Die Schweizer Grossbank Credit Suisse hat wie erwartet mit den US-Behörden einen Vergleich über gut eine halbe Milliarde Dollar abgeschlossen. Die drohende Strafverfolgung wegen Verletzung von US-Sanktionen wird damit aufgeschoben.

Hohe Geldstrafe für Credit Suisse
Die Credit Suisse muss in den USA die höchste Strafe bezahlen, die je für Verstösse gegen Sanktionsbestimmungen verhängt wurde. Nach Angaben des US-Justizministerium wäre sie noch viel höher ausgefallen, wenn die Bank bei den Ermittlungen nicht voll kooperiert hätte.

US-Justizminister Eric Holder bezeichnete das Verhalten der CS vor den Medien am Mittwoch als «schlichtweg erstaunlich». «Das jahrzehntelange Schema der Credit Suisse, sich über die Regeln hinwegzusetzen, die für unsere Finanzinstitutionen gelten, entzogen unserem System die Legitimität, die für seinen Erfolg unabdingbar ist.»

«Die Vereinbarung, die wir nun bekannt geben, stellt sicher, dass die Credit Suisse sich mit Blick auf ihre eigenen finanziellen Gewinne nicht erneut über das Gesetz hinwegsetzen wird», erklärte Holder.

Geschäfte mit Ländern unter US-Sanktionen
Grund der amerikanischen Untersuchung waren Dollar-Transaktionen der Schweizer Bank an Länder, die unter US-Sanktionen fallen. Untersucht wurden Zahlungen der Bank zwischen 2002 und April 2007.

Schweizer Aufsicht rügte CS
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) verfolgte den Fall seit Beginn sehr eng, wie sie am Mittwochabend mitteilte. Sie arbeitete mit den US-Behörden zusammen und leistete Amtshilfe an die Notenbank des US-Bundesstaates New York. Im vergangenen September habe sie die Bank scharf gerügt.

Die Finma wird auch das so genannte Compliance-Programm überwachen, zu welchem sich die CS im Vergleich verpflichtet hat. Dieses Programm stellt sicher, dass die Embargovorschriften der USA bei der Bank eingehalten werden.

Europäische Banken im Visier der US-Justiz
Im Januar 2009 hatte die US-Justiz mitgeteilt, dass sie gegen neun europäische Banken ermittelt. Die Institute sollen bei der Umgehung von US-Sanktionen gegen Iran und Sudan geholfen haben. Damals gab die Credit Suisse an, dass sie seit zwei Jahren wegen möglicher Verletzungen von US-Sanktionen eine interne Untersuchung durchführe.

Dass sie im Visier der US-Justiz war, wollte die CS damals nicht bestätigen. 2006 hatte die Credit Suisse bekanntgegeben, dass sie keine neuen Geschäftsverbindungen mit Kunden in Iran, Syrien und Nordkorea pflegen wolle. Die drei Länder befinden sich auf einer schwarzen Liste der USA.

Lloyds muss 350 Millionen zahlen
Bereits im Januar dieses Jahres war bekannt geworden, dass die britische Bank Lloyds wegen verbotener Finanzgeschäfte mit Iran und Sudan 350 Millionen Dollar Strafe in den USA zahlen wird. Lloyds hatte zugegeben, bei Finanztransaktionen in die USA die Identität von iranischen und sudanesischen Kunden verschleiert zu haben. (bat/mz, sda/reuters)