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  • Janukowitsch neuer Präsident der Ukraine:
  • Zurück zum Dossier «Präsidentschaftswahl in der Ukraine»

Kundgebung auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew (Reuters)

Die Orange Revolution von 2004

Ende 2004 demonstrierten in der Ukraine Hunderttausende gegen Betrug bei der Präsidentenwahl. Orange war die Farbe ihrer Fahnen und Kleidung, als sie mit friedlichen Massenprotesten dem Oppositionsführer Juschtschenko die Machtübernahme ermöglichten.

Die Orange Revolution in der Ukraine begann am 21. November 2004 mit der Stichwahl zwischen den beiden bestplazierten Präsidentschaftskandidaten. Ersten Prognosen zufolge hatte Oppositionsführer Wiktor Juschtschenko einen klaren Sieg errungen.

Am Abend veröffentlichte die zentrale Wahlkomission erste offizielle Ergebnisse der Auszählung, wonach Wiktor Janukowitsch überraschend in Führung lag. Der russlandtreue amtierende Regierungsschef war der Wunschkandidat des abtretenden Präsidenten Lenonid Kutschma.

Beginn der Massenkundgebungen nach Manipulationsvorwürfen
Oppositionssprecher sowie Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erhoben Manipulations- und Fälschungsvorwürfe. Umfragen in Wahllokalen hatten auf eine eindeutige Mehrheit für Juschtschenko hingewiesen. Dieser rief zu Massenprotesten auf.

Überall im Land, vor allem aber in Kiew, versammelten sich während der nächsten Tage und Wochen Hunderttausende zu friedlichen Massenkundgebungen gegen den angeblichen Wahlsieg Janukowitschs.

Protestfarbe Orange
Viele Kundgebungsteilnehmer trugen orange Kleider und schwenkten auch Fahnen in der Farbe von Juschtschenkos Oppositionspartei. Demonstrierende errichteten ungeachtet der winterlichen Temperaturen Zeltstädte und kündigten an, ihre Proteste erst dann abzubrechen, wenn die Gerechtigkeit gesiegt habe. Sie blockierten wichtige Regierungsgebäude und den Präsidentensitz, ohne dass es zu Gewalttätigkeiten kam.

Parlament verlangt Annullierung der Stichwahl
Am 27. November erklärte das ukrainische Parlament die Wahlergebnisse für ungültig, und stellte sich damit auf die Seite der Kundgebungsteilnehmer. Es seien schwere Verstösse gegen das Wahlrecht festgestellt worden, und das von der Wahlkommission festgestellte Ergebnis entspreche nicht dem Willen der Wähler. Das Parlament forderte in einer Resolution die Aufhebung der Stichwahl und die Absetzung der Wahlkommission.

Am Abend verlangte die Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko vor mehreren Zehntausend Kundgebungsteilnehmern die Entlassung von Ministerpräsident Janukowitsch.

Sicherheitskräfte unterstützen Demonstranten
Der Nationale Sicherheitsrat unter Vorsitz von Staatspräsident Kutschma rief die Demonstranten in Kiew zur Beendigung ihrer Kundgebungen auf. Für den Fall, dass dieser Forderung nicht Folge geleistet werde, drohte Janukowitsch mit Gegenmassnahmen.

Nachdem mehrere tausend Sicherheitskräfte zur Niederschlagung der Proteste aufgeboten worden waren, setzten sich führende Geheimdienst- und Armeeoffiziere gegen die Anwendung von Gewalt ein und drohten ihrerseits damit, Truppen zum Schutz der friedlichen Demonstranten einzusetzen. Dies veranlasste das Innenministerium, seine Einsatzkräfte zu stoppen.

Gericht ordnet Wiederholung an
Auf Antrag der Opposition befasste sich das Oberste Gericht des Landes mit dem Vorwurf der Wahlfälschung. Es erklärte die Stichwahl am 3. Dezember wegen «systematischer Wahlfälschungen» für ungültig und ordnete deren Wiederholung an - ein wichtiger Etappensieg für die Revolutionsbewegung.

Der vermeintliche Wahlsieger Janukowitsch beugte sich dem Gerichtsentscheid und kündigte an, er stelle sich einer zweiten Stichwahl.

Wahlwiederholung und Sieg von Oppositionsführer Juschtschenko
Am 26. Dezember wurde die Stichwahl wiederholt. Die Wahlbeobachter bezeichneten sie als fair, die OSZE-Beobachtermission hielt fest, die Wahl sei «erheblich näher an OSZE-Standards herangekommen».

Am 28. Dezember gab die Wahlkommission das vorläufige amtliche Endergebnis bekannt und erklärte Wiktor Juschtschenko mit 52 Prozent der Stimmen zum Sieger, gegenüber 44 Prozent zugunsten Janukowitschs. Die Orange Revolution hatte gesiegt.

Sieger der Orangen Revolution entzweien sich
Nach seiner Amtseinführung setzte Präsident Juschtschenko Timoschenko als Ministerpräsidentin ein. Die Allianz der beiden ehemaligen Galionsfiguren der Orangen Revolution sollte jedoch nicht von langer Dauer sein.

Juschtschenko entliess Timoschenko im September 2005 im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen sowie Konflikten innerhalb des Kabinetts. Im Dezember 2007 wurde die jetzt 49-Jährige erneut Regierungschefin. Juschtschenko und Timoschenko gelten inzwischen als erbitterte politische Gegner. Timoschenko hatte im März 2010, nach einem Misstrauensvotum des Parlamentes, zurücktreten müssen. (jwi, sda/dpa/reuters)

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