Letztes Update: Dienstag, 8.2.2011

Das Verhältnis der Schweiz zur EU

Die Schweiz ist nicht Mitglied der Europäischen Union, in wichtigen Bereichen aber über bilaterale Verträge mit der EU verbunden. Die bisherigen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU wurden in jahrelangen Verhandlungen ausgearbeitet und die wichtigsten von ihnen in zwei Etappen - den sogenannten Bilateralen I und II - eingeführt.

Insgesamt regeln die Schweiz und die EU ihr Verhältnis mit Hilfe von mehr als 100 Einzelabkommen in verschiedensten Bereichen. Derzeit wird in rund einem halben Dutzend weiteren Bereichen verhandelt (u.a. Strom und Agrar-Freihandel). Das bilaterale Konstrukt wird aber immer unübersichtlicher, deshalb suchen nun beide Seiten nach neuen Wegen der Partnerschaft.

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Bilateraler Weg bald am Ende?

Der bilaterale Weg, auf dem die Schweiz bisher ihre Beziehungen zur EU regelt, wird zunehmend komplexer und schwieriger. Deshalb ist in der Schweiz eine Diskussion darüber in Gang gekommen, wie es mit dem Verhältnis zur EU weitergehen soll. Im Folgenden die meistdiskutierten Szenarien:  Mehr

Bilaterale I: Personenverkehr, Forschung, Agrar

Die sieben Dossiers des ersten bilateralen Abkommens mit der EU betreffen die Bereiche Personenverkehr, Landverkehr, Luftverkehr, Forschung, Landwirtschaft, öffentliches Beschaffungswesen sowie technische Handelshemmnisse.  Mehr

Bilaterale II: Schengen und Zinsbesteuerung

Das zweite bilaterale Verhandlungspaket mit der EU, die Bilateralen II, traten seit 2005 gestaffelt in Kraft, nachdem ihnen das Stimmvolk 2004 zugestimmt hatte. Ende 2008 wurde als derzeit absehbar letztes Dossier Schengen/Dublin in die Praxis umgesetzt. Noch offen ist, wann das Dossier zur Betrugsbekämpfung in Kraft tritt.  Mehr

Die Vorgeschichte

1992 lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab, mit dem alle wirtschaftlichen Bereiche mit der EU geregelt und weiterentwickelt werden sollten. Nach dem Nein mussten die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU - auf bilateralem Weg - neu definiert werden. 1994 nahm der Bundesrat Verhandlungen mit der EU auf, 1999 wurde das Paket der Bilateralen I, 2004 jenes der Bilateralen II unterzeichnet.

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