Schweiz setzt Schengen-Abkommen ohne Probleme um
Schengen und die Sicherheit an den Schweizer Grenzen
Für die Schweizer Zöllner und Grenzwächter stellt der Beitritt zum Schengen-Abkommen ein epochales Ereignis dar. Das Abkommen ist in der Schweiz seit dem 12. Dezember 2008 in Kraft.
Die Umsetzung des Abkommens habe problemlos geklappt. «Die Sicherheitsstandards wurden durch Schengen optimiert», sagte Jürg Noth, der Chef des Grenzwachtkorps - dies nicht zuletzt weil die Behörden nun Zugriff zum Schengener Informationssystem SIS haben.
Mehr Sicherheit dank Schengen
Diese Datenbank erlaubt es, im gesamten Schengenraum auf alle registrierten Fälle zurückzugreifen und bei Kontrollen die Angaben zu einer Person oder einer Sache mit diesen Daten abzugleichen. Dank SIS konnte laut der Eidgenössischen Zollverwaltung in über 3000 Fällen interveniert werden.
Ergiebig waren vor allem die Kontrollen der Grenzwächter auf den Zügen: Hier wurden 1353 illegale Einreisende aufgespürt, 623 gefälschte Ausweise beschlagnahmt und 514 Drogendelikte festgestellt.
Historische Krise
Die Einnahmen des Zolls gingen wegen der Wirtschaftskrise erstmals seit Jahren zurück. Im Jahr 2009 nahm die Zollverwaltung 21,3 Milliarden Franken für die Bundeskasse ein. Das sind rund zehn Prozent weniger als im Vorjahr.
Dass es sich um eine Krise von historischem Ausmass handelt, ist auch der vom Zoll produzierten Aussenhandelsstatistik zu entnehmen.
So ging der Gesamtwert der Schweizer Exporte gegenüber dem Vorjahr um rund 13 Prozent auf 180 Milliarden Franken zurück. Diese Zahlen wurden bereits in der vergangenen Woche veröffentlicht.
Viagra und Fleisch geschmuggelt
Mit einer starken Zunahme schlugen die geschmuggelten Arzneimittel zu Buche. Mit 1154 Fällen wurden fast doppelt so viele registriert wie im Vorjahr. Das sei eine Folge des Internethandels, sagte Oberzolldirektor Rudolf Dietrich gegenüber Schweizer Radio DRS.
Erektionsförderer, Schlankheitsmittel und Muskelaufbaupräparate führten die Hitliste der am häufigsten beschlagnahmten Medikamente an.
Zugenommen hat auch die Menge der beschlagnahmten Lebensmittel. Bemerkenswert war der Anstieg von Schmuggelfleisch von 23 auf 95 Tonnen. Die hinterzogenen Abgaben, zum Beispiel die Mehrwertsteuer, beliefen sich auf rund 2,1 Millionen Franken. Im Jahr zuvor waren es 700'000 Franken gewesen.
Am Zoll wurden zudem an knapp 17'000 Lastwagen Sicherheitsmängel festgestellt. Ein Jahr zuvor waren 11'700 Lastwagen betroffen. (cdm, sda/ddp)
