Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich zu Unklarheiten im Zusammenhang mit der Absetzung von Postchef Michel Kunz geäussert.

Der Vorwurf, er habe die Abstimmungsergebnisse im Post-Verwaltungsrat nicht richtig wiedergegeben, stimme nicht, erklärte Leuenberger. Drei voneinander unabhängige Quellen hatten gegenüber Schweizer Radio DRS erklärt, Leuenberger habe bei seinen Ausführungen am Montag unkorrekte Abstimmungsresultate genannt.

Chaotische Abstimmung
Bei der Sitzung des Post-Verwaltungsrats, bei der über die Absetzung von Postchef Kunz entschieden wurde, seien die Umstände ziemlich chaotisch gewesen, so Leuenberger. Deshalb habe man entschieden, dass eine erste Abstimmung im Protokoll nicht erwähnt werde, worauf es zu Missverständnissen bezüglich der Resultate gekommen sei.

Auf Wunsch von Verwaltungsrat Rudolf W. Hug sei die erste Abstimmung nur sinngemäss festgehalten worden, die zweite Abstimmung - laut Leuenberger über den Zeitpunkt des Rücktritts von Kunz - sei protokolliert worden.

Keine Einstimmigkeit
Die Quellen von Schweizer Radio DRS sagen dazu, Präsident Claude Béglé habe die Sitzung derart chaotisch geführt, dass bei der ersten Abstimmung nicht klar gewesen sei, worüber abgestimmt wurde. Deshalb habe man die Abstimmung wiederholt.

Nur dieses Resultat - 6 Ja zu 3 Nein - sei somit gültig und deshalb im Sitzungsprotokoll aufgeführt. Damit hätte der Post-Verwaltungsrats aber nicht einstimmig für die Absetzung von Postchef Kunz gestimmt, wie Leuenberger am Montag gesagt hatte.

Widersprüche in Bezug auf die Arbeitsgruppe?
Leuenberger äusserte sich gegenüber Schweizer Radio DRS auch zur Arbeitsgruppe. Am Donnerstag hatte Leuenbergers Departement (Uvek) mitgeteilt, dass eine Arbeitsgruppe damit beauftragt worden sei, die drei Abgänge an der Post-Spitze zu untersuchen und die Neuwahl des Verwaltungsrates vorzubereiten.

Am Montag erklärte Leuenberger dann, die Arbeitsgruppe würde ausschliesslich neue Verwaltungsräte suchen. Leuenberger sieht hier keinen Widerspruch. «Die Arbeitsgruppe muss die nächsten Wahlen vorbereiten und dazu gehört auch, die Funktionsfähigkeit des Verwaltungsrates zu prüfen, und dazu gehörten auch die vergangenen Ereignisse», sagte er gegenüber Schweizer Radio DRS.

Arbeitsgruppe befangen?
Damit stellt sich aber erneut die Frage, ob die Leitung der Arbeitsgruppe mit Leuenbergers Generalsekretär Hans Werder und dem Chef der Finanzverwaltung, Peter Siegenthaler, richtig besetzt ist.

Die beiden hatten die Vorwürfe aus dem Verwaltungsrat gegen Post-Präsident Béglé seit langer Zeit schriftlich auf dem Pult. Somit sind sie in der Sache befangen, wenn sie nun nachträglich diese Vorwürfe untersuchen und bewerten sollen. (cdm/burp)