Echo der Zeit: Donnerstag, 11.3.2010, 18.00-18.45 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
Das Schweizer Volk wird über die Abzocker-Initiative abstimmen können. Der Plan der SVP, überrissene Managergehälter und -Boni auf dem Gesetzesweg zu regeln, um eine Volksabstimmung zu verhindern, ist im Nationalrat gescheitert.
Tagesgespräch: Donnerstag, 11.3.2010, 13.00 Uhr
Dass die überrissene Managerlöhne eingedämmt werden müssen, darüber herrscht Konsens. Die Geister scheiden sich bei der Frage, wie das geschehen soll. Die Abzocker-Initiative ist heute Thema im Tagesgespräch. Emil Lehmann diskutiert mit Toni Brunner SVP, Gabi Huber FDP, Susanne Leutenegger Oberholzer SP, und Pirmin Bischof CVP
Donnerstag, 11.3.2010
Die Nationalräte debattierten heftig über die Abzocker-Initiative. Klar ist derzeit nur, dass die Initiative vors Volk kommt. Damit stellt sich die grosse Kammer gegen die SVP.
Rendez-vous: Donnerstag, 11.3.2010, 12.30-13.00 Uhr, DRS 1, DRS 2, DRS 4 News und DRS Musikwelle
Die Abzocker-Initiative kommt definitiv vor das Volk. Der Nationalrat hat es abgelehnt, ihr einen Aktienrechtsreform entgegenzustellen. Nun diskutiert der Nationalrat über die Initiative und einen direkten Gegenvorschlag auf Verfassungsebene.
Donnerstag, 11.3.2010
Der Bundesrat verweigere Informationen und hindere die Geschäftsprüfungs-Kommissionen damit an ihrer Arbeit. Diese Kritik wurde im Nationalrat laut.
Mittwoch, 10.3.2010
Nun mildert auch der Nationalrat die geplanten Kürzungen bei den Arbeitslosen etwas ab. Trotzdem wird die Linke wohl auf einem Referendum beharren.
Mittwoch, 10.3.2010
Im Licht der steigenden Arbeitslosigkeit hat der Nationalrat in einer ausserordentlichen Session über 30 Vorstösse beraten. Dabei ging es weniger um Taten, sondern um Worte. Rechts und Links lieferten sich einen Schlagabtausch.
Mittwoch, 10.3.2010
In dieser Session soll nicht über eine PUK zur UBS-Affäre entschieden werden, das hat das Büro des Ständerats bekräftigt. Ein Entscheid, der bei SP und SVP Empörung auslöst.
Dienstag, 9.3.2010
Soll es zum Fall UBS eine PUK geben oder nicht? Das Kräftemessen zwischen den Büros von National- und Ständerat entschied das der kleinen Kammer für sich. Die Debatte soll erst in der Sommersession geführt werden.
Echo der Zeit: Dienstag, 9.3.2010, 18.00-18.45 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
Das Kräftemessen zwischen den Büros von National- und Ständerat ging in eine weitere Runde. Sieger ist der Ständerat und er bleibt dabei: Die Debatte über eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zu den Vorgängen rund um die UBS-Rettung soll erst in der Sommersession geführt werden.