Schweizer Waffenexporte laufen weiterhin gut
Schweizer Unternehmen haben im ersten Halbjahr Kriegsmaterial für rund 331 Millionen Franken ins Ausland verkauft. Das geht aus der Statistik der Eidgenössischen Zollverwaltung hervor.
Der Wert der Waffenexporte lag damit leicht unter dem des Vorjahreszeitraumes. In den ersten sechs Monaten 2008 hatten Schweizer Unternehmen noch Waffen im Wert von rund 347 Millionen Franken ins Ausland verkauft. Im Gesamtjahr 2008 hatten die Schweizer Kriegsmaterialexporte ein Allzeithoch erreicht.
Starker Anstieg der Ausfuhren nach Saudi-Arabien
Grösste Abnehmer des Schweizer Kriegsmaterials waren Deutschland, Dänemark und Saudi-Arabien. Auf diese drei Länder entfielen in der ersten Hälfte 2009 fast die Hälfte der Exporte. Nach Deutschland wurden Waffen im Wert von rund 62 Millionen, nach Dänemark für 56,5 Millionen Franken exportiert.
Stark angestiegen - von 947'856 Franken auf über 34 Millionen Franken, sind die Exporte nach Saudi-Arabien. Zurückgegangen sind hingegen die Ausfuhren nach Pakistan. Im ersten Halbjahr 2009 wurden dorthin Waffen für rund 1,46 Millionen Franken ausgeführt. In der gleichen Periode des Vorjahres waren es noch mehr als 67 Millionen Franken.
GSoA-Initiative für Exportverbot
Der Verkauf von Kriegsmaterial in Staaten wie Pakistan oder Saudi-Arabien steht regelmässig in der Kritik. Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat dagegen die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» lanciert. Diese will die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial verbieten.
Das Parlament lehnt das Volksbegehren ab, vor allem mit Blick auf die betroffene Industrie und 5000 gefährdete Arbeitsplätze. Der Bundesrat verzichtete auf einen Gegenvorschlag zur Initiative, verschärfte aber die Kriterien, nach welchen Exportgesuche bewilligt oder verweigert werden.
Zu den grössten Rüstungsunternehmen in der Schweiz gehören die bundeseigene Ruag, die Pilatus-Werke in Stans, Mowag und Oerlikon Contraves. (ank, sda/ap)
