ESM und EFSF - was heisst das?
Im Mai 2010 mussten die Euro-Länder rasch handeln. Weil mehrere Mitgliedstaaten am Rande der Pleite standen, schufen sie einen provisorischen Rettungsschirm, genannt EFSF. Aus diesem erhielten bisher Griechenland,  Irland und Portugal Geld. Bereits vorher erhielt Griechenland Finanzhilfe aus einem eigenen Hilfspaket.

Der EFSF («Europäische Finanz-Stabilisierungs-Fazilität») umfasst Garantien von rund 750 Milliarden Euro. Dieser Rettungsschirm besteht aus drei verschiedenen Töpfen: Erstens aus bis zu 60 Milliarden Euro, die die EU-Kommission mit einer Sonderkreditlinie bereitstellte. Im zweiten Topf befanden sich bis zu 440 Milliarden Euro, für welche die Euro-Staaten bilaterale Garantien bereitstellten. Im dritten Topf stellte der Internationale Währungsfonds (IWF) bis zu 250 Milliarden Euro zur Verfügung.

Weil der EFSF bis Juni 2013 befristet ist, hat die EU den «Europäischen Stabilitätsmechanismus» (ESM) geschaffen. Dieser umfasst 700 Milliarden Euro. Es handelt sich dabei um einen dauerhaften Rettungsschirm der ab Juli 2012 eine stabile Währungsunion garantieren soll. Die Euroländer bezahlen 80 Milliarden bar in den Fonds ein. Zudem haften die Euro-Staaten für Schulden von bis zu 620 Milliarden Euro in Form von Kreditgarantien.

Wie funktionieren die Rettungsschirme?
Der im Mai 2010 eingerichtete Rettungsfonds EFSF kann im Krisenfall bis zu 750 Milliarden Euro bereitstellen. Die beteiligten Staaten und Organisationen haben das Geld aber nicht direkt in den Fonds einbezahlt. Sie garantieren nur für diese Summe. Der Rettungsfonds kann mit diesen Bürgschaften im Rücken an den Kapitalmärkten Anleihen herausgeben und so die erforderlichen Finanzhilfen beschaffen.

Darin besteht einer der grössten Unterschiede zum künftigen (dauerhaften) ESM: Dieser wird die Haushalte der Euroländer direkt belasten, da sie nicht mehr «nur» bürgen, sondern bares Geld in den Fonds einzahlen werden.

Wer bekommt Finanzhilfe?
Damit der (dauerhafte) Stabilitätsmechanismus tatsächlich umgesetzt werden kann, musste der EU-Vertrag ergänzt werden. Folgende beiden Sätze kamen dazu: «Die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, können einen Stabilitätsmechanismus einrichten, der aktiviert wird, wenn dies unabdingbar ist, um die Stabilität des Euro-Währungsgebiets zu wahren. Die Gewährung aller erforderlichen Finanzhilfen im Rahmen des Mechanismus' wird strengen Auflagen unterliegen.» Geholfen wird maroden Euroländern also nur dann, wenn die Währungsunion insgesamt bedroht ist. Damit die Änderung gültig wird, muss sie von den Parlamenten der EU-Länder ratifiziert werden.

Welche Auflagen gelten für die Krisenstaaten?
Wer sich unter den Rettungsschirm (EFSF oder ESM) flüchtet, muss im Gegenzug strenge Auflagen erfüllen, was ein Grund dafür ist, warum zum Beispiel Irland die internationale Hilfe gerne vermieden hätte. So werden die Staaten auf einen strengen Sparkurs verpflichtet, der vielen Bürgern unangenehme finanzielle Einschnitte bringt - für Politiker, die wiedergewählt werden möchten, keine leichte Aufgabe. Sowohl in Griechenland als auch in Irland ist es denn auch zu heftigen Protesten gegen die geplanten Einsparungen gekommen. (ank/luek/wues, dpa/reuters)