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  • Schweiz verliert Runde im Fluglärmstreit:

Dienstag, 23.3.2010

Annäherung im Fluglärm-Streit

Im Fluglärm-Streit zwischen Deutschland und der Schweiz soll bis Ende Jahr ein neuer Lösungsvorschlag stehen. Das kündigten die Verkehrsminister beider Länder, Peter Ramsauer und Moritz Leuenberger, in Berlin an.

Wenn Maschinen den Flughafen Zürich ansteuern, fliegen sie häufig über deutschem Boden an. Das macht Lärm und dieser Lärm führte in den letzten Jahren zum Streit zwischen Deutschland und der Schweiz.

Nun wollen sich die Schweiz und Deutschland wieder zusammen setzen und bis Ende Jahr eine Lösung zu den Überflügen finden. Das kündigten die Verkehrsminister beider Länder in Berlin an.

Nach einem längeren ersten Gespräch mit seinem deutschen Kollegen Peter Ramsauer sagte Bundesrat Moritz Leuenberger, als befreundete Nachbarn wollten sie die seit langem herrschenden Spannungen abbauen.

Beratungen beginnen im April
Im April solle eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Beratungen beginnen. Dieser würden auch das süddeutsche Bundesland Baden- Württemberg und der Kanton Zürich angehören.

Eckpunkte festlegen
«Wir liegen weit auseinander», räumte Leuenberger ein. Es gebe viele Parteien in diesem Verfahren. Dennoch hätten beide Länder den Willen, nun rasch zu einer Lösung zu kommen. Bis Ende Jahr sollten die Eckpunkte für eine Lösung festgelegt sein.

Kompromisslösung angestrebt
Auch der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer unterstrich, beide Seiten seien willens, bis Ende des Jahres vernünftige Ergebnisse zu erzielen. «Deutschland ist weiter an einer guten Kompromisslösung interessiert», betonte Ramsauer.

Schweiz will Lockerung der Sperrzeiten
Die Schweiz verlangt seit langem eine Lockerung der 2003 einseitig erlassenen Sperrzeiten für Überflüge über Süddeutschland nach Zürich. Gewünscht wird eine Aufhebung der Flugbeschränkungen am Morgen, Abend und am Wochenende.

Die einvernehmlich vorgenommenen Lärm-Messungen hätten gezeigt, dass nirgends die nach deutschem Recht geltenden Grenzwerte erreicht würden, argumentieren die Schweizer Behörden.

Vorwürfe an die Schweiz
Die betroffenen deutschen Regionen werfen der Schweiz dagegen vor, Flüge über Süddeutschland zu leiten, um die eigene Bevölkerung zu schützen. Diese Regionen verlangen, strikt an den Sperrzeiten festzuhalten und diese noch auszudehnen. (luek, sda/dpa)

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Verkehrsminister Leuenberger ist optimistisch (Fritz Dinkelmann, 23.3.2010)
Hören (1:03)

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