Der ehemalige SBB-Chef, Benedikt Weibel, hat gegenüber Schweizer Radio DRS den Vorwurf zurückgewiesen, er habe in den Erhalt des Schienennetzes zu wenig Mittel investiert.

Fehlbetrag von über einer Milliarde
Einem Bericht der SBB zufolge, brauchen die Bundesbahnen für den Unterhalt ihres Netzes viel mehr Geld als bisher angenommen. Denn in den letzten Jahren seien über 1,3 Milliarden Franken zu wenig ins Schienennetz investiert worden. Laut dem Bericht brauchen die Bundesbahnen deshalb bis 2016 jährlich zusätzliche 850 Millionen Franken.

Das Bekenntnis der SBB hatte am Freitag für heftige Reaktionen gesorgt. Unter anderem stand der ehemalige SBB-Chef Benedikt Weibel im Kreuzfeuer der Kritik. Er war bis 2006 Geschäftsleiter der SBB.

Weibel überrascht
Weibel sagte gegenüber Schweizer Radio DRS, es sei zwar schon bekannt gewesen, dass die Kosten für den Unterhalt steigen werden. Die Höhe des jetzt genannten Betrags habe ihn allerdings «erschreckt».

Tatsächlich hatte der Bundesrat 2004 in seiner Botschaft zu den Änderungen bei der Finanzierung von Eisenbahn-Grossprojekten bereits gewarnt (FinöV): Mit der Inbetriebnahme jeder neuen Infrastruktur brauche es mehr Mittel für den Erhalt der Substanz.

Zwei Jahre später aber unterzeichnete der damalige SBB-Chef Benedikt Weibel mit dem Bund eine Leistungsvereinbarung, die für den Erhalt der Substanz praktisch keine zusätzlichen Mittel vorsah.

Hämmerle: SBB waren einverstanden
Die Verkehrskommission des Nationalrates habe sich damals dagegen gewehrt und mehr Geld verlangt, erinnert sich SP-Nationalrat Andrea Hämmerle. Doch die SBB hätten davon nichts wissen wollen. «Sie zeigten sich eindeutig einverstanden mit den gesprochenen Beträgen. Jetzt müssen sie sich einen Vorwurf gefallen lassen», sagte er gegenüber Schweizer Radio DRS.

Benedikt Weibel wies diesen Vorwurf gegenüber Schweizer Radio DRS entschieden zurück. Als er sein Amt an Nachfolger Andreas Meyer abgetreten habe, sei die SBB-Infrastruktur noch in gutem Zustand gewesen und er sei es offenbar auch heute noch, betonte er. Laut dem früheren Bahnchef sind es die Folgekosten «all der riesigen Investitionen, die wir in der Vergangenheit getätigt haben», die jetzt ins Gewicht fielen.

Vor Folgekosten gewarnt
Jede neue Investition gefährde die bestehende Infrastruktur. Darauf habe er immer hingewiesen, betonte Weibel. Die Bahn 2000, die seit 2005 in Betrieb ist, habe eine sehr viel intensivere Benutzung des Netzes gebracht. Dadurch seien die Gleise stärker belegt. Deshalb bliebe weniger Zeit für den Unterhalt. «Auch das treibt die Kosten in die Höhe», so Weibel.

Man müsse mit solchen Vorwürfen also vorsichtig sein. «Da sind schon Dinge passiert - auch beim Parlament.» Als Beispiel nennt er die Milliarde Franken, die das Parlament für die Anbindung ans Hochgeschwindigkeitsnetz gesprochen hatte. Was im St. Galler Rheintal oder zwischen Bern und Neuchâtel jetzt aber damit gebaut werde, das habe nichts mit Hochgeschwindigkeit zu tun, betonte Weibel und warnte: «Auch diese Folgekosten schlagen dann irgendwann einmal zu Buche.»

Weitere Kürzung verhindert
Nach Ansicht des früheren Bahnchefs war der Druck der Politik auf die SBB-Finanzen in den letzten Jahren «enorm» gewesen. Als Beispiel nannte er die Leistungsvereinbarung zwischen SBB und Bund für die Jahre 2007 bis 2010.

Vor vier Jahren hatten er und das Verkehrsdepartement dafür 5,8 Milliarden Franken verlangt. Laut Weibel wollte das Finanzdepartement den Betrag aber um 300 Millionen Franken kürzen. «Und nur dank meiner persönlichen Intervention bei Bundesrat Pascal Couchepin lehnte der Bundesrat diese Kürzung mit vier zu drei Stimmen ab - sehr zum Ärger der Leute im Finanzdepartement.»

Im Finanzdepartement sagt man dazu, Interna aus Bundesratssitzungen würden nicht kommentiert.

Neat-Folgekosten jetzt berechnen
Für Benedikt Weibel ist klar: Wenn schon der Erhalt der jetzigen Substanz so viel mehr kostet, dann müssten sich Politik und Bundesbahnen jetzt intensiv Gedanken darüber machen, wie der Unterhalt der neuen Eisenbahn-Alpentransversale (Neat) finanziert werden soll. In die Neat werden 14 Milliarden Franken gesteckt und das ziehe «massive» Folgekosten nach sich.

Er habe immer vor Überborden bei Bahninvestitionen gewarnt, betonte der ehemalige SBB-Chef. Er sei daher sehr skeptisch, was all die Ausbauwünsche der Zukunft betreffe. «Da ist es gar nicht schlecht, wenn da jetzt eine Bremse reinkommt in dieses unglaubliche Wunschkonzert.» (burp/nab)