Angesichts der abklingenden Wirtschaftskrise hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ihre Mitgliedsländer aufgefordert, sich auf einen Abbau von Defiziten und auf Reformen zu konzentrieren.

Die Verbesserung der Haushaltslage sei nach der Krise «eine Hauptherausforderung», erklärten die Wirtschaftsexperten der OECD in ihrem Bericht. Andernfalls drohten langfristige Arbeitslosigkeit und jahrelange Staatsverschuldung.

Kosten senken und Steuern erhöhen
Abhängig von der Wirtschaftslage müssten die Industrieländer ihre Konjunkturprogramme nun «schrittweise» zurückfahren. Auch Kostensenkungen und Steuererhöhungen seien nötig. Die Anhebung müsse aber begrenzt bleiben.

Langfristiges Wachstum anpeilen
Ziel der Regierungen der 30 OECD-Staaten müssten deshalb Reformen sein, die langfristig Wachstum förderten und neue Arbeitsplätze schafften. Dies sei beim Abbau von öffentlichen Defizite effizienter als die Erhöhung der Produktivität, weil damit die Belastung der Staatshaushalte durch Arbeitslosengeld sinke.

Kurzarbeit zeitlich limitieren
Bei der während der Krise vielfach eingeführten Kurzarbeit zur Job-Sicherung warnte die OECD davor, diese zu lange fortzuschreiben. Dies könne dazu führen, dass «nicht lebensfähige Jobs geschützt und die Schaffung neuer, produktiverer Jobs verhindert werden». Bei Kurzarbeit müsse es deshalb Zeitlimits geben.

Banken weiterhin beaufsichtigen
Mit Blick auf den Finanzsektor forderte die Organisation, bei der vorgesehenen Verschärfung der Aufsicht über den Bankensektor keine Abstriche zu machen. «Eine starke Überwachung scheint sogar die Kosten von Krediten für Firmen und Haushalte zu verringern», erklärte die OECD.

Lob für die Schweiz
Für die Schweiz wiederholte die OECD frühere Reformvorschläge und stellte einige Fortschritte fest. Nichttarifäre Handelshemmnisse seien auf ein angemessenes Niveau reduziert worden. Fortschritte gebe es auch bei der Senkung der Landwirtschaftssubventionen.

Auch in anderen Branchen und im Wettbewerbsrecht habe sich die Schweiz verbessert. Die Verwaltungskosten von Unternehmen seien stark reduziert worden.

Schweiz soll Gesundheitskosten senken
Noch zu langsam voran gehen der OECD die Kostensenkungen im Gesundheitswesen. Auch das Angebot bei der Kinderbetreuung sei immer noch zu gering. Schliesslich hält die OECD fest, dass die Arbeitsproduktivität in der Schweiz nach wie vor ungenügend sei. (bat,sda)