Kachelmann-Prozess: Lassen sich Richter von Medienberichten beeinflussen?
Jörg Kachelmann nach seiner Freilassung aus der Untersuchungshaft am 29. Juli 2010. (key)
Wettermoderator Kachelmann ist angeklagt, eine seiner Ex-Freundinnen vergewaltigt und mit dem Tod bedroht zu haben. Er bestreitet die Taten vehement. Die Medien - und beileibe nicht nur die Boulevardpresse - stürzten sich auf den Fall.
Dabei wurden, neben den üblichen Berichten aus der Sparte des Sensationsjournalismus, auch Details aus Ermittlungsunterlagen und Gutachten veröffentlicht. Und die Leserbriefspalten der Zeitungen waren voller mehr oder weniger gehässiger Vorverurteilungen - zuerst Kachelmanns, danach auch der Ex-Freundin, nachdem bekannt wurde, dass ein Gutachten ihre Glaubwürdigkeit anzweifelt.
Bewusster Umgang mit der Beeinflussung durch Medien
Der riesige Medienrummel ist auch an den Richtern, die den Fall beurteilen müssen, nicht spurlos vorbeigegangen. Aber beeinflusst das auch ihre Rechtsfindung?
Wolfgang Wohlers, Strafrechtsprofessor an der Universität Zürich, sagt dazu: «Auch Richter können von Medienberichten beeinflusst werden, aber das ist nur ein Faktor von mehreren, die auf einen Richter einwirken. Richter müssen sich allerdings im Klaren sein, dass sie beeinflusst werden und entspreched bewusst mit dieser Tatsache umgehen». Allerdings bestehe auch die Gefahr, dass sich die Meinung eines Richters vor lauter «bewusst sein» auch in's Gegenteil kehrt.
Medienverbot für Richter?
Deshalb den Richtern den Medienkonsum zu verbieten, hält Wohlers für unsinnig - und auch nicht durchführbar. Schon deshalb nicht, weil Berufsrichter dann über Jahre weder Zeitungen lesen oder sich via Internet informieren, noch Radio hören oder fernsehen dürften. Zudem nütze ein Richter, der nicht wisse, was in der Welt passiere, niemandem.
Auch David Werner, Präsident des Obergerichts Schaffhausen und Vizepräsident der Schweizerischen Vereinigung der Richterinnen und Richter, findet: «Es ist nicht gut, wenn man als Richter die Medienberichterstattung ausblendet. Man weiss dann gar nicht mehr, was läuft und was die Medien beschäftigt. Aber - und das ist ganz wichtig - man muss als Richter die nötige Distanz wahren und darf sich unter keinen Umständen beeinflussen lassen».
Der Druck auf die Richter ist gross
Grundsätzlich erscheint es David Werner schwierig, Prozesse zu leiten, die auf dermassen grosses Interesse in der Öffentlichkeit stossen, wie derjenige gegen Jörg Kachelmann: «Die Arbeit der Richter passiert häufig im stillen Kämmerlein. Plötzlich arbeitet man im Schaufenster. Das macht die Arbeit sicher nicht einfacher».
Und auch die Berichte in den Medien erschweren laut David Werner die Arbeit: «Wenn dann plötzlich juristische Experten zu Wort kommen und von Journalisten befragt werden, dann wird ein zusätzlicher Druck aufgebaut. Die Belastung kann dann für die Richter sehr hoch werden». (ewa)
