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Montag, 8.8.2011

Timoschenko bleibt in Haft

Die ehemalige ukrainische Regierungschefin Timoschenko bleibt bis auf Weiteres in Untersuchungshaft - trotz Protesten der Bevölkerung in der Hauptstadt Kiew.

Im umstrittenen Prozess gegen die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat das Gericht in Kiew eine Aufhebung der Untersuchungshaft abgelehnt. Die Freilassung war von der Verteidigung beantragt worden. Für einen solchen Schritt gebe es keinen Grund, entschied Richter Rodion Kirejew, der die Haft am Freitag angeordnet hatte, nachdem Timoschenko den Prozess wiederholt gestört hatte. Der Richter ging auch nicht auf das Angebot mehrerer prominenter Bürger ein, für Timoschenko zu bürgen, wenn sie aus der Haft befreit würde.

Der Prozess wurde fortgesetzt. Timoschenko erklärte beim Betreten des Gerichtssaals, sie stelle sich ihrem Schicksal, sie sei bereit, alles zu tun, damit die Ukraine irgendwann ein wirklich europäisches Land werde.

Kritik im In- und Ausland
In der ukrainischen Hauptstadt Kiew demonstrierten Tausende von Menschen gegen die Inhaftierung der früheren Ministerpräsidentin - trotz Demonstrationsverbot. Die Demonstranten versammelten sich vor dem Gerichtsgebäude und blockierten die Hauptverkehrsader von Kiew. Sie skandierten Slogans wie «Es lebe Julia Timoschenko, es lebe die Ukraine».

Die USA und die Europäische Union haben sich besorgt über den bevorstehenden Prozess geäussert.

Vorwurf des Amtsmissbrauchs
Laut Anklage soll Timoschenko im Winter 2009, auf dem Höhepunkt der europäischen Gaskrise, mit Russland einen für die Ukraine unvorteilhaften Gasliefervertrag abgeschlossen haben. Die Ukraine habe deshalb Hunderte Millionen Euro verloren. Die Ex-Ministerpräsidentin widerspricht dem und wirft der Regierung eine «Hetzjagd» vor. Es gehe darum, Gegner von Staatschef Viktor Janukowitsch politisch kaltzustellen. Den Richter bezeichnete Timoschenko als Marionette Janukowitschs. (krot/gysp, dpa/reuters)

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Die U-Haft für Timoschenko lässt sich kaum rechtfertigen. (Peter Gysling, 8.8.2011)
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Die einstige Leitfigur der orangen Revolution in der Ukraine, die frühere Regierungschefin Timoschenko, sitzt in Haft. Sie soll in einem Gerichtsverfahren gegen sie mehrfach gestört haben. Timoschenko sieht sich als Opfer einer Hetzjagd.   Mehr


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