Verhandeln im Zwei-Wochen-Takt
Wollen weiter verhandeln: Israels Premier Netanyahu (links) und Palästinenserpräsident Abbas mit US-Aussenministerin Clinton in Washington. (Reuters)
Hintergrund: Die Nahost-Friedensgespräche
Erstmals seit fast zwei Jahren trafen sich Israeli und Palästinenser Anfang September in Washington wieder zu direkten Gesprächen über eine Nahost-Friedenslösung. Ein Überblick über die früheren Verhandlungen unter Leitung der USA. Mehr
In Washington ist die erste Runde der neuen Nahost-Gespräche zu Ende gegangen. Der US-Nahostgesandte George Mitchell sprach nach dem 90-minütigem Treffen von einer «sehr konstruktiven und positiven Stimmung». Allerdings gebe es weiterhin «sehr ernste Differenzen» zwischen Israel und den Palästinensern.
Beide Seiten hätten das Ziel der «Zwei-Staaten-Lösung» betont, so Mitchell. Ein stabiler Palästinenserstaat solle neben einem in Sicherheit lebenden Israel existieren. Mitchell gab sich zuversichtlich, dass innerhalb eines Jahres «alle Kernfragen gelöst werden». Bereits zuvor wollten die Konfliktparteien ein Rahmenabkommen vorlegen.
Gespräche im Zwei-Wochen-Takt
Eine weitere Gesprächsrunde sei am 14. und 15. September in der Nahost-Region geplant. Danach soll es weitere Treffen im Zwei-Wochen-Rhythmus geben, sagte Mitchell.
Nach seinen Worten zogen sich die beiden Hauptakteure, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Machmud Abbas, nach dem Auftakttreffen zu weiteren Beratungen im engsten Kreis zurück.
US-Präsident Barack Obama hatte vor dem Treffen an Israel und die Palästinenser appelliert, die Chance auf Frieden im Nahen Osten nicht zu verschenken. «Diese Gelegenheit kommt vielleicht so schnell nicht wieder.»
Versöhnliche Töne zum Auftakt
Obama hatte am Mittwochabend Einzelgespräche mit Netanyahu und Abbas sowie mit Ägyptens Staatschef Husni Mubarak und dem jordanischen König Abdullah geführt. Sowohl Netanyahu als auch Abbas schlugen danach versöhnliche Töne an. Netanyahu nannte den Palästinenserpräsidenten «Friedenspartner». Abbas sagte, die Zeit sei gekommen, Frieden zu schliessen.
Anschlag überschattet Verhandlungen
Die Gespräche in Washington wurden von neuer Gewalt im Nahen Osten überschattet. Bei einem Anschlag im Westjordanland wurden vier israelische Siedler getötet. Die Tat sorgte für empörte Proteste jüdischer Siedler.
Der Rat der Siedler im Westjordanland kündigte wenig später den von der israelischen Regierung verhängten Siedlungsstopp einseitig auf. Der Baustopp gilt offiziell noch bis Ende September. Eigentlich hatten die Siedler zugesagt, sich an das zehnmonatige Moratorium zu halten.
Palästinenser drohen mit Verhandlungsabbruch
Die Palästinenser ihrerseits hatten gedroht, sie würden die Verhandlungen sofort abbrechen, sollte der Siedlungsbau wieder aufgenommen werden. Die jüdischen Siedlungen sind einer der zentralen Streitpunkte in den Verhandlungen.
Als ausgesprochen schwierig gelten zudem der Status von Jerusalem, die Grenzen eines künftigen palästinensischen Staates und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge. In allen Punkten liegen die Positionen denkbar weit auseinander. (ank, reuters/dpa)
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