Braucht es die Regionalkonferenzen?
Robert Sutter setzt sich im Oberaargau für die Einführung einer Regionalkonferenz ein. (SRF)
Bisher haben die Gemeinden im Emmental und im Oberaargau ihre Probleme mit je einem Planungsverband gelöst. Diese Verbände spuren zum Beispiel vor, wie das Angebot im öffentlichen Verkehr aussehen soll oder wie die Wirtschaft gefördert werden könnte. Den Gemeinden war es jedoch freigestellt, in diesem Planungsverband mitzumachen.
Zwingende Beschlüsse
Mit der Einführung einer Regionalkonferenz Oberaargau und einer Regionalkonferenz Emmental soll sich das jedoch ändern. Heissen die Stimmbürger die neue Institution gut, müssen sich die Gemeinden künftig an deren Beschlüsse halten.
Während es im Emmental rund um die Abstimmung zur Regionalkonferenz bisher ruhig blieb, formiert sich im Oberaargau Widerstand. Ein überparteiliches Komitee befürchtet, dass die Regionalkonferenz zu viel Macht erhält. Eine Regionalkonferenz lasse sich nicht mit dem basisdemokratischen System vereinbaren, sagt zum Beispiel Patrick Freudiger, Vize-Präsident der jungen SVP des Kantons Bern. Die Gemeinden verlören einen Teil ihrer Autonomie.
Erfahrungen aus dem Oberland
Ist das tatsächlich so? Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland ist seit 2010 operativ. Im Gebiet Oberland Ost gibt es bereits seit 2008 eine Regionalkonferenz. Thun-Oberland West lehnte 2010 die Einführung des Gremiums jedoch ab. Auch hier manifestierte sich der Widerstand erst kurz vor der Abstimmung.
Anderthalb Jahre später funktioniert die überkommunale Zusammenarbeit im westlichen Berner Oberland trotzdem. Bestehende Planungs- und Bergregionen wurden gestärkt. Diese Form sei schnell und beweglich, bilanziert Melchior Buchs, Geschäftsführer des Entwicklungsraums Thun. Auf der anderen Seite habe diese Organisation keine Kompetenzen, Beschlüsse auch durchzusetzen. (liec/strc)
