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Samstag, 16.1.2010

Grüne Vision der Gleichstellung zurückgewiesen

Die Delegierten der Grünen Partei Schweiz sind gegen eine Senkung des Umwandlungssatzes bei der Zweiten Säule. Das Positionspapier zur Gleichstellung wiesen sie zurück.

Grüne streiten über Gleichstellung

Nur einen Monat nach der Klimakonferenz in Kopenhagen dürfte das Thema für die Grünen eigentlich auf der Hand liegen. Aber von Klimapolitik war an der Delegiertenversammlung nicht die Rede. Stattdessen stritten die Grünen ausgiebig über die Gleichstellung.

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Rückschlag für die grüne Vision der Gleichstellung: Die Delegierten der Grünen Partei Schweiz haben in Bern  das Positionspapier zur Geschlechterdebatte zurückgewiesen. Das Papier und 12 konkrete Forderungen erlitten mit 98 zu 48 Stimmen Schiffbruch.

Positionspapier neu überdenken
«Ein Gesamtkonzept und die innere Stringenz fehlen», kritisierte die Zürcher Grüne Jeanine Kosch. Weiter sei das Papier zu wenig lustvoll: Die positiven Veränderungen der letzten Jahre fehlten gänzlich.

Das Positionspapier enthalte auch Positionen, welche nicht unbedingt grünen Standpunkten entsprächen, hagelte es weiter Kritik.

Die auf Antrag der Zürcher Grünen erfolgte Rückweisung zwingt die parteiinterne Arbeitsgruppe nun dazu, das Konzept komplett neu zu überdenken. «Schade, dass wir nun nicht wissen, wohin die Reise geht», sagte Therese Frösch, Berner Nationalrätin und Präsidentin der Arbeitsgruppe.

Polemik um Beschneidung der Männer
Mit der Rückweisung hinfällig wurde die Polemik um einen umstrittenen Satz zur Beschneidung der Männer. Weil die Textpassage im Vorfeld der Delegiertenversammlung Polemik erzeugt hatte, wollte die Parteileitung die Passage streichen.

Streitpunkte rund um das Positionspapier gab es allerdings nicht nur einen: 86 Änderungsanträge von Kantonalparteien und Einzelpersonen waren eingegangen.

Fokus auf Gleichstellung umstritten
Dass die Gleichstellung innerhalb der Grünen Partei umstritten ist, hatte sich bereits während der Budget-Debatte abgezeichnet.

Während fast einer Stunde wurde um 10 zusätzliche Stellenprozente für die Fachsekretärin im Bereich Gleichstellung gestritten. Schliesslich einigten sich die Delegierten auf eine Aufstockung des Pensums.

Die Diskussion zeigte, dass nicht alle Grünen mit dem Fokus auf die Gleichstellung einverstanden sind. «Die Priorisierung auf die Gleichstellung kommt für uns zu früh», sagte etwa Philipp Schoch, Präsident der Grünen Baselland.

Umstrittene Forschung am Menschen

Keine grossen Überraschungen gab es bei der Parolenfassung für die eidgenössische Abstimmung vom 7. März. Die Delegierten sprachen sich mit grosser Mehrheit gegen eine Senkung der Renten in der Zweiten Säule. Die Senkung des Umwandlungssatzes wurde als Rentenklau bezeichnet.

Ebenfalls eine grosse Mehrheit sagt Ja zu den Tierschutzanwälten. Beim Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen beschlossen die Grünen Stimmfreigabe. (cdm, sda/ap)

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