(zvg)
Kopenhagen: Kein Kyoto-Nachfolger
Mit einem Kompromiss in letzter Sekunde hat die Weltgemeinschaft den Uno-Klimagipfel von Kopenhagen im Dezember 2009 vor einem völligen Scheitern bewahrt.
Umstrittener Minimalkompromiss
Die sogenannte Vereinbarung von Kopenhagen wurde von rund 30 Staats- und Regierungschefs erarbeitet, unter ihnen jene aus Deutschland, den USA und China. Gegen den Entwurf regte sich aber massiver Widerstand, vor allem von Entwicklungsländern.
Deshalb wurde die Vereinbarung nicht als offizielle Uno-Entscheidung verabschiedet, sondern von den Gipfelteilnehmenden lediglich zu Kenntnis genommen. 193 Staaten anerkannten folgende Vereinbarung:
| Zwei-Grad-Ziel |
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Die Treibhausgas-Emissionen sollen soweit gedrosselt werden, dass die Erderwärmung bis Ende Jahrhundert auf zwei Grad Celsius beschränkt bleibt. Laut Weltklimarat IPCC wäre eine über zwei Grad hinausgehende Erwärmung katastrophal für Mensch und Natur. |
| Treibhausgase |
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Alle Industrieländer sollen bis zum 31. Januar 2010 nationale Treibhausgasziele für das Jahr 2020 vorlegen. Die Ziele sind nicht bindend. Der im Abkommen fixierte Stand der Bemühungen reicht von «in Erwägung» bei den USA bis hin zu «zur Gesetzgebung angenommen» für die EU. |
| Geld |
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Die Industrieländer sollen bis 2020 gemeinsam jährliche Hilfen in Höhe von 100 Milliarden Dollar für die Entwicklungsländer aufbringen. Als besonders bedürftig werden die am wenigsten entwickelten Länder, kleine Inselstaaten und afrikanische Staaten eingestuft. Zusätzlich zum langfristigen Ziel haben die EU, die USA und Japan bis 2012 Hilfszahlungen in Aussicht gestellt: die EU 10,6 Milliarden, die USA 3,6 Milliarden und Japan 11 Milliarden Dollar. |
| Überprüfung |
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Die Schwellen- und Entwicklungsländer müssen «internationale Beratungen und Analysen» über ihre Klimaschutz-Aktivitäten ermöglichen - jedoch basierend auf nationalen Prioritäten. Damit hat China erreicht, dass es keine internationale, unabhängige Überprüfung im eigenen Land zulassen muss. |
| Wald |
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Es ist entscheidend, den Wald zu schützen und Geld dafür bereitzustellen, heisst es in der Vereinbarung schwammig. Ungeklärt bleibt zum Beispiel, wie der Waldschutz finanziert wird. |
| Verbindlichkeit |
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In der Vereinbarung fehlt das Ziel, im kommenden Jahr ein rechtlich verbindliches Klima-Abkommen zu verabschieden. Ziel der Klimakonferenz in Kopenhagen war es ursprünglich, ein Nachfolgeregelung für das Kyoto-Protokoll zu entwickeln, das 2012 ausläuft. Das Kyoto-Protokoll ist das einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument, das den Klimawandel betrifft. |
(cdm, sda/dpa/ap)
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