Kampfjets teurer als geplant
Die Beschaffungskosten für neue Kampfjets der Schweizer Armee könnten bis zu 127 Prozent höher ausfallen als vom Verteidigungsdepartement (VBS) ursprünglich angenommen. Dies bestätigt VBS-Chef Ueli Maurer gegenüber Schweizer Radio DRS.
Maurer: «Herzhaft geflucht»
Statt wie geplant 2,2 Milliarden Franken würde die reine Beschaffung von 22 neuen Flugzeugen nun 3,5 bis 5 Milliarden Franken kosten, wie die Offerten der drei Hersteller zeigen.
Er habe «einmal herzhaft geflucht», als er diese Zahlen gesehen habe, erklärte der Verteidigungsminister.
«Planung nicht transparent»
Maurer ist über die Abwicklung der Fliegerbeschaffung nicht glücklich. Ursprünglich sei man davon ausgegangen, dass die Beschaffung gegen vier Milliarden koste, dann habe man aber den Betrag reduziert, weil weniger Geld zur Verfügung stand. Die Reduktion der Anzahl Kampfjets sei aber nicht gleichzeitig diskutiert worden, erklärte Maurer. Seiner Meinung nach habe man hier ein Planung vorangetrieben die «nicht mehr transparent war.»
Zusätzliche Kredite nötig
Noch im letzten November hatte das VBS mitgeteilt, dass der Teilersatz der Tiger-Flugzeuge voraussichtlich mit dem Rüstungsprogramm 2011 beantragt werde. Nun steht für VBS-Chef Maurer fest, dass sich Kampfflugzeuge nicht mehr wie geplant mit ordentlichen Rüstungsprogrammen beschaffen lassen. Ansonsten müsste man auf zu viele andere Vorhaben verzichten. Damit sei klar, dass man neue Kampfflugzeuge ohne zusätzliche Kredite nicht beschaffen könne.
Bereits im Oktober 2009 hatte VBS-Chef Maurer dem Bundesrat deshalb beantragt, auf die Beschaffung der Flieger zum jetzigen Zeitpunkt zu verzichten. Seither hat sich die finanzielle Ausgangslage verschärft.
Eine Frage der Prioritäten
Im VBS gebe zwar ein gewisses Sparpotential, erklärte Maurer, das sei aber «sehr sehr wenig». Nun gehe es um die Frage der Prioritäten: «Was beschaffen wir zuerst, was können wir verschieben». Diese Frage sei im Bundesrat schon diskutiert worden und müsse wahrscheinlich noch weiter diskutiert werden.
Kampfjets bräuchten zusätzliche Mittel
«Die finanzielle Situation ist tatsächlich so angespannt, dass die Frage der Flugzeuge buchstäblich in der Luft hängt», so Maurer. Ohne zusätzliche Mittel könne man seiner Meinung nach in den nächsten Jahren keine Kampfjets beschaffen. (luek, buph)
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