Bundesrat Moritz Leuenberger muss am Montag der ständerätlichen Fernmeldekommission Red und Antwort in Sachen Post stehen. Insbesondere soll er Fragen beantworten im Zusammenhang mit dem Auftrag an zwei seiner Spitzenbeamten, die drei Abgänge an der Post-Spitze zu untersuchen.

Interessenskonflikt
Namentlich handelt es sich bei den beiden Kadern um Hans Werder, Generalsekretär von Leuenbergers Departement, und Peter Siegenthaler, Direktor der Finanzverwaltung. Da diese bereits bei der Wahl von Post-Verwaltungsratspräsident Claude Béglé mitgearbeitet hatten, ist nun gegen die beiden der Vorwurf der Befangenheit lautgeworden.

«Die Situation ist unerfreulich», sagte SVP-Ständerat Christoffel Brändli gegenüber Schweizer Radio DRS. Er präsidiert die für die Post zuständige ständerätliche Fernmeldekommission. Bundesrat Leuenberger müsse der Kommission nun klar darlegen, was er zu tun gedenke.

Vorwürfe gegen Leuenberger
Auch Kommissionsmitglied Christine Egerszegi (FDP) erhebt Vorwürfe gegen den Postminister: «Bundesrat Leuenberger hat viel zu spät reagiert.» Auch die Kommission sei via Zuschriften über die alarmierende Situation bei der Post informiert gewesen.

Brändli betonte, dass es nun darum gehe, wieder Ruhe in den Betrieb der Post zu bekommen. Allenfalls erfordere dies personelle Veränderungen. (haem, sda)