SendetermineRegionaljournal Aargau Solothurn vom Mittwoch, 4.11.2009, 17.30 Uhr, DRS 1
Mittwoch, 4.11.2009, 17.30-18.00 Uhr, DRS 1
Herkunft von Tätern nennen? Solothurner Volk stimmt ab
Ganze Sendung
Mit 67 zu 26 Stimmen erklärt der Solothurner Kantonsrat eine Initiative der SVP für gültig. Darin fordert die Partei, dass die Polizei die Herkunft von mutmasslichen Tätern in den Mitteilungen melden muss. Voraussichtlich in zwei Jahren hat das Volk an der Urne das letzte Wort.
Weitere Themen:
- Acht Organisationen und Parteien, u.a. SP und Grüne, fordern die Abschaltung des AKW Beznau. Die Sicherheitsmassnahmen genügten nicht mehr, das Risiko für die Bevölkerung sei zu gross. Die zuständige Aufsichtsbehörde lehnt ab.
- Das Casino Baden muss Steuern zahlen auf gefälschte Checks eines Spielers: Das Bundesgericht urteilt, die Casinobetreiber hätten bei der Entgegennahme der Checks elementare Sorgfaltspflichten verletzt.
- Tausende besuchten den Aarauer Rüebli-Markt.
- Sollen sich mehr Jugendliche politisch betätigen? Hörerinnen und Hörer diskutieren.
Casino Baden lässt sich betrügen - und muss noch zahlen
Ein Casino muss die Spielbankenabgabe auch dann bezahlen, wenn es fahrlässig einem Checkbetrüger aufsitzt. Dies entscheid das Bundesgericht in einem Fall von 2007 beim Casino Baden. Ein Checkbetrüger hatte im September 2007 gefälschte Schecks eingelöst, rund eine Million verspielt und war mit 247.000 Franken Bargeld nach Hause gegangen. Das Casino wollte den für die Berechnung der Spielbankenabgabe relevanten Bruttospielertrag um jene 1.3 Mio. Franken reduzieren, die der Betrüger generiert hatte. Dies geht nicht, entschied nun das höchste Gericht. Mehr
Stimmungsvoller Aarauer Rüeblimärt
Der Aarauer Rüeblimärt gilt als einer der schönsten Märkte der Schweiz. Auch dieses Jahr haben die rund 300 Stände wieder tausende von Besuchern angelockt. Zu sehen und zu kaufen sind Rüebli aller Sorten und in allen Variationen. Mehr
