Verteidigungsminister Ueli Maurer hat dem Bundesrat beantragt, auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu verzichten. Das hat Schweizer Radio DRS aus zuverlässiger Quelle erfahren.

Bundesrat Maurer stützt seinen Antrag auf neue Berechnungen zu den Gesamtkosten neuer Kampfflugzeuge, die er vor ein paar Tagen erhalten hat. Sie zeigen, dass die vorgesehenen 2,2 Milliarden Franken bei weitem nicht ausreichen würden.

Ursprünglich 30 neue Jets
Im Sommer des vergangenen Jahres war im Verteidigungsdepartement noch die Rede davon, für die budgetierten 2,2 Milliarden Franken rund 30 neue Kampfjets zu kaufen. Die neuen Kampfflugzeuge sollten die 54 veralteten Tiger-Kampfjets ersetzen.

Im Herbst ging die Testphase mit den drei Bewerbern für den neuen Kampfjet los. Anfang dieses Jahres wurden die beteiligten Unternehmen aufgefordert, nurmehr Angebote für 22 Flugzeuge zu unterbreiten. Dem VBS war zu diesem Zeitpunkt klar, dass für 2,2 Milliarden Franken niemals 30 Flugzeuge zu haben wären.

Ende März teilte der Bundesrat mit, der Typen-Entscheid werde erst gegen Ende Jahr gefällt. Zuerst wolle man den sicherheitspolitischen Bericht abwarten. Doch nun sieht alles anders aus.

Noch kein Entscheid gefällt
Bundesratssprecher André Simonazzi bestätigt gegenüber Schweizer Radio DRS, dass der Bundesrat an seiner Sitzung über das Thema Kampfjets gesprochen habe. Es sei jedoch noch kein Entscheid gefällt worden.

Gemäss den Recherchen von Schweizer Radio DRS hat der Bundesrat vom VBS weitere Informationen verlangt und wird an einer der nächsten Bundesratssitzungen definitiv entscheiden.

Notsignal oder Einsicht?
Der Antrag von Bundesrat Maurer sei ein Notsignal, sagts SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger gegenüber Schweizer Radio DRS. Maurer wolle damit andeuten, dass der Bundesrat die nötigen Mittel zur Verfügung stellen müsse, um die Sicherheit des Staates zu gewährleisten.

Der Grüne Nationalrat Jo Lang versteht den Antrag Maurers eher als Einsicht. Das VBS könne sich die neuen Kampfjets schlicht nicht leisten. (cdm, burp/eichg)