Eine Delegation des Bundes hat in diesem Sommer das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba besucht. Die Gruppe sollte herausfinden, für welche Häftlinge eine Aufnahme in die Schweiz in Frage kommen könnte.

Entsprechende Informationen der «Sonntagszeitung» bestätigte inzwischen das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Bei der Visite sei es darum gegangen, sich vor Ort Informationen zu beschaffen, so EJPD-Sprecher Guido Balmer. Ob dabei, wie von der Zeitung ebenfalls berichtet, bereits Häftlinge befragt worden seien, wollte er nicht kommentieren. Balmer wies darauf hin, dass auch andere Länder ähnliche Abklärungen vor Ort vorgenommen hätten.

Bundesratsentscheid soll vorbereitet werden
Die Erkundigungen dienten dazu, einen Bundesratsentscheid über eine mögliche Aufnahme von Guantanamo-Insassen vorzubereiten, so Balmer. Neben der Schweiz haben sich Spanien, Irland und weitere Länder signalisiert, dass eine Aufnahme für sie in Frage kommen könnte. Frankreich, Grossbritannien und Portugal haben bereits Häftlinge aufgenommen.

Im Juni hatte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf erklärt, mehrere Dossiers würden geprüft. Die Kantone Genf, Freiburg, Thurgau und Basel-Stadt signalisierten Bereitschaft,  eine Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen zu prüfen.

Noch etwa 200 Insassen in Guantanamo
In dem Lager auf Kuba befinden sich noch etwas mehr als 200 Gefangene. Nach den Plänen von US-Präsident Barack Obama soll das vor allem von den Europäern heftig kritisierte Gefängnis Ende Januar nächsten Jahres geschlossen werden.

Dutzende über Jahre und teilweise ohne Anklage als Terrorverdächtige festgehaltene muslimische Männer sollen freigelassen werden. Allerdings haben die USA bisher nicht genügend Länder gefunden, die die Insassen aufnehmen würden. (ank, sda/ap)