An einem informellen Treffen in Davos haben Bundespräsidentin Doris Leuthard, WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und 17 Minister erörtert, wie die Doha-Runde wieder vorangebracht werden könnte.

Der Krise gegensteuern
Die Diskussion habe gezeigt, dass es keinen anderen Weg als die Weiterführung der Gespräche zum Abschluss der Runde gebe, teilte das Volkswirtschaftsdepartement in Bern mit. Die Liberalisierung des Welthandels sei das beste Mittel zur Bewältigung der Krise und zur Unterstützung des Aufschwungs.

Der Abschluss der Runde wäre zudem ein starker gemeinsamer Versuch zur Verbesserung der Beschäftigungslage, hiess es. Einige Minister seien zudem der Ansicht, dass sich Staatsoberhäupter am Verhandlungsprozess beteiligen sollten.

Konkret wurde in der Runde beschlossen, dass die Chefunterhändler bei der Welthandelsorganisation (WTO) im Februar und März eine Liste von Schlüsselthemen erstellen sollten, die noch konkretisiert werden müssten, kündigte Leuthard nach dem Treffen am Rande des Weltwirtschaftsforums

Politischer Willen nötig
«Die Landwirtschaft ist nicht das grosse Problem. Im Moment ist der Marktzugang für Industrie und Dienstleistungen das Schlüsselelement», sagte Leuthard weiter.

Am Schluss gehe es aber um den politischen Willen. Hier stünden einige Staaten immer noch abseits. Ohne gemeinsamen politischen Willen werde diese Runde nicht vorwärtskommen. Vor zwei Monaten war die 7. WTO-Ministerkonferenz in Genf ohne Durchbruch geblieben.

Ewige Doha-Runde
Über einen Abschluss der sich bereits acht Jahre hinziehenden Doha-Runde noch 2010 zeigte sich die Schweizer Bundespräsidentin skeptisch: Zwar sei die technische Seite unproblematisch. «Da ist das Jahr 2010 immer noch im Bereich des Möglichen. Aber auf der politischen Seite wird sich das Ganze nicht realisieren lassen, wenn gewisse Staaten keine Verpflichtungserklärungen abgeben.»

«Wir brauchen die USA. Das macht uns allen Sorgen, dass auch hier US-Präsident Barack Obama sehr zurückhaltend ist und seine Prioritäten anderweitig setzt», sagte Leuthard.

Leuthards Lob der WTO
Die Zeche würden vor allem die Entwicklungsländer bezahlen. Dort würden weiterhin die Märkte verzerrt und die Armut bleibe höher. «Das betrifft vor allem Afrika. Für die Weltentwicklung wäre das sehr schlecht», sagte Leuthard.

«Ohne die WTO hätten wir die Wirtschaftskrise nie so gut gemeistert.» Die existierenden Regeln hätten Protektionismus von Staaten eingedämmt. (nab, sda/ddp)