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Letztes Update: Dienstag, 26.1.2010

GPK nehmen Béglés Wahl unter die Lupe

Die Geschäftsprüfer der Räte werden das Verfahren bei der Auswahl des gescheiterten Post-Präsidenten Claude Béglé überprüfen. Dabei sollen Lehren für die Zukunft gezogen werden.

SVP-Nationalrat Max Binder informiert über ein Gespräch mit der Führung der Schweizer Post. (Keystone)

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments wollen die Umstände der Wahl des vergangene Woche zurückgetretenen Post-Verwaltungsratspräsidenten Claude Béglé unter die Lupe nehmen.

Die GPK habe sich am vergangenen Freitag einen Auftrag zur Untersuchung des Auswahlverfahrens gegeben, sagte SVP-Nationalrat Max Binder, Präsident der Fernmeldekommission des Nationalrats. Es gehe darum, dieses Wahlverfahren zu untersuchen und eventuell Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Konstruktive Gespräche
Die Kommission führte am Montag Gespräche mit Postminister Moritz Leuenberger sowie mit dem neuen Post-Verwaltungsratspräsidenten Peter Hasler und dem Post-CEO Jürg Bucher.

Es seien «offene, sehr konstruktive» und «informell wichtige Gespräche» gewesen, sagte Binder. Im Wesentlichen wiederholte und bekräftigte Bundesrat Leuenberger laut Binder dabei die bisherigen Aussagen zu den Turbulenzen an der Post-Spitze.

Hasler «hoch motiviert»
Der neue Verwaltungsratspräsident, Peter Hasler, habe «hoch motiviert» gewirkt, sagte Binder weiter. Und er habe klargestellt, dass er nur auf Basis von Verwaltungsratsbeschlüssen kommunizieren werde.

Hasler: Briefpost nimmt nur 10 Prozent ab
Laut Binder äusserte sich Hasler auch zum Rückgang der Briefpost. Der neue Präsident rechnet demnach mit einem Rückgang, aber nicht - wie andere - um 30 Prozent, sondern um 10 bis 20 Prozent.

Bucher will Postfinance abgeben
Bucher machte seinerseits laut Binder deutlich, dass er sich mittelfristig auf seine Aufgaben als Konzernchef konzentrieren und die Verantwortung für die Postfinance abgeben wolle.

Liberalisierung auf der Traktandenliste
Heute Dienstag wird sich die Kommission mit der Liberalisierung des Postmarktes befassen. «In welche Richtung es geht, ist noch offen», sagte Binder. Er schloss nicht aus, dass die Kommission noch zusätzliche Informationen verlangen und deshalb das Geschäft sistieren wird. (luek/haem, sda/ddp)

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Chronologie: Die Post-Affäre


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