Das Zivildienstgesetz ist gut ein Jahr in Kraft und gerät bereits unter Druck. Der Ständerat hat gegen den Willen von Bundespräsidentin Doris Leuthard eine Motion knapp gutgeheissen. Damit wird der Bundesrat beauftragt, die Gründe für den massiven Anstieg der Zivildienstgesuche unter die Lupe zu nehmen. Seit es die Gewissensprüfung nicht mehr gibt, sind die Gesuche sprunghaft angestiegen.

Bundesrat muss umgehend handeln
Der Nationalrat hiess bereits Anfang März eine gleichlautende Motion gut. Mit den Vorstössen wird der Bundesrat beauftragt, dem Parlament umgehend eine Vorlage zur Änderung des Zivildienstgesetzes zu unterbreiten, die die bestehenden Missstände beheben soll.

Zivildienstgesuche massiv angestiegen
Es sei wichtig, die Gründe für den massiven Anstieg der Zahl der Zivildienstgesuche genau abzuklären, sagte Kommissionspräsident Bruno Frick von der CVP.

Waren es im Jahr 2008 erst rund 1900 Personen, die ein Zivildienstgesuch einreichten, schnellte die Zahl bereits ein Jahr später auf rund 7200 Gesuche hinauf.

«Der Armee laufen die Leute davon»
Dieser Anstieg sei so gravierend, dass man nun nicht erst weitere Erfahrungen mit dem neuen Gesetz machen dürfe. Nun gehe es darum, die Ursachen für den massiven Anstieg genauestens abzuklären. «Der Armee laufen die Leute davon», warnte Frick.

Doris Leuthard hatte keine Chance
Bundespräsidentin Doris Leuthard räumte zwar ein, überrascht vom massiven Anstieg zu sein. Es stimme, dass man die genauen Ursachen nicht kenne. Man müsse nun aber zuerst Erfahrungen sammeln, bevor bereits das Gesetz revidiert werde.

Doris Leuthard blieb aber chancenlos mit ihrer Argumentation. Die Motion wurde mit 21 zu 19 Stimmen knapp angenommen. (rend, ddp)