Traumwelt, die Aura, mit der Bollywood-Stars umgeben seien, glaubt die 22-jährige Inderin Rushdea. Vor allem bei Shah Rukh Khan, einem einst unbekannten Schauspieler, der keinen Paten in der Bollywood-Industrie habe. «Das zeigt uns: Jeder kann es schaffen - und das macht ihn so begehrenswert.» Vielleicht sogar für ein Berliner Publikum. (ank)

Am 10. Februar wurden in Amsterdam die besten Pressefotos des Jahres 2011 gekürt. Hier einige der in diversen Kategorien ausgezeichneten Fotos.

 

Die arabische Welt ist im Umbruch: Was im Dezember 2010 in Tunesien mit den Protesten gegen das dortige Regine begann, ist längst zu einer Massenbewegung in der Region geworden.

 

Gletscher schmelzen, die Anzahl Hurrikane nimmt zu, Wüsten breiten sich aus, der Meeresspiegel steigt: Experten warnen, der Menschheit bleibe nur noch wenig Zeit, um die Klima-Katastrophe zu verhindern.

 

Am 6. November 2012 wählen die US-Bürgerinnen und -Bürger einen neuen Präsidenten. Dass der demokratische Bewerber Barack Obama heisst, steht so gut wie fest. Offen ist, welchen Kandidaten die Republikaner als Herausforderer ins Rennen schicken werden. Entscheidend dafür sind die parteiinternen Vorwahlen.

Seit bald einem Jahr bekämpft die syrische Armee mit aller Härte die Rebellion gegen die Regierung Assad. Mit militärischer Gewalt versucht die Armee seit Wochen, den Widerstand der Aufständischen in deren Hochburg Homs zu brechen. Dabei sollen Hunderte von Menschen umgekommen sein. Das erinnert fatal an das Massaker von Hama durch das Assad-Regime vor genau 30 Jahren.

Die Kritik am internationalen Abkommen zum Urheberrecht, Acta, wird immer lauter. Deutschland wird den Vertrag - wie etliche osteuropäische Länder - vorerst nicht unterzeichnen. Für Samstag sind weltweite Proteste gegen Acta angekündigt.

Nach wochenlangen Protesten von Internet-Aktivisten legt Deutschland die Unterzeichnung des umstrittenen Acta-Vertrags zur internationalen Durchsetzung des Urheberrechts auf Eis.

Das Auswärtige Amt zog eine bereits erteilte Weisung für die Unterschrift unter das internationale Vertragswerks wieder zurück, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Regierungskreisen erfuhr. Damit sei aber keine Entscheidung in der Sache verbunden, sagte ein Sprecher des Ministeriums dazu.

Freiheit im Internet wird beschnitten
Der auf Initiative der USA und Japans ausgehandelte Vertrag regelt unter anderem die «Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld». Wirtschaftsverbände befürworten das Abkommen als eine Stärkung des Urheberrechts. Kritiker sehen darin hingegen eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet.

Der Acta-Vertrag sieht unter anderem vor, dass Internet-Provider Daten wie die IP-Adresse herausrücken sollen, um bei Verstössen gegen das Urheberrecht eine Identifizierung von Personen zu ermöglichen. Inhaber von Urheberrechten können dann ihre Ansprüche juristisch durchsetzen.

Grüne und Piratenpartei mobilisieren gegen Acta
Die deutschen Grünen und die Piratenpartei begrüssten die Entscheidung: «Wir begrüssen es, dass die Bundesregierung zurückrudert und Acta vorerst nicht unterzeichnen wird», hiess es in einer schriftlichen Erklärung der Partei. Jetzt müsse das Europaparlament die Ratifizierung verhindern und Acta endgültig zu Fall bringen, forderten Parteichefin Claudia Roth und der netzpolitische Sprecher Malte Spitz.

Die Grünen halten daher an ihrem Aufruf zu europaweiten Protesten am Samstag fest. In dutzenden europäischen Städten sind dann Anti-Acta- Demonstrationen geplant.

Die Veranstalter der Demonstrationen, zu denen auch die Piratenpartei gehört, erwarten mehrere zehntausend Teilnehmer in insgesamt 60 deutschen Städten. Weltweit rechne man mit 150'000 bis 200'000 Teilnehmern, sagte der internationale Koordinator der Kampagne «Stopp Acta», Sebastian Radtke, gegenüber der dpa.

Kritische Töne auch aus der deutschen FDP
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen, Acta) wurde am 26. Januar von der EU sowie von 22 der 27 Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Deutschland habe den Vertrag nur «aus formalen Gründen» noch nicht mit unterzeichnet, die fehlende Unterschrift werde «in Kürze» nachgeholt, hiess es daraufhin im Auswärtigen Amt.

In der Zwischenzeit verstärkten sich jedoch die Proteste gegen Acta, zahlreiche Internet-Aktivisten mobilisierten zu einer Kampagne gegen das Abkommen. Nicht nur die Grünen, die Linke und die Piratenpartei sprachen sich gegen Acta aus, Bedenken wurden auch innerhalb der deutschen FDP laut.

So begrüsste etwa Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), dass die Acta-Debatte «so engagiert und öffentlich geführt» werde. «Es ist notwendig und geboten, dass alle Fakten auf dem Tisch liegen.»

In Deutschland gebe es im Urheberrechtsbereich keinerlei Gesetzgebungsbedarf, so Leutheusser-Schnarrenberger weiter. Die Regierung lehne die Sperrung von Internetzugängen wegen Urheberrechtsverletzungen ab. Sie sei auch gegen ein System von Warnhinweisen, erklärte die Ministerin und fügte hinzu: «Internetprovider sind keine Hilfssheriffs.»

Osteuropäische Länder gegen Acta
Auch in anderen EU-Ländern nahmen in den vergangenen Tagen die Bedenken gegen Acta zu. So wurde die Ratifizierung des Vertrags auch in Polen, Tschechien und Lettland nach heftigen Protesten vorerst ausgesetzt. «Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass die bürgerlichen Freiheiten und der freie Zugang zu Informationen in irgendeiner Weise bedroht sind», erklärte der tschechische Ministerpräsident Petr Necas.

Auch die Schweiz hat das Abkommen noch nicht unterzeichnet. Beim Eidg. Institut für Geistiges Eigentum wird auf die «laufenden internen Genehmigungsverfahren» verwiesen. (pet, dpa/sda)

 Die Terrorzelle hatte Deutschland mit ihrer Mordserie aufgerüttelt. (Keystone/Archiv)

Im Zusammenhang mit der Mordserie der deutschen Neonazi-Zelle ist in der Schweiz ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden. Gegen den Mann aus dem Berner Oberland wird wegen des Verdachts auf Unterstützung einer kriminellen Organisation ermittelt.

Eine weitere Person ist in der Schweiz festgenommen worden, im Zusammenhang mit der Mordserie einer Neonazi-Zelle in Deutschland. Der Schweizer aus dem Berner Oberland ist am Freitag von einem Berner Haftrichter in Untersuchungshaft gesetzt worden.

Dies sagte Michael Fichter, Sprecher der Kantonspolizei Bern, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Fiechter bestätigte zudem einen Bericht von «Tages-Anzeiger» und «Bund», wonach gegen den Verhafteten wegen Verdachts auf Unterstützung einer kriminellen Organisation ermittelt werde.

Täter am Flughafen Zürich festgenommen
Der Mann war am Dienstagabend nach einem Auslandaufenthalt bei seiner Ankunft am Flughafen Zürich festgenommen worden. Ein erster Verdächtiger wurde schon am 20. Januar vorübergehend festgenommen. Laut Fiechter hat die Polizei nach wie vor keine Hinweise auf Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen.

Die deutschen Behörden haben im Zusammenhang mit der Mordserie ein Rechtshilfegesuch bei der Staatsanwaltschaft Berner Oberland gestellt, wie Fichter sagte. Die Ermittlungen drehen sich um die Frage, wie die Neonazis in Deutschland zu der Tatwaffe gelangt sind.

Tatwaffe aus der Schweiz
Es handelt sich dabei um eine Pistole der tschechischen Marke Ceska mit Schalldämpfer. Diese war in der ausgebrannten Wohnung der Täter im ostdeutschen Zwickau gefunden worden. Die Ermittler konnten inzwischen feststellen, dass die Waffe aus der Schweiz stammt.

In dem Zusammenhang hatten die Schweizer Behörden das deutsche Bundeskriminalamt schon im Jahr 2007 unterstützt. Es ging darum, alle insgeamt 27 in die Schweiz gelieferten Exemplare der Ceska aufzuspüren. Nur 16 konnten damals gefunden werden.

Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit den Taten eines aus Thüringen stammenden Neonazi-Trios. Auf das Konto der Zelle soll die deutschlandweite Mordserie an Migranten in den Jahren 2000 bis 2006 gehen.

Deutschlandweite Mordserie
Ausserdem steht die Terrorgruppe im Verdacht, 2007 in Heilbronn eine Polizistin erschossen und deren Kollegen schwer verletzt zu haben. Die Zelle soll zudem 2001 und 2004 zwei Sprengstoffanschläge mit insgesamt 23 Verletzten in Köln verübt haben.

Zwei Mitglieder der Terror-Zelle nahmen sich nach einem gescheiterten Banküberfall das Leben. Ein mutmassliches drittes Mitglied, eine Frau, sitzt in Deutschland in Untersuchungshaft. (basn, sda/dpa)

Mehr zum Thema:

• Neonazi-Morde: Polizei verhaftet weiteren Schweizer
• Deutsche Regierung erfasst gewaltbereite Neonazis
• Deutsche Behörden setzen auf Plakat-Fahndung
• Bundestag: «Wir sind zutiefst beschämt...»
• Deutschland plant Neonazi-Datei
• Tatwaffe der Neonazis kam offenbar aus der Schweiz
• Chronologie: Erster Mord vor elf Jahren

 Das Siegerbild des Spaniers Samuel Aranda zeigt eine Jemenitin, die einen Verwandten in ein Lazarett bringt. (Keystone)

Eine Aufnahme aus dem blutigen Machtkampf in Jemen ist zum besten Pressefoto des vergangenen Jahres gekürt wurden. Das Foto stammt vom Spanier Samuel Aranda.

Das mit dem World Press Photo Award 2011 ausgezeichnete Bild zeigt eine Frau in schwarzem Vollschleier und weissen Handschuhen, die in ihren Armen einen verletzten Verwandten hält.

Symbolbild für den Arabischen Frühling
Der Spanier Samuel Aranda nahm das Foto im Oktober 2011 in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa in einer Moschee auf. Gegner von Präsident Ali Abdullah Saleh waren dort daran, ein Feldlazarett einzurichten.

«Das Foto steht für die gesamte Region», begründete Jurymitglied Koyo Kouoh in Amsterdam die Auszeichnung im wichtigsten Fotowettbewerb der Welt. «Es präsentiert Jemen, Ägypten, Tunesien, Libyen, Syrien - einfach alles, was während des arabischen Frühlings geschah.»

Foto zeigt eine intime Seite
Das Besondere an dem Foto sei, dass es in einer bedeutenden Entwicklung «eine private, intime Seite» zeige. Der spanische Fotograf Aranda war im Auftrag der «New York Times» in Jemen.

Im Zuge der revolutionären Bewegungen in der arabischen Welt hatten Anfang 2011 auch in Jemen Proteste gegen Saleh eingesetzt. Der seit 1978 amtierende Staatschef unterzeichnete im November nach monatelangen Protesten mit hunderten Toten ein Abkommen zum Machtverzicht.

Im Gegenzug wurde ihm Straffreiheit zugesichert. Bis zur Präsidentenwahl am 21. Februar ist Saleh als Ehrenpräsident formell noch im Amt. (pet, sda/afp)

 Schon seit einer Woche liegt in Rom und dem Vatikan Schnee, nun werden erneut heftige Schneefälle erwartet. (Keystone)

In Italien herrscht Schnee-Alarm: Sogar der Süden des Landes erhält eine weisse Decke, viele Züge fallen aus. Rom erwartet bis zu 30 Zentimeter Neuschnee, der Bürgermeister verordnete in diesem Fall eine Kettenpflicht für Autos.

Kälte und Schnee haben Italien wieder fest im Griff. Starke Schneefälle in mehreren Regionen sorgten am Freitagvormittag für erhebliche Behinderungen im Strassen- und Bahnverkehr.

Schnee bis hinunter nach Kalabrien
In der Nacht auf Freitag schneite es heftig in der Lombardei, in Umbrien und in der Toskana. Im Raum Mailand wurde die Autobahn A1 für den Lastwagenverkehr gesperrt. In Ligurien stürmte es ausserdem heftig.

Schneefälle wurden auch in Süditalien, darunter in Kalabrien gemeldet. Auch im Bahnverkehr kam es zu Problemen. Die Staatsbahn teilte mit, mehrere Züge fielen aus. Gefahren wurde nach einem «Schnee-Plan» mit weniger Zügen.

30 Zentimeter Schnee in Rom erwartet
Rom befürchtet bis Samstag weiter heftige Schneefälle, wie jene, die den Verkehr in der Hauptstadt vergangene Woche zum Erliegen gebracht haben. Ämter und Schulen blieben am Freitag vorsorglich geschlossen.

Der römische Bürgermeister Gianni Alemanno beschloss im Fall von Schnee eine Kettenpflicht. Damit wolle man eine ähnliche Situation wie vor einer Woche verhindern, als hunderte Autofahrer auf der Stadtautobahn stundenlang blockiert wurden, weil sich einige Fahrzeuge auf der Schneefahrbahn quergestellt hatten. «Wir rechnen mit mindestens 30 Zentimeter Schnee», sagte Alemanno. (pet, sda/apa/dpa)

 Berlinale-Palast am Potsdamer Platz: Bis zum 19. Februar werden 400 Filme gezeigt, viele Stars werden erwartet. (Keystone)

Mit einem Schaulaufen der internationalen Schauspielprominenz haben in Berlin die Internationalen Filmfestspiele begonnen - besser bekannt als Berlinale. Bis zum 19. Februar werden rund 400 Filme gezeigt. Nur gut 20 davon sind im Rennen um den begehrten Goldenen Bären.

Mit dem französischen Revolutionsdrama «Leb wohl, meine Königin!» sind  in Berlin die 62. Internationalen Filmfestspiele eröffnet worden. Mehr als 1600 Gäste kamen zur Gala in den Berlinale-Palast am Potsdamer Platz - darunter fast die komplette deutsche Filmprominenz, aber auch internationale Schauspieler und Filmemacher.

Auf dem roten Teppich standen unter anderem Christopher Lee, Mario Adorf, Iris Berben, Veronica Ferres, Ulrich Noethen, Corinna Harfouch, Hannelore Elsner, Marie Bäumer und Bruno Ganz.

Matter Applaus für den Eröffnungsfilm
Der Film, mit dem der Wettbewerb um den Goldenen Bären startete, erhielt vom Publikum freundlichen, aber etwas matten Applaus. Die deutsche Schauspielerin Diane Kruger «Inglourious Basterds», «Barfuss auf Nacktschnecken») spielt in «Leb wohl, meine Königin!» die schillernde Marie Antoinette. Regisseur Benoit Jacquot erzählt die dramatischen Ereignisse zu Beginn der Französischen Revolution im Juli 1789 aus der Sicht der Diener im Schloss von Versailles.

Bis zum 19. Februar zeigt die Berlinale knapp 400 Filme aus aller Welt. Im offiziellen Wettbewerb konkurrieren neben «Leb wohl, meine Königin!» 17 weitere Filme um die Trophäen. Zahlreiche Stars haben ihr Kommen angekündigt. Dazu gehören Vampir-Darsteller Robert Pattinson, Oscar-Anwärterin Meryl Streep, Angelina Jolie, Uma Thurman, Keanu Reeves, Billy Bob Thornton, Isabelle Huppert, Charlotte Rampling und Salma Hayek. (ank, dpa)