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Dienstag, 9.2.2010

Neue EU-Kommission vom Parlament abgesegnet

Das EU-Parlament hat mit 488 zu 137 Stimmen und 72 Enthaltungen die neue 26-köpfige Kommission gewählt.

Die Abgeordneten im EU-Parlament beriefen auf ihrer Abstimmung in Strassburg das neue Team vom neuen und alten Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso für die kommenden fünf Jahre ins Amt.

Alle oder niemand
In der Abstimmung ging es um das gesamte Kollegium, nachdem die 26 Kandidaten von den zuständigen Fachausschüssen schon bestätigt worden waren. Bei 72 Enthaltungen stimmten 488 Parlamentarier für das Gremium und 137 dagegen.

Für Verzögerungen im Prozedere hatte die Nomination der umstrittenen Bulgarin Rumiana Jeleva gesorgt. Weil wohl eine Mehrheit des Parlaments gegen sie gestimmt hätte, stellte Bulgarien schliesslich Kristalina Georgieva als Kandidatin auf.

Barroso schon im Herbst bestätigt
Kommissionspräsident Barroso selbst war bereits im September vom Parlament für eine zweite Amtszeit bestätigt worden.

Die Exekutive der Europäischen Union überwacht als «Hüterin der Verträge» die Einhaltung der gemeinsamen EU-Regeln und kann bei Verstoss einzelner Mitglieder Vertragsverletzungsverfahren einleiten.

«Hüterin der Verträge»
Zudem ist sie das einzige EU-Organ, das Gesetzentwürfe formulieren darf, wenn sie dabei auch häufig auf Anforderung des Europaparlaments oder der Regierungen handelt.

Die neue Kommission ist die erste, die auf Grundlage des zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Lissabon-Vertrages zur Institutionenreform arbeitet. (haem, ap/dpa)

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