EU stoppt Ölimporte aus Iran
EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton: Hoffnung, dass Iran positiv reagiert und zu Verhandlungen einlenkt. (Reuters)
Die Strasse von Hormus ist eine strategisch bedeutende Meerenge zwischen der arabischen Halbinsel und Iran. Der Wasserweg verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean. An der engsten Stelle ist er nur rund 50 Kilometer schmal. Auf der Wasserstrasse wird ein Grossteil der Ölexporte aus Nahost befördert.
Tanker befördern durch das Nadelöhr nach unterschiedlichen Quellen bis zu 40 Prozent des weltweit auf Schiffen transportierten Öls - unter anderem nach Europa, Fernost und in die USA. Eine Blockade der Strasse von Hormus würde faktisch den Ölexport aus dem Persischen Golf unterbinden. Über Leitungen durch Saudi-Arabien könnte nur ein kleiner Bruchteil der geförderten Menge transportiert werden. Betroffen wäre neben den arabischen Ölstaaten bis hin zum Irak auch der Iran selbst. (ank, dpa)
Die Europäische Union verhängt im Streit um das iranische Atomprogramm ab 1. Juli ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl. Bereits laufende Geschäfte dürfen bis zu diesem Zeitpunkt noch abgewickelt werden. Auch darüber hinaus sind Öllieferungen erlaubt, wenn sie zur Begleichung von Schulden Irans in der EU dienen.
Das beschlossen die Aussenminister der 27 Mitgliedsstaaten nach Beratungen in Brüssel. Die 27 EU-Regierungen einigten sich ausserdem darauf, die Konten der iranischen Zentralbank in Europa einzufrieren.
Ashton hofft auf Verhandlungsbereitschaft
Der britische Aussenminister William Hague hatte vor Beginn der Sitzung erklärt, er erwarte ein «beispielloses Sanktionspaket». Mit dem Ölembargo soll nun die wichtigste Einnahmequelle Irans getroffen werden. Die EU beschloss auch ein Einfuhrverbot für petrochemische Produkte und ein Exportverbot für Ausrüstung des Ölsektors. Neue Investitionen in Ölfirmen im Iran sind nicht mehr erlaubt.
Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sagte, die Sanktionen seien kein Weg zur Lösung des Konflikts mit dem Iran. Wichtig seien Verhandlungen: «Ich hoffe, dass Iran positiv reagiert und unser Angebot von Verhandlungen annimmt.
Die EU hat 2010 knapp sechs Prozent ihrer Erdöleinfuhren aus Iran bezogen. Einige EU-Staaten dürften den Wegfall deutlicher zu spüren bekommen. In Griechenland liegt der Anteil des iranischen Öls bei 25 Prozent, inItalien bei 13 und in Spanien bei etwa 10 Prozent.
USA schicken Flugzeugträger durch die Strasse von Hormus
An einer Schwächung der iranischen Atomindustrie sind auch die USA interessiert. Trotz deutlicher Drohungen des Regimes in Teheran liessen sie ihren Flugzeugträger «Abraham Lincoln» in den Persischen Golf einlaufen. Zusammen mit britischen und französischen Kriegsschiffen habe die Trägergruppe die Meerenge von Hormus passiert, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Mit der Aktion habe man «das bestehende internationale Bekenntnis, Durchfahrtrechte unter internationalem Recht zu sichern» betonen wollen, hiess es.
Iran hatte gedroht, die Meerenge von Hormus für den Schiffsverkehr - vor allem für die Erdöltanker für den Westen - zu sperren. Washington wiederum drohte für diesen Fall mit militärischer Gewalt. Zusammen mit der «Carl Vinson» hat die US Navy jetzt wieder zwei Flugzeugträger in der Region stationiert, nachdem die «John Stennis» vor etwa zwei Wochen in den Pazifik verlegt worden war. Teheran hatte die USA daraufhin gewarnt, keinen neuen Flugzeugträger in den Golf zu schicken.
Teheran: Embargo trifft EU stärker als Iran
Das Ölembargo der EU gegen den Iran wird nach Ansicht Teherans der Europäischen Union mehr schaden als dem eigenen Land. «Das Embargo wird keine Auswirkungen auf den Iran haben», sagte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit und Aussenpolitik, Alaeddin Borujerdi, der iranischen Nachrichtenagentur ISNA: «Wenn man die wirtschaftlichen Turbulenzen in Europa in Betracht zieht, wird es die EU-Mitgliedsstaaten de facto härter treffen.»
Applaus aus den USA - Kritik von Russland
Die US-Regierung bezeichnete den Entschluss der EU als weiteren «starken Schritt im internationalen Bemühen, den Druck auf den Iran dramatisch zu erhöhen», hiess es in einer gemeinsamen Stellungnahme von Aussenministerin Hillary Clinton und Finanzminister Timothy Geithner.
Aus Russland kam Kritik. «Diese einseitigen Schritte sind nicht hilfreich», sagte Aussenminister Sergej Lawrow in der Schwarzmeerstadt Sotschi. Aus russischer Sicht bestehe kein Anlass, über die im Uno-Sicherheitsrat vereinbarte gemeinsame Linie hinauszugehen. (ank/bru, dpa)
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