Gemäss der bundesrätlichen Ausstiegsstrategie muss die Schweiz in den nächsten Jahren vor allem auch Strom sparen. Laut heutigen Prognosen steigt die Nachfrage bis ins Jahr 2050 auf jährlich rund 90 Milliarden Kilowattstunden. Im Jahr (2010 waren es rund 60 Millarden Kilowattstunden.

Der Bundesrat will diesen Trend mittels Effizienzmassnahmen brechen. Ziel sei, den Stromverbrauch einigermassen zu stabilisieren, sagte Energieministerin Doris Leuthard in Bern. Der Bundesrat möchte dazu unter anderem die Mindestanforderungen für Geräte verschärfen, Bonus-Malus-Mechanismen einführen sowie die Informationskampagnen der Energie-Sparagentur EnergieSchweiz ausbauen.

Gleichzeitig will der Bundesrat das Stromangebot verbreitern. Die Regierung setzt dabei vor allem auf den Ausbau der Wasserkraft und erneuerbare Energien. Dazu diene in erster Linie die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV).

Gaskombikraftwerke nicht prioritär                                                                   
Es brauche aber auch einen Ausbau der fossilen Stromproduktion. Hier steht aber für den Bundesrat nicht der Bau von Gaskombikraftwerken im Vordergrund, sondern die Stromproduktion durch Wärmekraftkopplung. An den klimapolitischen Zielen wolle er festhalten, schreibt der Bundesrat.

Damit die Stromversorgung mit diesem Strommix überhaupt funktionieren kann, will der Bundesrat die Stromnetze ausbauen. Dazu brauche es sogenannt intelligente Netze, die eine Optimierung des Stromsystems ermöglichten. Das Schweizer Netz müsse dazu optimal an das europäische Netz sowie an das künftige europäische «Supergrid» angebunden werden.

Noch dieses Jahr strebt der Bundesrat in diesem Zusammenhang den Abschluss der Strom-Verhandlungen mit der EU an. Ausserdem soll die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern ausgebaut werden.

Forschung intensivieren
Zur Unterstützung des Umbaus des Energiesystems will die Regierung auch die Energieforschung verstärken. Dazu sollen die Aktivitäten der Eidgenössischen Technischen Hochschulen und in den Fachhochschulen überprüft sowie die Zusammenarbeit zwischen Forschung, Wirtschaft und Verwaltung verstärkt werden. Für Pilot-und Demonstrationsanlagen will der Bund die nötigen Mittel bereitstellen.

Die öffentliche Hand soll ganz allgemein mit gutem Beispiel vorangehen. Bund, Kantone, Städte und Gemeinden sollen ihren Eigenbedarf an Strom und Wärme weitgehend durch erneuerbare Energien decken. Auch die Wirtschaft wird aufgefordert, Massnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs zu treffen.

Förderabgabe wird geprüft
Der Bundesrat lässt zugleich prüfen, ob für den auf 2 bis 4 Milliarden Franken veranschlagten Umbau der Stromversorgung eine Förderabgabe beziehungsweise ein Stromrappen eingeführt werden soll. Konkrete Vorschläge dazu will die Regierung im Herbst vorlegen, wie der Medienmitteilung zu entnehmen ist. (bru, sda)