Wulff entscheidet über Sarrazins Schicksal
Thilo Sarrazin und seine Thesen
Die deutsche Bundesbank will sich von ihrem Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Das hat der Vorstand, die Geschäftsleitung der Bank, einstimmig in Abwesenheit von Sarrazin beschlossen.
Die Notenbank beantragte bei Bundespräsident Christian Wulff die Abberufung des umstrittenen Vorstandsmitglieds. Dessen Büro kündigte an, Wulff werde den Antrag prüfen. «Bis zum Abschluss der Prüfung kann der Bundespräsident nicht Stellung nehmen», teilte das Präsidialamt am Abend mit.
Die Abberufung Sarrazins wäre beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Zwar werden die sechs Mitglieder des Vorstands von der Regierung und den Bundesländern berufen, sie können aber von diesen nicht mehr entlassen werden. Dieses Recht steht - auf Antrag der Notenbank - nur dem Staatsoberhaupt zu. Voraussetzung für einen solchen Antrag sind entweder eine krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit oder eine «grundsätzliche und weitreichende Verfehlung» des zu entlassenden Vorstands.
Mitglied ohne Aufgaben
Bis Wulff entschieden hat, verbleibt Sarrazin in der Führung der Bank. Allerdings hat der Vorstand ihm bereits seine Aufgaben entzogen. Einer Mitteilung der Bank zufolge ist Sarrazin nur noch Mitglied ohne Geschäftsbereich.
Der frühere Berliner Finanzsenator ist wegen seiner Äusserungen zu muslimischen Zuwanderern und einem angeblichen Juden-Gen unter Druck geraten. Sarrazins Amtszeit begann im Mai 2009 und sollte regulär im Jahr 2014 enden.
Sarrazin immer wieder angeeckt
Der 65 Jahre alte SPD-Politiker und frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin hat sich mit seinem Werk «Deutschland schafft sich ab» und vorbereitenden Interviews immer mehr ins politische Abseits manövriert.
Die SPD leitete deswegen gegen Sarrazin ein Parteiausschlussverfahren ein. Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte der Bundesbank eine Diskussion der Personalie nahegelegt. (nab, dpa)
